Erwartungsgemäß hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute Nachmittag im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und der Bundestag hat ihm mehrheitlich das Vertrauen entzogen. Jetzt sitzt der Ex-Kanzler beim Bundespräsidenten Walter Steinmeyer, um über das weitere Procedere zu beraten …
Die "Ampel" ist Geschichte, Bundeskanzler Scholz das Vertrauen entzogen Foto: oas
Im Ergebnis der Vertrauensfrage sprachen dem SPD-Kanzler 207 Abgeordnete das Vertrauen aus. Darunter waren überraschender Weise mehrere AfD-Abgeordnete mit der Begründung, dass ein Kanzler Merz für Deutschland noch schlechter sein wird als der bisherige. Eine deutliche Mehrheit von 394 Nein-Stimmen sorgte für die Abwahl des Regierungschefs, 116 Bundestagsmitglieder konnten sich nicht entscheiden, ob sie dem Kanzler vertrauen oder nicht.
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Der Weg für Neuwahlen ist nun frei und voraussichtlich dürfen wir am Sonntag, dem 23. Februar an die Wahlurnen treten, um zu entscheiden, wer neuer Kanzler werden soll. Der heutige Tag beendet damit eine „Ampelregierung“, die von Beginn an unter heftiger Kritik stand und durch das Austreten der FDP aus der Regierungskoalition schließlich ein unrühmliches Ende fand. Oder wie der legendäre Herbert Zimmermann am Radio kommentieren würde: „„Aus, aus, aus – aus! – Das Spiel ist aus!“
denn Scholz war und ist ein Hemmschuh für die Waffenindustrie und ihre Profiteure !
Diese geldgierigen Fans der Waffenlobby, allen voran die CDU, verdienen daran, wenn der Krieg eskalierend weitergeführt wird. Dabei nehmen sie skrupellos in Kauf, dass täglich hunderte von Menschen getötet werden und ein neuer Weltkrieg riskiert wird. Für mich ist der Kanzler-Kandidat Merz der z.Zt. gefährlichste Politiker Deutschlands !
Ich hoffe, dass der liebe Herrgott endlich mal Gnade vor Recht ergehen lässt und seinen "christlichen" Kriegshetzer nicht zum Kanzler macht !
... und seinem notorisch schwachen Gedächtnis war von Anfang an ziemlich gering. Es reichte etwa so weit, wie ich einen Leopard 2 (mit stehendem Motor und eingelegtem Rückwärtsgang) schieben kann.
mit Erlaub ,aber so was Unehrliche und Unanständiges was der "Kanzler" öffentlich macht ist schon mehr als peinlich: das weiß er nix mehr von den "CUM EX Geschäften " als Bürgermeister in Hamburg wo es um zig Millionen Steuergelder ging oder lügt einfach ungeniert im TV,es ist unglaublich was heutzutage in Deutschland möglich ist?
Hoffe es geht am 23. Februar2025 vernünft weiter und nicht wieder so eine Chaos Regierung!
Ich bin auch froh, dass Scholz nun seine lange geplante Frage nach dem Vertrauen gestern endlich spontan gestellt hat. Ich empfand ihn immer als kommunikative Katastrophe. Seine Reden ersparten wohl so manche Schlaftablette.
Wenn ich allerdings die "Alternativen" betrachte, wäre wohl eher ein Beruhigungsmittel vonnöten. Denn sollten Schwarz und/oder Grün - schlimmstenfalls zusammen - künftig dieses Land regieren, wird Deutschland wohl endgültig halbbesoffen in den Krieg taumeln. Daher meine ganz persönliche Schlußfolgerung: es müssen die politischen Ränder gestärkt werden.
Das mögen viele bedauern, aber manchmal muss man halt unkonventionelle Wege gehen, um das Land vor dem Schlimmsten zu bewahren.
