Meine Meinung:
Die SPD ist nicht in der Krise, sie ist die Krise
Abgesehen von einer kurzen Unterbrechung regiert die SPD seit 1998 an der Seite unterschiedlicher Parteien unser Land. Getreu dem links-grünem Mainstream folgend verschob sich ihr Fokus von der arbeitenden auf die nicht arbeitende Bevölkerung in dieser Zeit. Sie hat damit nicht nur ihre einstige Wählerschaft verprellt, sondern trägt auch eine hohe Mitschuld am Niedergang Deutschlands...
Skulptur Willy Brandt (Foto: Abgesehen von einer kurzen Unterbrechung regiert die SPD seit 1998 an der Seite unterschiedlicher Parteien unser Land. Getreu dem links-grünem Mainstream folgend verschob sich ihr Fokus von der arbeit)
Anstatt Fehler zu analysieren sagte die SPD Unternehmern den Kampf an. Völlig ausgeblendet wurde, dass es ohne Wertschöpfung unserer Unternehmen nichts gibt, was verteilt werden kann. Es standen nur noch eigenen Machtinteressen im Vordergrund und man wunderte sich trotz dieser egoistischen Vorteilsnahme über den eklatanten Wählerschwund.
In einer eilig anberaumten Sondersitzung des erweiterten Präsidiums beriet die SPD nicht über die Rettung des Landes, nein, sie beriet vielmehr über ihre eigene Rettung. Sie wolle sich ein klares Bild darüber machen, wofür sie eigentlich stehe. Irrte sie bisher ziellos durch das Universum? Was für ein Armutszeugnis! In den Augen vieler Wähler steht die SPD für Bürgergeld, Gendern und Klimaideologie. Wirtschaftspolitik und Wirtschaftskompetenz standen augenscheinlich nicht auf ihrer Agenda.
Es folgte der übliche Reflex - Mehrbelastungen für die Arbeitnehmerschaft, während die nötigen Veränderungen für Transferempfänger weitestgehend ausblieben. Ideologie statt Analyse und Phrasen statt Politik stehen für den heutigen Intellekt der einstigen Arbeiterpartei. Diesen Rang hat ihr längst die AFD abgelaufen.
Diese Reform wird weder die Rezession beenden, noch ein Wirtschaftswachstum generieren. Es ist auch scheinheilig, sich einerseits öffentlich über die Mineralölkonzerne zu entrüsten, andererseits aber stillschweigend kräftig an den hohen Kraftstoffpreisen mitzuverdienen. Hier sollten meines Erachtens echte Maßnahmen und keine Placebos eingeleitet werden.
Deutschland hat nachweislich kein Einnahmeproblem, vielmehr ein Ausgabenproblem. Aber anstatt dieses anzugehen, wird im Interesse des linken Mainstreams der Steuerzahler weiter belastet und sinnlose NGO‘s bezuschusst.
Meines Erachtens hat die SPD vor vielen Jahren ihren Kompass verloren. Jetzt kämpft das Präsidium verzweifelt ums Überleben, aber nicht für die Bürger, auch nicht für die Partei, sondern lediglich für sich selbst.
Ich bin sehr froh, dass der Kommunalpolitiker Matthias Jendricke nicht diesem Mainstream folgt, sondern sich als Landrat sehr engagiert im Landkreis Nordhausen für die Politik des Förderns und Forderns einsetzt.
Ihm gilt mein besonderer Dank.
Achit Tölle
Autor: psg
Kommentare
Lautaro
04.04.2026, 16:12 Uhr
Naja, die Arbeitnehmerschaft wird gewiss nicht von Herrn Tölle vertreten.
Auch nicht vom Schröter oder seiner damaligen grünen Auxilien !
Sein Nominaleinkommen hat von den politischen Entscheidungen dieser Truppe ordendtlich profitiert.
Handwerker
04.04.2026, 18:48 Uhr
Volltreffer
Sehr gut auf den Punkt gebracht. Zum Glück begreifen immer mehr Menschen was da gerade passiert.
In diesen Sinn schöne Ostern.
Kobold2
04.04.2026, 22:44 Uhr
Ich würde doch
gern mal die Rechnung von Herrn Tölle sehen, inwieweit an den Kraftstoffpreisen mitverdient wird?
Tom der ungläubige
05.04.2026, 08:34 Uhr
Kobold! Ist doch nicht so schwer!
… etwa 50-60 Prozent zum Beispiel des Preises für 1 l Diesel setzen sich zusammen aus Energiesteuer, CO2, Steuer und auf dieses quasi als Doppelbesteuerung noch die Mehrwertsteuer. So, und jetzt kommt die Fangfrage für Kobold: wer streicht die Steuer ein, die vom Bürger abgepresst wird?… na?… richtig der so genannte Staat und da zuerst unser ausgewiesener Finanzexperte Klingbeil , na, welche Partei? Als Gimmick… ? richtig SPD! Und daher ist unser Finanzexperte ehemals Antifa richtig heiß auf jede Erhöhung des Spritpreises, weil der schon bei wenigen Cent pro Liter wieder Millionen steuernin seine Tasche spült. In der Conclusio ist es also nicht unbedingt nur das Mineralölunternehmen, sondern der gierige Staat der Energie gerade in Zeiten der Krise unbezahlbar macht. Aber Sozen und Geld, das ging ja schon in der Geschichte. Nie gut! Jetzt begriffen, Herr Kobold?
Kobold2
05.04.2026, 09:45 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert In dem Text ging es um die SPD
Leser X
05.04.2026, 10:49 Uhr
Ein bisschen viel "Mainstream" in dem Beitrag
Ich bin auch kein Freund der SPD, wenn auch aus anderen Gründen. Aber leider klingt der Autor für mich auch arg nach Mainstream. Und zwar dem aus der anderen Richtung. Und ich finde: den brauchen wir auch nicht. Problemlösung statt ideologische Sprüche.
Kobold2
05.04.2026, 12:44 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert Gehört nicht zum Thema
cheeky
05.04.2026, 13:25 Uhr
Aus einer anderen Richtung?
Immer gleich die Nazikeule zu schwingen ist aber auch keine Lösung. Es soll Mitbürger geben, die seit Jahren vergeblich eine vernünftige demokratische Mitte suchen.
diskobolos
05.04.2026, 18:24 Uhr
Ein bisschen zu einfach, Tom
Wenn man den Staat als Feind seiner Bürger ansieht, kommt man zu solchen Ansichten. Steuern erscheinen dann nur als etwas den Bürgern Geraubtes. Die Finanzierung der staatlichen Leistungen (Schulen, Krankenhäuser, Straßen, Polizei) wird dann einfach ausgeblendet. Woher soll das Geld dafür denn kommen?
Natürlich fallen jedem von uns ein paar Sachen ein, für die der Staat weniger ausgeben soll. Am besten natürlich solche, von denen man selbst nicht profitiert. Wer jetzt keine gesetzliche Rente bekommt, könnte z. B. leicht auf die ca. 120 Mrd. € kommen, mit denen der Staat diese Renten bezuschusst. Aber echt jetzt, wer möchte schon die Renten um 1/3 kürzen?
Die Entscheidung, wofür Steuergelder letztlich ausgegeben werden, liegt selbstverständlich nicht den Händen vom Stammtisch, sondern bei den gewählten Parlamenten. Wo auch sonst?
Wenn die Kraftstoffe jetzt teurer werden, liegt das zunächst mal am Irankrieg, an dem weder Klingbeil noch ein anderer deutscher Politiker Schuld hat. Ein Großteil der Mehrkosten für Energie wird in die Erzeugerländer fließen, ob es uns passt oder nicht.
Die Tatsache, dass auch der deutsche Staat dadurch mehr einnimmt, ändert nichts daran, dass er zurzeit mehr ausgibt, als er einnimmt. Mit anderen Worten Schulden macht. J
Jede Maßnahme, die Kraftstoffe jetzt günstiger machen würde, ginge schlicht zulasten weiterer Schulden. Steuereinnahmen aus Kraftstoffen sind aus verschiedenen Gründen m. E. sinnvoller als Erhöhungen z. B. der Einkommens- oder Mehrwertsteuer . . .
Kobold2
05.04.2026, 23:05 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert Gehört nicht zum Artikel
Tom der ungläubige
06.04.2026, 08:57 Uhr
Nicht so hastig discobous..
Das mit der Mehrwertsteuer kommt noch. Dauert nur noch ein bisschen. Bei 1 Billionen (etwa) Euro Steuereinnahmen müssten dann ja unsere Straßen perfekt sein unsere Schulen sauber, deren Toiletten funktionieren, die Brücken tipptopp, die Schienen Wege 1A und die Züge pünktlich. Sind Sie leider nicht! Ich bin gerade für längere Zeit in Spanien und hier funktioniert das alles bei wesentlich weniger Steuereinnahmen und im übrigen Spritpreisen um 1,40 € Benzin und etwa eins 45 Diesel. Und im übrigen fragen Sie doch mal die Polizei, ob die so üppig, mit ausreichender Ausrüstung versorgt ist? Ich kann mich noch gut an ein Nachricht erinnern, wo die Polizisten sich ihre Schutzwesten selber kaufen mussten. Natürlich braucht der Staat Steuern, um eine Daseinsvorsorge für die Bürger zu treffen. Nur klappt es bei uns nicht so gut beziehungsweise kommt nichts an in einem Land, das weltweit spitze im Steueraufkommen ist und über 50 % des Verdienstes seiner Bürger an Steuern und Abgaben einstreicht. Wir bezahlen übrigens mit der Sektsteuer noch die kaiserliche Kriegsmarine aus dem ersten Weltkrieg! Zurück zum Sprit, die meisten europäischen Länder setzen bei der CO2 Steuern nur das absolute Minimum, das von der EU vorgeschrieben ist an. Mir bekannt ist nur Deutschland das mehr als es müsste zugreift und einen Sonderweg geht. Wäre es da nicht aktuell angebracht nur das Minimum anzusetzen? Würde etwa 16-0,18 € pro Liter bringen. Und im übrigen warum eine Doppelbesteuerung? Mehrwertsteuer auf schon entrichteten Energie und CO2 Steuer? Wäre es nicht richtig, nur den Benzinpreis mit einer Mehrwertsteuer zu belegen? Würde noch mal ein paar Cent sparen. Offiziell darf es ja in Deutschland keine Doppelbesteuerung geben! Tut es aber! Und wer ist jetzt gierig? Und im übrigen gibt es noch andere Lieferanten für Öl/gas/helium/dünger. Wir haben nur unsere Abhängigkeit von Russland durch eine Abhängigkeit von USA getauscht. Meine Prognose ist in etwa spätestens fünf Jahren gibt es 1.Bittprozessionen Von EU und Deutschland Politikern zu Herrn Putin (Ironie off) einen schönen Tag noch!
Die ehemaligen Wähler der SPD wollen urch ihre Hände ARBEIT
ein Leben in Wohlstand und Freiheit führen können. Die SPD ist aber jetzt eine Partei der Studienräte statt der Arbeiter geworden. Malocherehre-ein Fremdwort. Die SPD scheitert mit ihren Klassenkampf und Umverteilungsfantasien wie sich Teile der 68-Bewegung an den Arbeitern die Zähne ausgebissen haben. Die Leute wollen sich hocharbeiten, nicht durch Umverteilung abhängig gemacht werden. Bad Godesberger Programm, Aufstiegsversprechen... Das war die alte, ehrenhafte SPD. Mit Klassenkampfrethorik wird die SPD genauso scheitern wie die Linke, die ja gerade ihr wahres Gesicht zeit und die Fundis bei den Grünen. Noch ist es nicht zu spät. Gebt dem Seeheimer Kreis mehr Macht, dann kann die SPD wieder stärker werden. Sie würde auch gebraucht werden. Keine Identitätspolitik mehr, kein Klassenkampfgeschwafel. Sozial ist, was Arbeit schafft!!
Kobold2
06.04.2026, 11:21 Uhr
es ist eine Illusion
zu glauben, dass ein Co2 Steuerreduzierung zu 100 Prozent an die Endverbraucher weitergeben würden. Den Fehler hatten wir schon mal beim Tankrabatt mit Ansage. Die böse CO2 Steuer wird hier auch als aktuelles Feindbild durchs Dorf getrieben. Deutschland hat diese Steuer im Vergleich zu anderen Ländern vergleichsweise spät eingetrieben, aber nur hier wird sie als eines der absoluten Probleme gesehen. Man braucht sich nur an den Tankrabatt erinnern, oder aktuell die Entwicklung in Italien anzuschauen.
Kobold2
06.04.2026, 14:35 Uhr
Ich gehe hier genauso auf die Diskussion ein, wie jeder andere
Ja, und wer jetzt Steuererleichterungen fordert, der kann und will sich an den Tankrabatt von 2022 offensichtlich nicht erinnern und aus den negativen Erfahrungen nichts mitnehmen.
P.Burkhardt
06.04.2026, 17:43 Uhr
Den Artikel...
...und die Spritpreise in der Diskussion... bekomme ich gerade nicht so zusammen. Allerdings muss ich Herrn Tölle mal (wieder) korrigieren: Die SPD wird von informierten Menschen nicht mit dem Bürgergeld zusammengebracht - eher mit Hartz4... aber egal. Ansonsten ist der Artikel , wie immer von diesem Autor, eine Tirade an Verachtung, verknüpft mit (bezahlter ?) Werbung für die allein glückseligmachenden Blauen... aber, auch das ist egal... (ich bin, und war es nie.... ein Freund der SPD....und schon gar nicht der Rabauken vom rechten Rand)
Zum Thema Spritpreise: Jedenfalls geht es auf der BAB jetzt sehr viel gesitteter zu 😁. Plötzlich können sich alle an Geschwindigkeitsbegrenzungen halten, es wird nicht gedrängelt und überhaupt ist weniger los ... Gott, war das entspannt gestern...
diskobolos
06.04.2026, 19:42 Uhr
Das finde ich gut, Tom
dass Sie die Notwendigkeit von Steuern einsehen. Geht ja auch gar nicht anders.
Ein Vergleich mit anderen Staaten bezüglich der Steuern und Abgaben ist nur schwer möglich. Schon die Systeme von Steuern und Sozialbeiträge in D zu verstehen überfordert die meisten. Und dann ist z. B auch die Alterspyramide verschieden.
Ob das Leben in Spanien besser funktioniert, kann ich gar nicht beurteilen. Die Spritpreise sind dort jedenfalls nur nominell niedriger. Die Einkommen sind auch nur etwa 2/3 der deutschen. Entsprechendes gilt auch für Polen. So nebenbei: Ich kann mich gar nicht daran erinnern, dass jemand in der DDR über den Benzinpreis gejammert hätte. Zur Erinnerung: VK88 kostete damals 1,50 DDR-Mark, die Nettoeinkommen lagen bei ca. 800 Mark.
Natürlich kann man mit vielen Zuständen bei uns unzufrieden sein. Wenn Schwimmhallen schließen, die Bahn sich verspätet und Brücken nicht ausreichend instand gehalten werden, gefällt das keinem. Mit weniger Geld wird es aber wohl kaum besser.
Wer jetzt für Entlastungen spricht, wie das viele Populisten (aller Parteien) machen, sollte jeweils dazusagen, wie die Kosten dafür ausgeglichen werden sollen. Alles andere geht in die Schulden. Es ist m. E. auch billig, wenn Landespolitiker Vorschläge machen, die zulasten des Bundes gehen, die Landesfinanzen aber schonen . . .
Eine "Doppelbesteuerung" ist nicht wirklich in D verboten. Ob in den Endpreis nun eine, zwei oder drei Steuerarten eingehen ist doch eher eine Verfahrensfrage. An den Gesamtsteuern muss sich dadurch gar nichts ändern .
Kobold2
07.04.2026, 08:56 Uhr
Das Paradoxe
ist auch die Behauptung, das die AfD (nicht nur) vom Autor als Arbeiterpartei gesehen wird. Hier hat die Inszenierung voll durchgeschlagen. Wie eine Partei, die sich gegen Mindestlohn, Einschnitten bei den Arbeitnehmerrechten und Zahlungen und Steuererleichterungen für Besserverdiener einsetzt, als Vertretung der Arbeiter gesehen werden kann und man die SPD meist nur auf die Einführung von Harz 4 reduziert, aber z.B. die Einführung des Mindestlohns für Mio. Arbeitnehmer vergessen wird, wird wohl als Rätsel, oder beste Verblendung in die Geschichte eingehen.
Straßenfeger
07.04.2026, 09:21 Uhr
SPD ist an der Brandmauer zerschellt, auch in NDH
SPD ist an der Brandmauer zerschellt. Warum: Um Regierungsmehrheiten gegen die Afd überhaupt noch zusammenzubekommen, musste die SPD unter Selbstverleugnung Koalitionen mit der CDU bilden. Und umgekehrt. Das eigene Profil war damit hin. So ist die SPD das erste Opfer der Brandmauer, CDU wird folgen. Auch in Nordhausen
Oder kann mir einer sagen, wofür SPD und CDU in NDH stehen?
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