Man hat zum „Arbeiterkampftag“ schon weniger Menschen auf dem Rathausplatz gesehen, bei bestem Wetter und mit einem klarem Gegner vor Augen fanden die Redner heute wieder mehr Zuhörer…


Von Massenkundgebungen ist man freilich weit entfernt, der 1. Mai bleibt mehr Feier-, als „Kampftag“ und wirkt in seinen Traditionen in mancher Hinsicht eher als Brauchtumspflege denn als essentieller Arbeitskampf. Ein jeder hat seinen Stand, es gibt Kaffee, Bratwurst, Bier und Hüpfburg, alles wie gewohnt.

Wobei, auszufechten gebe es genug, wenn man den Rednern lauschte. Der „Merz aus dem Mittelalter“ und die „Blackrock-Koalition“ sind die ausgemachten Gegner, wer den Acht-Stunden Tag und Streikrecht angreife, der werde „erbitterten Widerstand“ der Arbeitnehmer erleben, sagte Sandro Witt vom Deutschen Gewerkschaftsbund DGB.

Der sichere Hafen des Arbeiters ist der Tarifvertrag wobei die Tarifbindung auch in Thüringen weiter auf dem Rückmarsch ist. Statt sich im medialen Dauerfeuer auf das eine Thema der „Faschisten mit den 30 Prozent“ zu stürzen, sollte die Politik Tarif- und Arbeiternehmerrecht wieder mehr in den Blick nehmen. Eine Vermögenssteuer könnte dabei helfen, Transformationsprozesse zu gestalten und auch über den Hebel der öffentlichen Ausschreibungen könne die Tarifbindung gestärkt werden.

Gewerkschafter Arm in Arm: Alexander Scharff und Sandro Witt (links) (Foto: agl) Wer aus dem Arbeitgeberverband heraus Stellen ohne Tarifbindung anbiete, dem sollten steuerliche Privilegien gestrichen werden und auf die Agenda im Bundestag gehöre ein ordentliches Tarifvergabegesetz.

Zur DNA der Gewerkschaften gehöre auch die Solidarität, so Witt weiter, an der habe es in den letzten Jahren aber zunehmend gemangelt. Statt zu Fragen wer arbeiten darf müsse man über ein Recht auf gute Arbeit für alle reden und auch hier findet der Gewerkschafter den Weg in den Hafen des Tarifvertrages. Unterschiede macht der nicht, egal wer, wie oder woher, alle werden gleichermaßen behandelt, sagt Witt, der Tarifvertrag ist in diesem Sinne Antirassismus.

Die Gefahr vom rechten Rand beschwört Witt eindringlich, man müsse Acht geben, dass man nicht „falschen Propheten“ folge, die das bittere Gesicht des Faschismus hinter einem Lächeln versteckten.
Kritik am Koalitionsvertrag kam auch aus den Reihen der SPD, die Teil der neuen Bundesregierung ist.

Auf das Ergebnis könne man nicht recht Stolz sein, sagte Juliane Schinkel, die Kreisvorsitzende der Nordhäuser Genossen, es gebe zu viele Punkte, bei denen „nach unten getreten werde“. Dennoch müsse man sich den Zusammenhalt in den eigenen Reihen erhalten, es müsse kritische Stimmen in der Partei geben, wenn man wieder zu sozialeren Positionen kommen wolle. Für stellt man sich bei der Nordhäuser SPD traditionell auch auf den Kopf: Siegfried Junker, 86 Jahre jung und seit 1953 in der Gewerkschaft, lies es sich nicht nehmen, sein kleines Kunststück auch an diesem 1. Mai vorzuführen.
Angelo Glashagel