Sa, 17:18 Uhr
30.12.2023
AfD-Fraktion kritisiert Eilentscheidungen im Hauptausschuss
„Eine Million Euro in acht Minuten“
Zur letzten Sitzung des Hauptausschusses am 20. Dezember, in der es auch um die Sanierung der Lützowstraße in Krimderode ging, äußerte jetzt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet Kritik an der Vorbereitung und Präsentation des Projekts durch die Stadtverwaltung…
Bei der besagten Hauptausschusssitzung wurde unter dem Punkt 12.6 die „Gemeinschaftsbaumaßnahme Lützowstraße in Nordhausen“ aufgerufen. Hierzu äußerte Prophet ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Planung und Kommunikation des Projekts durch die Stadtverwaltung.
Trotz der offensichtlichen Notwendigkeit der Sanierung, um die Sicherheit zu erhöhen, hob Prophet hervor, dass wesentliche Informationen fehlten und eine adäquate Vorbereitung der Stadträte nicht erfolgt sei. So wurde die Beschlussvorlage ohne jede Zeichnung oder Skizze als Tischvorlage ausgereicht. Eine Möglichkeit zur Vorbereitung war somit nicht gegeben.
Prophet: „Ich erachte eine derartige Arbeitsweise auch als Geringschätzung gegenüber den Mitgliedern des Hauptausschusses. Wir werden zu Statisten degradiert.“
Die Lützowstraße ist die einzige Zufahrtsstraße zur evangelischen Grundschule sowie zu den Krimderöder Sport- und Spielplätzen. Angesichts der geringen Fahrbreite und des schlechten Zustands der Gehwege besteht ein erhebliches Sicherheitsrisiko für Fußgänger, insbesondere Schulkinder. Die geplante Sanierung beinhaltet eine neue Verkehrsraumaufteilung, verbesserte Oberflächenentwässerung und eine Beleuchtung nach DIN-Norm, um Gefahren zu minimieren. Prophet kritisierte die unzureichende Bereitstellung weiterer Informationen: „Wir sollten ohne jede Vorbereitung die 1 Million Euro in wenigen Minuten freigeben. Die Verwaltung konnte weder die Dringlichkeit noch die Priorisierung der Baumaßnahme begründen. Fragen zum Ausbau konnten die Verantwortlichen der Stadt nicht beantworten. Etwa, ob die Straße bis zum Parkplatz oder bis zum Sportplatz ausgebaut werden soll. Oder wie tief? Sollen jetzt eine Million Euro für 50 oder 200 Meter ausgegeben werden? Die Frage nach einem Wendeplatz für die Schulbusse blieb unberührt. Ich sehe mich als Vertreter meiner Wähler und aller Steuer- und Abgabenzahler. Das ist Verantwortung gefragt.“
Zusätzlich zur fehlenden Transparenz der Kosten und der unklaren Kostenteilung mit dem Wasserverband Nordhausen und der Evangelischen Schulstiftung Mitteldeutschland, warf Prophet Fragen zur Priorisierung des Projekts auf. „Das Projekt war bis zur Sitzung völlig unbekannt, weil es keine Prioritätenliste gibt“, bemängelte er.
Prophet wies auf den möglichen Zusammenhang mit der kürzlich beschlossenen Sanierung der Brücke an der Freiheitsstraße hin, deren Koordination mit dem Projekt an der Lützowstraße unklar blieb. „Als Stadtrat arbeite ich als Treuhänder für die Bürger und 1 Million Euro sind viel Geld. Da müssen wir Informationen haben und nicht nur die Hand heben.“
Die Entscheidung wurde letztlich abgelehnt, da wesentliche Details, einschließlich der genauen Länge der Baumaßnahme, unklar blieben. Prophet betonte die Notwendigkeit einer gründlichen Prüfung und Transparenz bei solch bedeutenden Projekten und kritisierte auch die Abwesenheit der Stadträte aus den Reihen von FDP, Grüne und Linke.
„Natürlich muss die Straße saniert werden. Die Sanierung der angrenzenden Zorge-Brücke wurde in dieser Woche beschlossen. Ich gehe davon aus, dass das Projekt von der Verwaltung nun konkretisiert wird und 2024 hoffentlich unter Mitwirkung aller Fraktionen beschlossen werden kann. Für Fragen und Anregungen seitens der Elternvertreter der Schule, der Schulleitung und Anwohner stehe ich jederzeit offen.“
Autor: redBei der besagten Hauptausschusssitzung wurde unter dem Punkt 12.6 die „Gemeinschaftsbaumaßnahme Lützowstraße in Nordhausen“ aufgerufen. Hierzu äußerte Prophet ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Planung und Kommunikation des Projekts durch die Stadtverwaltung.
Trotz der offensichtlichen Notwendigkeit der Sanierung, um die Sicherheit zu erhöhen, hob Prophet hervor, dass wesentliche Informationen fehlten und eine adäquate Vorbereitung der Stadträte nicht erfolgt sei. So wurde die Beschlussvorlage ohne jede Zeichnung oder Skizze als Tischvorlage ausgereicht. Eine Möglichkeit zur Vorbereitung war somit nicht gegeben.
Prophet: „Ich erachte eine derartige Arbeitsweise auch als Geringschätzung gegenüber den Mitgliedern des Hauptausschusses. Wir werden zu Statisten degradiert.“
Die Lützowstraße ist die einzige Zufahrtsstraße zur evangelischen Grundschule sowie zu den Krimderöder Sport- und Spielplätzen. Angesichts der geringen Fahrbreite und des schlechten Zustands der Gehwege besteht ein erhebliches Sicherheitsrisiko für Fußgänger, insbesondere Schulkinder. Die geplante Sanierung beinhaltet eine neue Verkehrsraumaufteilung, verbesserte Oberflächenentwässerung und eine Beleuchtung nach DIN-Norm, um Gefahren zu minimieren. Prophet kritisierte die unzureichende Bereitstellung weiterer Informationen: „Wir sollten ohne jede Vorbereitung die 1 Million Euro in wenigen Minuten freigeben. Die Verwaltung konnte weder die Dringlichkeit noch die Priorisierung der Baumaßnahme begründen. Fragen zum Ausbau konnten die Verantwortlichen der Stadt nicht beantworten. Etwa, ob die Straße bis zum Parkplatz oder bis zum Sportplatz ausgebaut werden soll. Oder wie tief? Sollen jetzt eine Million Euro für 50 oder 200 Meter ausgegeben werden? Die Frage nach einem Wendeplatz für die Schulbusse blieb unberührt. Ich sehe mich als Vertreter meiner Wähler und aller Steuer- und Abgabenzahler. Das ist Verantwortung gefragt.“
Zusätzlich zur fehlenden Transparenz der Kosten und der unklaren Kostenteilung mit dem Wasserverband Nordhausen und der Evangelischen Schulstiftung Mitteldeutschland, warf Prophet Fragen zur Priorisierung des Projekts auf. „Das Projekt war bis zur Sitzung völlig unbekannt, weil es keine Prioritätenliste gibt“, bemängelte er.
Prophet wies auf den möglichen Zusammenhang mit der kürzlich beschlossenen Sanierung der Brücke an der Freiheitsstraße hin, deren Koordination mit dem Projekt an der Lützowstraße unklar blieb. „Als Stadtrat arbeite ich als Treuhänder für die Bürger und 1 Million Euro sind viel Geld. Da müssen wir Informationen haben und nicht nur die Hand heben.“
Die Entscheidung wurde letztlich abgelehnt, da wesentliche Details, einschließlich der genauen Länge der Baumaßnahme, unklar blieben. Prophet betonte die Notwendigkeit einer gründlichen Prüfung und Transparenz bei solch bedeutenden Projekten und kritisierte auch die Abwesenheit der Stadträte aus den Reihen von FDP, Grüne und Linke.
„Natürlich muss die Straße saniert werden. Die Sanierung der angrenzenden Zorge-Brücke wurde in dieser Woche beschlossen. Ich gehe davon aus, dass das Projekt von der Verwaltung nun konkretisiert wird und 2024 hoffentlich unter Mitwirkung aller Fraktionen beschlossen werden kann. Für Fragen und Anregungen seitens der Elternvertreter der Schule, der Schulleitung und Anwohner stehe ich jederzeit offen.“
