Nordhausen (nnz). Die Nordhäuser PDS beschäftigte sich in den vergangenen Tagen wieder mal mit Hartz IV und dem daraus resultierenden Problem der „angemessenen“ Wohnungsgröße.


Loni Grünwald (PDS), 2. Beigeordnete des Landratsamtes, äußerte auf der Mitgliederversammlung der Nordhäuser PDS am 18. August, dass es keinen Wohnungstourismus geben wird. Beim Sozialforum am 15. September machte sie dies noch mal deutlich, denn die Umzugskosten welche man übernehmen müsste, wären oftmals entschieden höher. Und doch seien der Nordhäuser PDS Fälle zu Ohren gekommen, bei denen Sachbearbeiter der Arbeitsagentur Nordhausen Antragssteller/innen auffordern würden, sich nach einer anderen Wohnung umschauen, da in diesen speziellen Fall die Quadratmeter die Zahl 45 übersteigen. Dabei geht es gerade mal um sieben Quadratmeter mehr.

Deshalb stellt sich die PDS Nordhausen folgende Fragen: Ist es ein „Druck ausüben“ auf zukünftige ALG II – Empfänger? Oder ist es Unkenntnis? Wenn es so wäre, stellt sich die Frage wie wurden bzw. werden die Mitarbeiter der Arbeitsagentur Nordhausen fort- bzw. ausgebildet? Fakt ist aus Sicht der PDS, Bürokratieabbau mit Hartz IV erfolgt auch nicht, Arbeitssuchende haben auch hier wieder viel zu tun, um überhaupt ihre Arbeitslosigkeit zu erhalten und zu organisieren. Solche Fälle belegen dies eindeutig.

Die zu schaffenden Arbeitsgelegenheiten entsprechenden nicht den Forderungen der PDS. Steht bis zum 31.12. d. J. im SGB III § 35 Abs 2 noch, das arbeitsfördernde Maßnahmen den Neigungen und der Leistungsfähigkeit des Arbeitssuchenden entsprechen müssen, so ist dieser Gesetzestext mit Hartz IV abgeschafft. Damit müsse man schon am Umgang mit dem Grundgesetz zweifeln, sei doch die Würde des Menschen unantastbar. Somit scheine die Würde des Arbeitssuchenden quasi abgeschafft. Die PDS will konsequent für einen Non-Profit-Sektor eintreten, dies wurde auch bereits im vergangenen Wahlkampf mehr als deutlich.