Seit der vergangenen Woche wird in Thüringen über eine Karte diskutiert, die das Ergebnis der Arbeit von Männern ist, die von Thüringen wenig oder überhaupt keine Ahnung haben. Die nnz sprach mit dem Landrat des Landkreises Nordhausen...
Die mögliche Alternative (Foto: Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales)
Derjenige, der vermutlich überhaupt keine Ahnung von den Befindlichkeiten, Emotionen oder natürlichen sowie regionalen Verbindungen der Menschen im Thüringer Norden hat, ist Prof. Dr. Jörg Bogumil aus NRW, der federführend das Gutachten erarbeitet hat, an die sich der andere Mann mit wenig Ahnung, Thüringens Innenminister Poppenhäger gehalten hat und die er jetzt schon als nahezu alternativlos bezeichnet.
Einen funktionalen Bürokraten wie Poppenhäger juckt es dementsprechend auch nicht, dass sich vor allem im Norden und im Süden des von ihm verwalteten Landes Widerstand regt. Selbst der sozialdemokratische Landrat Jendricke sagte in der vergangenen Woche, dass er entsetzt sei und regte an, über einen Zusammenschluss der realen drei Nordkreise - Nordhausen, Kyffhäuser und Eichsfeld - nachzudenken.
"Zuerst allerdings", sagte Jendricke, "müssen wir in unserem Landkreis, in unserem Kreistag wissen, was wir wollen. Da hilft momentan ein Beharren auf die Eigenständigkeit des Landkreises Nordhausen, wie von der CDU gefordert, sehr wenig." Und so will Jendricke für die Sitzung des Kreistages am 1. November einen Vorschlag einbringen, der ihn quasi beauftragt, gegen einen Zusammenschluss mit Sömmerda und dafür mit dem Eichsfeld und dem Kyffhäuserkreis zu werben und zu wirken.
Jendricke verweist auf das Zeitfenster, dass nun für Gespräche, Telefonate, für Konferenzen und Anhörungen zur Verfügung steht. Das ministerielle Gutachten, das natürlich alle anderen Mitglieder der Thüringer Regierung Klasse fanden, das soll im Frühjahr 2017 in einen Gesetztesvorschlag münden. Der wiederum soll dann im Landtag diskutiert und Ende 2017 durch den Landtag beschlossen werden.
Und hier setzt Jendricke auf Möglichkeiten der Veränderung. Schließlich müssen die Landtagsabgeordneten der jeweiligen Region dann endlich mal Rechenschaft vor ihren Wählern ablegen und sie wollen "ja vielleicht auch wiedergewählt werden", wie der Landrat sagte. Das ist zwar erst im Jahr 2019 der Fall, doch vielleicht vergessen die Menschen, die da in den kommenden Monaten hin- und hergeschoben werden, das Abstimmungsverhalten der jeweiligen Personen nicht.
Matthias Jendricke sieht in seinem Vorschlag eine Chance, denn der Bund hatte jüngst - nach Anhörung der Länder - einen Neuzuschnitt des Bundestagswahlkreises beschlossen. Aus dem Wahlkreis "Eichsfeld-Nordhausen-Mühlhausen" wurde "Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuser". Man wird sich dabei in Bund und Land doch irgendetwas gedacht haben.
An der Unumgänglichkeit des Zusammenschlusses von Landkreisen hält Jendricke indes fest und führt die bekannten Argumente an. Weniger Einwohner - höhere Personalkosten und so weiter.
Doch es gibt auch Stimmen, die - basierend auf Studien - belegen, dass es durch Kreisgebietsreformen wie zum Beispiel in MeckPomm oder in Sachsen nur wenig positive Kosteneffekte gegeben habe. Eine solche Studie ist die des renommierten ifo-Institutes in Dresden. Zitat: "Bisherige Evaluationen von Gemeinde- und Kreisgebietsreformen in anderen Bundesländern, aber auch im internationalen Umfeld, konnten die vorab erhofften Einspareffekte weitgehend nicht bestätigen.
Aktuelle empirische Studien können zudem auch keine signifikante Qualitätssteigerung der Verwaltung in fusionierten Gebietskörperschaften nachweisen. Diese Ergebnisse legen nahe, dass kein systematischer Zusammenhang von Einwohnerzahl und Ausgabeniveau bzw. Effizienz besteht.
Neuere empirische Studien zeigen indes, dass Gebietsreformen mit substanziellen politischen Kosten einhergehen. Beispielsweise konnte nachgewiesen werden, dass Gebietsreformen zu einem Rückgang in der Zufriedenheit mit der Gemeindeverwaltung sowie zu einem Rückgang der Wahlbeteiligung bei Gemeinderatswahlen führen. Als Ursache für die Unzufriedenheit in fusionierten Gemeinden gelten insbesondere die zunehmende Distanz zu den politischen Entscheidungsträgern sowie die weniger genaue Bedienung unterschiedlicher lokaler Präferenzen im Bereich der Gemeindesteuern und -abgaben
sowie der öffentlichen Leistungen."
Soweit das Fazit von Felix Rösel, der die Studie erstellte. Aber was zählen Zufriedenheit oder Rückgang der Wahlbeteiligung schon als Kategorie des politischen Handelns. Holger Poppenhäger und KollegInnen würden dieses Land auch bei einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent oder weniger regieren. Regieren und Macht haben - das sind die politischen Kategorien, auf die es ankommt. Peter-Stefan Greiner
... müssen Sie wieder ins Parteischema fallen und gegen die CDU wettern? Wann finden Sie Frieden im Kampf gegen das Rathaus? Es ist doch sowieso alles verloren
Die Leute können das nicht mehr hören.
Hat nicht dieser dauernde Kleinkrieg dazu geführt, dass der Kreis Nordhausen nun untergebuttert wird nach Sömmerda?
Anstatt den Schulterschluss zu suchen und mit einer Stimme in Erfurt zu sprechen, wurden nur Attacken geritten.
Wo wahren sie, die Beziehungen zur eigenen Regierung? Wo war er der heiße Draht nach Erfurt. Wenn selbst der Landrat Jendricke von diesen Plänen nichts wußte, wie ersagt, zeigt sich, zwischen Erfurt und Nordhausen gibt es keine Gespräche. Es wird aus Erfurt nur mitgeteilt! Der Landkreis soll irgendwo dazu gepackt werden. Wir haben ja die Hochschule da geht der Kreissitz woanders hin. Einen direkten Draht nach Erfurt hat unser Landrat jedenfalls nicht. Das zeigt sich auch an der Bedarfszuweisung. Am langen Arm lässt man uns hier verhungern, um uns dann morgen mit Geld zu erpressen, wenn man dem Hirngespinst des riesigen Landkreises zustimmt.
Das Eichsfeld wird unseren Landrat auslachen. Maximal werden auch die nur unter Druck einer Fusion zustimmen, aber dann nicht mit 2 fast insolventen Landkreisen. Natürlich ist die Idee gut von Herrn Jendricke, das Bild so zu gestalten das wir in der Mitte liegen und so die Kreisstadt stellen. Aber blauäugig brauch hier keiner zu sein! Wenn das Eichsfeld wirklich zustimmt, dann sitzt dort der Landrat.
Das war früher bei den Schwarzen so und ist heute nicht anders!
In Erfurt hat man sich seit je her nur für die Achse entlang der A4 interessiert. Egal ob der MP nun Althaus oder Ramelow heißt!
@ndhler: Wer hat Nordhausen aufs Abstellgleis manövriert?
Wer hat Nordhausen aufs Abstellgleis manövriert, ndhler?
Blieb in den letzten Jahren überhaupt noch Platz für sachorientierte Politik? War nicht vielmehr das, was man in Erfurt aus NDH wahrnahm, eine Abfolge von "Eliten"affären der Nordhäuser Oberschicht? Es ging vornehmlich um amouröse "Dienst"reisen nach Berlin, um Gerichtsverfahren, unzählige Dienstaufsichtsbeschwerden usw usf.
Sachentscheidungen waren kaum mehr möglich. Als prägnantes Beispiel steht die gescheiterte Sanierung des Rüdigsdorfer Wegs. Solch eine politische Krawallgruppe würde ich in EF auch nicht ernst nehmen.
Die Quittung hat Nordhausen jetzt bekommen. Ab nach Sömmerda. Danke ans trotzdem gut versorgte "Nordhäuser System".
Da ist sicher viel Wahres dran. Ich glaube aber nicht, dass ein Rechtsstreit über 100 Euro die positive oder negative Wahrnehmung Nordhausens in Erfurt irgendwie beeinflusst. Da ist anderswo deutlich mehr los! Nordhausen ist aber schon seit langem „auf dem Abstellgleis“.
Nehmen wir mal den Straßenbau seit der Wende, da wurden in den letzten Jahren Millionen ins Eichsfeld, aber auch in den Süden Thüringens gepumpt, Im Eichsfeld Dank eines Bundestagsabgeordneten Manfred Grund! Der Bau der B243 oder der Ortsumfahrungen der Harztor Orte bleiben Zukunftsmusik, auch wenn bei der B243 jetzt eine Brücke gebaut wird. Nehmen wir mal die Theaterlandschaft, Nordhausen ist das am schlechtesten geförderte Theater im Land und das obwohl man durch die Fusion mit dem Loh Orchester bei den anstehenden Fusionen vorangegangen ist. Nehmen wir mal das leidige Thema Stadionbau, in Erfurt wird eine überdimensionierte Arena auf „Teufel komm raus“ gefördert. Nicht nur über Fördergelder und einen zusätzlichen Zuschuss von 686.000 Euro, nein das Land ist über die Messe AG auch noch zu 49% an der Arena beteiligt! Eine Arena die in der Größenordnung niemand braucht! Nehmen wir mal die Bedarfszuweisungen, Nordhausen lässt man „verhungern“ während anderswo gezahlt wird, so auch für den Landkreis!
Das sind nur einige Beispiele, und die sollen ihre Ursache in den von Ihnen aufgeführten Punkten haben? Das glauben sie doch selbst nicht! Sicher tragen die Querelen dazu bei, dass die öffentliche Wahrnehmung Nordhausens nicht die beste ist. Das ist aber nicht erst seit der Auseinandersetzung zwischen Zeh und Jendricke so.
