Ein Rückblick auf den 1.Mai. Ein paar sicher unvollständige, wahre Anmerkungen? Die sollen den Blick darauf bringen, was die Frage einer Rechtfertigung angeht, verbunden mit leiser Hoffnung auf mehr Demut und Sachlichkeit, schreibt uns Tim Schäfer...

Alles findet sich zum 1.Mai. Sozusagen wird der Tag in/aus alle(n) Richtungen beritten.
Da sind die zunächst die Gewerkschaften, deren Streikaktionen. Die legen auch schon mal das halbe Land lahm. Wohlangemerkt auch wegen „unzumutbarer Arbeitsbedingungen“, die die öffentliche Hand zu vertreten haben soll, wie jüngst proklamiert. Solche Streiks sind rechtens, ein Streikrecht gibt es im Grundgesetz. Durch diesen Arbeitskampf werden wieder mehr Klienten in die Gewerkschaften eingesogen, ok. Manch solch ein Mitglied würde sich aber wundern, was die Gehaltsstrukturen in denselben angeht, das würde manch Gewerkschafter*innen Galle speien lassen.

Wohl überschaubarer. Aber es gibt auch die Sozialisten und Kommunisten. Genossen*innen berufen sich auf den Frieden und als von der Arbeiterklasse induzierte, objektiv legitimierte Politikvertreter, die den Sozialismus anstreben. Dabei ist es eine Frage, ob über gewerkschaftliche Interessen hinaus, die „Arbeiterklasse“ jemals ein solches Bewusstsein und eine derartige politische Partei wollte oder will. Dogmatisch kann man vieles ableiten, nun: Sozialismus ist nicht gerade das System, welches im Grundgesetz Deutschlands vorgesehen oder angestrebt wird. Sollen chinesische Verhältnisse in Deutschland eingeführt werden? Viele Menschen, Arbeiter haben schlicht das genossen, was die Maifeiern, hier in Harztor auch mit Hexen, Tanz und Maibaumsetzen geboten haben. Ein Sozialismus wurde dabei eher nicht beim kühlen Blonden repliziert.

Klimakleber sind an sich über den 1.Mai erhaben. In den Nachrichten der Medien sind diese aber am prominentesten vertreten. Das wird bis dahin aufgelöst, wie gut und vorsichtig man seitens der Staatsmacht vorgeht, da wird schon mal ein Stück Straßenbitumen vorsichtig herausgefräst, um den Klimakleber*innen nur nicht zu Nahe zu kommen. Das ist gut so, aber auch etwas verrückt, was diese Aktionen überhaupt angeht.

Explizit in Erfurt zitiert der AfD Spitzenpolitiker wiederholt einen Spruch, natürlich selbstbewusst angesichts der Androhung einer staatsanwaltlichen Aktion, ihn deswegen strafrechtlich zu verfolgen. Als wäre es vorbildhaft für eine Deutschland- Alternative, bewusst und gezielt ehem. NS Organisationen auszunutzen. Jetzt kann man ohne diese Rückbeziehung sagen, was solls & lange her, der Spruch „Alles für Deutschland“ sollte Maxime jedweder politischer wie staatlicher Handlung sein. Nun, frei nach Marx „de omnibus dubitandum“, an allem ist zu zweifeln. Eine Justiz, ein Staatsschutz, der nur ankündigt, beobachtet usw., der sollte vor dem Hintergrund der Politik entweder handeln, das Recht durchsetzen, wenn es ernsthaft verletzt wird, oder sowas lassen. Die Beamten*innen schaden damit auch der Demokratie. Der Ruch der politischen Intrige wirkt belebend.

Auch was bestimmte Personalien in Bund und Land, was deren politische Agenda angeht, wirkt es mitunter grotesk und merkwürdig, auch wie das umgesetzt wird. Die Deutschen*innen sollten sich die Augen reiben und den Blick schärfen. Es ist, Fehler hin oder her, in Deutschland ebenso lange her gewesen, sozusagen Russland quasi eine Kriegserklärung durch einen Bundesaußenminister*innen zu geben.
Nicht zuletzt wirken auch Reflektionen auf bestimmte Abstimmungsergebnisse der Parlamente rein interessenbezogen, es verstärkt sich der Eindruck, es geht eben gerade um genau diese Welt, wie es gerade passt und gefällt.

Bemerkenswert schließlich ist, dass medial aus USA eine Frau Wagenknecht wegen Ihrer Forderung gegen Krieg, der sich insbesondere gegen Russland richtet, sozusagen eine derer von „Putin“ sei oder in dessen Zielstellungen agiere. In einer Putin- Allianz mit der AfD? Man könnte meinen, dies ist etwas verrückt? Aber womöglich ist die Zielstellung und Wirkung solcher Ansagen klarer.
Nur, ist das alles gerechtfertigt und normal?
Tim Schäfer