Andreas Wieninger ist nicht nur Sozialdemokrat, er ist auch Gewerkschafter und hat das Volksbegehren für mehr Demokratie in Thüringen unterstützt. Jetzt platzt dem Mann sein Kragen...


Das „D“ soll für Demokratie im Namenszug der CDU stehen. Mit der Entscheidung im Thüringer Landtag gegen das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ sei dieser Partei das „D“ vollends abhanden gekommen, sagt Andreas Wieninger (SPD).

Wer die Rechtmäßigkeit der durch das Volksbegehren gesammelten Unterschriften anzweifele und die Bürger zur Abgabe ihrer Unterschrift in Zukunft aufs Amt zwinge, der habe kein Vertrauen zu den Menschen im Land. Mit der Amtseintragung sei nach Ansicht von Wieninger bewusst eine Hürde eingebaut worden, um demokratische Meinungsbildung und -abstimmung zu verhindern. Mit solch einem rückständigen Gesetz sei Thüringen Schlusslicht in Sachen Demokratie unter allen Bundesländern.