So, 10:06 Uhr
12.09.2004
Großdemo in Berlin
Nordhausen (nnz). Die Demos gegen Hartz IV sollen in den kommenden Wochen verstärkt weitergehen. Das wurde gestern in Leipzig beschlossen. Aus Nordhausen war Jürgen Nagel unter den 200 Delegierten.
Das Leipziger Aktionsbündnis hat von seiner gestrigen Beratung aus, an der rund 200 Delegierte aus dem ganzen Land teilnahmen, zu einer Grossdemonstration am 2. Oktober 2004 (13 Uhr) auf den Alexanderplatz in Berlin aufgerufen. Schwerpunkte der Beratungen waren darüber hinaus, Massnahmen zur weiteren Organisierung von Montagsdemos in den einzelnen Städten unter breitester Einbeziehung von Bürgern aller sozialen Schichten über konfessionellen Bindungen hinweg.
Die Demonstrationen dürften für rechte „Trittbrettfahrer“ kein Podium ihrer demagogischen und ausländerfeindlichen Politik bieten. Einigkeit herrschte bei der Einschätzung der politischen Lage, wonach nur durch gezielte Aktionen die Regierung dieses Landes in Bedrängnis gebracht werden kann. Hartz IV wurde als das unsozialste Gesetz seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet. Hartz IV und die Agenda 2010 sind und werden nicht in der Lage sein, langfristig Arbeitssuchende in menschenwürdige Jobs zu vermitteln.
Deshalb, so die Konferenzteilnehmer, sei der Kampf um die Verhinderung von 1 Euro-Jobs, als den Beginn von Lohndumping, weiter zu führen. Gleiches gelte für gesetzlich fixierte Mindestlöhne, die 30zig Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, die Verhinderung der Senkung des Spitzensteuersatzes auf 42% und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
Entschieden wurden erneute Spaltungsmachenschaften durch Vertreter der MLPD zurückgewiesen. Es sei offenkundig, dass Vertreter dieser Partei dem gesamten Kampf gegen Hartz IV und der pluralistischen Bürgerbewegung Schaden zufügen. Gewollt oder ungewollt – das sei hierbei nicht die Frage. Es dürfe keine west- noch ostorientierte Anti-Hartzbewegung geben. Von Leipzig aus ging denn gestern auch der Dank an die vielen Tausenden Menschen, auch an die NordhäuserInnen, die jeden Montag auf den Demonstrationen diszipliniert und engagiert ihren ungebeugten Willen zum Ausdruck bringen würden: „Weg mit Hartz IV - das Volk sind wir!“
Autor: nnzDas Leipziger Aktionsbündnis hat von seiner gestrigen Beratung aus, an der rund 200 Delegierte aus dem ganzen Land teilnahmen, zu einer Grossdemonstration am 2. Oktober 2004 (13 Uhr) auf den Alexanderplatz in Berlin aufgerufen. Schwerpunkte der Beratungen waren darüber hinaus, Massnahmen zur weiteren Organisierung von Montagsdemos in den einzelnen Städten unter breitester Einbeziehung von Bürgern aller sozialen Schichten über konfessionellen Bindungen hinweg.
Die Demonstrationen dürften für rechte „Trittbrettfahrer“ kein Podium ihrer demagogischen und ausländerfeindlichen Politik bieten. Einigkeit herrschte bei der Einschätzung der politischen Lage, wonach nur durch gezielte Aktionen die Regierung dieses Landes in Bedrängnis gebracht werden kann. Hartz IV wurde als das unsozialste Gesetz seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet. Hartz IV und die Agenda 2010 sind und werden nicht in der Lage sein, langfristig Arbeitssuchende in menschenwürdige Jobs zu vermitteln.
Deshalb, so die Konferenzteilnehmer, sei der Kampf um die Verhinderung von 1 Euro-Jobs, als den Beginn von Lohndumping, weiter zu führen. Gleiches gelte für gesetzlich fixierte Mindestlöhne, die 30zig Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, die Verhinderung der Senkung des Spitzensteuersatzes auf 42% und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
Entschieden wurden erneute Spaltungsmachenschaften durch Vertreter der MLPD zurückgewiesen. Es sei offenkundig, dass Vertreter dieser Partei dem gesamten Kampf gegen Hartz IV und der pluralistischen Bürgerbewegung Schaden zufügen. Gewollt oder ungewollt – das sei hierbei nicht die Frage. Es dürfe keine west- noch ostorientierte Anti-Hartzbewegung geben. Von Leipzig aus ging denn gestern auch der Dank an die vielen Tausenden Menschen, auch an die NordhäuserInnen, die jeden Montag auf den Demonstrationen diszipliniert und engagiert ihren ungebeugten Willen zum Ausdruck bringen würden: „Weg mit Hartz IV - das Volk sind wir!“
