Do, 18:52 Uhr
23.11.2023
Diskussion um mögliche EAE in Nordhausen
Landrat: Notunterkunft statt Erstaufnahme
Über die aktuelle Landesentscheidung einer möglichen neuen Erstaufnahmeeinrichtung, kurz EAE, in Nordhausen hat gestern Landrat Matthias Jendricke gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages beraten. Einzelheiten wie immer in Ihrer nnz…
„Auch ich kenne die Bewerbung einer privaten Immobiliengesellschaft mit ihrem Objekt für 500 Personen in Nordhausen erst seit Freitag letzter Woche", betont Jendricke. "Das Land Thüringen führt auf der Suche nach möglichen Gebäuden für weitere Erstaufnahmeeinrichtungen seit September ein formelles Markterkundungsverfahren durch, wo sich Eigentümer mit den entsprechenden Standorten bewerben konnten und nun Objekte in Gera sowie Nordhausen favorisiert sind.“
Der Landrat verwies ausdrücklich darauf, dass der Landkreis Nordhausen in diesem Verfahren des Landes kein formelles Mitspracherecht hat und insofern auch kein Entscheidungsträger ist. Allein die Stadt Nordhausen ist die zuständige Genehmigungsbehörde für bauordnungsrechtliche Fragen.
Landrat Jendricke hält den vorgeschlagenen Standort in Nordhausen für nicht geeignet. „Dem Land habe ich daher mitgeteilt, dass ich den angedachten Standort für zu zentral und zudem von den Freiflächen für viel zu klein halte. Da ich aber die Unterbringungsnot des Landes kenne, weiß ich, dass wir mit einer pauschalen Ablehnung nicht weiterkommen und somit neben Gera auch auf Nordhausen in der nächsten Woche im Landeskabinett ein Zuschlag erfolgen könnte“, so der Landrat. Um Zeit zu gewinnen und nach einem anderen Standort am Rande der Stadt zu suchen, hat der Landrat dem Land Thüringen angeboten, vorübergehend eine Notunterkunft des Landes an anderer Stelle in Nordhausen zu betreiben. Die Strategie des Landrates ist es, damit Zeit zu gewinnen, damit die Landesregierung in der nächsten Woche dem jetzt angebotenen Standort keinen Zuschlag erteilt.
„Man sollte jedoch wissen, dass eine Landeseinrichtung uns bei der eigenen Aufnahme von Asylsuchenden angerechnet wird. Das würde beispielsweise für dieses Jahr bedeuten, dass wir nicht rund 800 Menschen aus der Ukraine und weiteren Drittstaaten aufnehmen müssen, sondern nur rund die Hälfte. Die Flüchtlinge in Landeseinrichtungen bleiben hier schließlich nur wenige Wochen und werden dann in die anderen Landkreise und kreisfreien Städte weiterverteilt. Eine Belastung des Mietmarktes vor Ort oder auch von Schulen findet somit nicht statt, was eine Entlastung für unsere Städte und Gemeinden wäre. Wer also langfristig weniger zusätzliche Migration zu uns haben will, sollte sich einer Landeseinrichtung aus meiner Sicht nicht verschließen“, erklärte Jendricke seine Überlegungen.
Autor: psg„Auch ich kenne die Bewerbung einer privaten Immobiliengesellschaft mit ihrem Objekt für 500 Personen in Nordhausen erst seit Freitag letzter Woche", betont Jendricke. "Das Land Thüringen führt auf der Suche nach möglichen Gebäuden für weitere Erstaufnahmeeinrichtungen seit September ein formelles Markterkundungsverfahren durch, wo sich Eigentümer mit den entsprechenden Standorten bewerben konnten und nun Objekte in Gera sowie Nordhausen favorisiert sind.“
Der Landrat verwies ausdrücklich darauf, dass der Landkreis Nordhausen in diesem Verfahren des Landes kein formelles Mitspracherecht hat und insofern auch kein Entscheidungsträger ist. Allein die Stadt Nordhausen ist die zuständige Genehmigungsbehörde für bauordnungsrechtliche Fragen.
Landrat Jendricke hält den vorgeschlagenen Standort in Nordhausen für nicht geeignet. „Dem Land habe ich daher mitgeteilt, dass ich den angedachten Standort für zu zentral und zudem von den Freiflächen für viel zu klein halte. Da ich aber die Unterbringungsnot des Landes kenne, weiß ich, dass wir mit einer pauschalen Ablehnung nicht weiterkommen und somit neben Gera auch auf Nordhausen in der nächsten Woche im Landeskabinett ein Zuschlag erfolgen könnte“, so der Landrat. Um Zeit zu gewinnen und nach einem anderen Standort am Rande der Stadt zu suchen, hat der Landrat dem Land Thüringen angeboten, vorübergehend eine Notunterkunft des Landes an anderer Stelle in Nordhausen zu betreiben. Die Strategie des Landrates ist es, damit Zeit zu gewinnen, damit die Landesregierung in der nächsten Woche dem jetzt angebotenen Standort keinen Zuschlag erteilt.
„Man sollte jedoch wissen, dass eine Landeseinrichtung uns bei der eigenen Aufnahme von Asylsuchenden angerechnet wird. Das würde beispielsweise für dieses Jahr bedeuten, dass wir nicht rund 800 Menschen aus der Ukraine und weiteren Drittstaaten aufnehmen müssen, sondern nur rund die Hälfte. Die Flüchtlinge in Landeseinrichtungen bleiben hier schließlich nur wenige Wochen und werden dann in die anderen Landkreise und kreisfreien Städte weiterverteilt. Eine Belastung des Mietmarktes vor Ort oder auch von Schulen findet somit nicht statt, was eine Entlastung für unsere Städte und Gemeinden wäre. Wer also langfristig weniger zusätzliche Migration zu uns haben will, sollte sich einer Landeseinrichtung aus meiner Sicht nicht verschließen“, erklärte Jendricke seine Überlegungen.
