Mo, 21:22 Uhr
23.08.2004
Asoziale Politik
Nordhausen (nnz). Der Platz vor dem Nordhäuser Rathaus bot kaum noch Platz! Der Frust der Demonstranten über Hartz IV und Co. wird immer größer! Die Organisatoren der Montagsdemo in Nordhausen haben dazu gelernt! Wenn Sie mehr als diese Stichworte wollen, dann klicken Sie auf MEHR.
Asoziale Politik (Foto: nnz)
Die Bundesregierung und die etablierten Parteien können vermutlich noch mehr Informationsoffensiven starten, sie werden bei den Menschen in Nordhausen nicht ankommen. Das ist wahrscheinlich die Quintessenz dieses Abends. Wieder waren es mehr als 2.000 Frauen und Männer allen Alters, die auch heute wieder ihrem Unmut Luft machten. Luft über eine Politik, die vermutlich nicht mehr dort ankommt, für die sie eigentlich gemacht werden soll.
Hauptredner des Nordhäuser Abends war Thüringens DGB-Chef Frank Spieth: Der bezeichnete die Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetze als asozial. Diese Reformen werde keine Arbeitsplätze schaffen, sie werde Armut bringen, sie würde die Gesellschaft spalten. Ganz einfach und ganz brutal: In arm und in reich. Auch diese Regierung werde es vermutlich nicht schaffen, den Widerspruch zwischen „oben“ und „unten“ zu beseitigen. Es sei der ewige Widerspruch dieser Gesellschaft, keine soziale Umverteilung des vorhandenen Geldes zu bewerkstelligen.
Spieth, der vor Monaten das SPD-Parteibuch hingeschmissen hatte, malte einen Vergleich in die Nordhäuser Luft. Den Vergleich von einen Haus, das nicht weiter aufgebaut, sondern einfach per Gesetz zerstört werde. Der DGB-Chef zerpflückte, rhetorisch geschickt, die Anzeigenkampagne der Bundesregierung, würdigte die „Rein-in-die Kartoffeln, Raus-aus-die-Kartoffeln“-Politik von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) mit sarkastischen Worten, bezeichnete Friedrich Merz als den ewig lächelnden Clown und rief schließlich dazu auf, den Druck von der Straße weiter zu erhöhen. „Wir brauchen in diesem Deutschland Arbeit, Arbeit, von der man menschenwürdig leben kann, alles andere ist asozial!“
Weitere Redner forderten die Bundesregierung auf, die Senkung des Spitzensteuersatzes rückgängig zu machen, und dafür zu sorgen, dass alle in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen sollen. Nur dann reiche auch das Geld zum Verteilen.
Die Qualität der Reden hat gegenüber den anderen Montagen zugelegt, auch wenn es wieder verbale Aussetzer gab. Da wurde die Scheinwelt des Erich Honecker mit der des Gerhard Schröder verglichen, da forderte ein Mann die Bundesregierung auf, dass nur noch das in Deutschland verkauft werden soll, was auch in Deutschland produziert werde.
Eine Frau meinte, dass die Politik in Berlin und Erfurt endlich dafür sorgen müsste, dass es mehr Geld für die Bildung und Erziehung der Kinder und Jugendlichen geben müsste. Die Facetten des Protestes werden vielfältiger. Und es scheint so, als wenn nicht nur in Nordhausen Hartz IV, das es im Sprachgebrauch der SPD ja nicht mehr gibt, ein Stein des Anstoßes ist. Der Frust sitzt tief bei den Menschen, die im Anschluß an die Kundgebung in einem Protestzug friedlich durch Nordhausen marschierten.
Autor: nnz
Asoziale Politik (Foto: nnz)
Die Bundesregierung und die etablierten Parteien können vermutlich noch mehr Informationsoffensiven starten, sie werden bei den Menschen in Nordhausen nicht ankommen. Das ist wahrscheinlich die Quintessenz dieses Abends. Wieder waren es mehr als 2.000 Frauen und Männer allen Alters, die auch heute wieder ihrem Unmut Luft machten. Luft über eine Politik, die vermutlich nicht mehr dort ankommt, für die sie eigentlich gemacht werden soll.
Hauptredner des Nordhäuser Abends war Thüringens DGB-Chef Frank Spieth: Der bezeichnete die Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetze als asozial. Diese Reformen werde keine Arbeitsplätze schaffen, sie werde Armut bringen, sie würde die Gesellschaft spalten. Ganz einfach und ganz brutal: In arm und in reich. Auch diese Regierung werde es vermutlich nicht schaffen, den Widerspruch zwischen „oben“ und „unten“ zu beseitigen. Es sei der ewige Widerspruch dieser Gesellschaft, keine soziale Umverteilung des vorhandenen Geldes zu bewerkstelligen.
Spieth, der vor Monaten das SPD-Parteibuch hingeschmissen hatte, malte einen Vergleich in die Nordhäuser Luft. Den Vergleich von einen Haus, das nicht weiter aufgebaut, sondern einfach per Gesetz zerstört werde. Der DGB-Chef zerpflückte, rhetorisch geschickt, die Anzeigenkampagne der Bundesregierung, würdigte die „Rein-in-die Kartoffeln, Raus-aus-die-Kartoffeln“-Politik von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) mit sarkastischen Worten, bezeichnete Friedrich Merz als den ewig lächelnden Clown und rief schließlich dazu auf, den Druck von der Straße weiter zu erhöhen. „Wir brauchen in diesem Deutschland Arbeit, Arbeit, von der man menschenwürdig leben kann, alles andere ist asozial!“
Weitere Redner forderten die Bundesregierung auf, die Senkung des Spitzensteuersatzes rückgängig zu machen, und dafür zu sorgen, dass alle in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen sollen. Nur dann reiche auch das Geld zum Verteilen.
Die Qualität der Reden hat gegenüber den anderen Montagen zugelegt, auch wenn es wieder verbale Aussetzer gab. Da wurde die Scheinwelt des Erich Honecker mit der des Gerhard Schröder verglichen, da forderte ein Mann die Bundesregierung auf, dass nur noch das in Deutschland verkauft werden soll, was auch in Deutschland produziert werde.
Eine Frau meinte, dass die Politik in Berlin und Erfurt endlich dafür sorgen müsste, dass es mehr Geld für die Bildung und Erziehung der Kinder und Jugendlichen geben müsste. Die Facetten des Protestes werden vielfältiger. Und es scheint so, als wenn nicht nur in Nordhausen Hartz IV, das es im Sprachgebrauch der SPD ja nicht mehr gibt, ein Stein des Anstoßes ist. Der Frust sitzt tief bei den Menschen, die im Anschluß an die Kundgebung in einem Protestzug friedlich durch Nordhausen marschierten.
