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Di, 18:04 Uhr
03.08.2004

Zeh: Keine Ghettos in Nordhausen!

Nordhausen (nnz). In die Debatte um die Wohnungsfolgen von Hartz IV hat sich jetzt auch Thüringens Sozialminister Dr. Klaus Zeh (CDU) eingemischt. Für ihn steht fest: Die SPD liegt falsch...


Als "zutiefst unsozial" hat der Thüringer Minister für Soziales, Familie und Gesundheit Dr. Klaus Zeh (CDU) den Vorschlag der Nordhäuser SPD bezeichnet, das Programm zum Rückbau von Plattenbauten aus der DDR-Zeit zu überdenken. Die Sozialdemokraten hatten angeregt, auf diese Weise genügend billigen Wohnraum für künftige Bezieher des Arbeitslosengeldes II sicherzustellen.

"Dieser Vorschlag begünstigt die Entwicklung sozial abgegrenzter Stadtviertel. Die Wohngebiete in Nordhausen und in den übrigen Thüringer Städten sollen aber nach Möglichkeit sozial gemischt bleiben. Es geht nicht an, dass Empfänger des Arbeitslosengeldes II in abrissreife oder unsanierte Plattenbauten abgeschoben werden. Die SPD in Nordhausen sollte sich besser dafür einsetzen, dass es bei der Umsetzung der Vorschriften zum angemessenen Wohnraum nicht zu menschenunwürdigem Wohnen kommt", so Zeh gegenüber der nnz.

Auch im Rahmen des Arbeitslosengeldes II habe jeder Bürger Anspruch auf angemessenen Wohnraum und somit auf eine menschenwürdige Unterkunft. Die Kosten für diese Wohnungen liegen im unteren Bereich des örtlichen Mietpreisniveaus. Bei einem Zweipersonenhaushalt kann eine Zweiraumwohnung mit durchschnittlich 60 qm als angemessen gelten. Insofern bedeute Hartz IV keinen Absturz der Wohnqualität ins Bodenlose. Nachprüfungen des Bundes hätten ergeben, dass die Mehrheit der Betroffenen bereits in angemessenem Wohnraum lebe.

"Wenn bereits das Wort 'Ghetto' die Runde macht, so ist das ein Alarmsignal Angesichts des gegenwärtigen Überangebots an Wohnraum bin ich zuversichtlich, dass auch für die Betroffenen menschenwürdige Lösungen gefunden werden können - in Nordhausen wie im gesamten Freistaat", so Zeh abschließend.
Autor: nnz

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