Offen für alle
In der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Nordhausen wurden Beschlüsse für das Superwahljahr 2009 gefasst. Was da alles beschlossen wurde, das hat jetzt die nnz erfahren...
Einstimmig wurde festgelegt, wieder eine „offene Liste“, wie schon zur letzten Kommunalwahl, für die Kreistagswahl 2009 zuzulassen. Bürgerinnen und Bürger, die sich mit den Zielen der SPD identifizieren können, haben die Möglichkeit, auf der SPD-Liste zu kandidieren. Wer das möchte, meldet sich bitte im Büro der Landtagsabgeordneten Dagmar Becker, Oskar-Cohn-Straße 11, Nordhausen.
„Wir haben mit dieser Vorgehensweise gute Erfahrungen gemacht. Wünschenswert ist jedoch, dass sich die parteilosen Bewerber später für die Mitgliedschaft in der SPD entscheiden“, so Becker. Die Kandidatenliste und das Wahlprogramm, das zuvor in einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften erarbeitet wurde, werden auf dem Parteitag der Kreis-SPD am 28. Februar 2009 in Sülzhayn zur Abstimmung gestellt. Ein neuer Kreisvorstand wird ebenfalls an diesem Tag gewählt.
Autor: nnz
Kommentare
Real Human
10.12.2008, 18:33 Uhr
Welche Ziele hat die SPD?
Welche Ziele hat die SPD?
Die SPD hat mal wieder ein Wahlprogramm erarbeitet? Wozu? Ich erinnere an das „Hamburger Programm“ Darin steht u. a.: „Die Würde des Menschen ist unabhängig von seiner Leistung und seiner wirtschaftlichen Nützlichkeit“ Demgemäß müsste die SPD im Bundestag ganz andere Koalitionen eingehen und sich sogar für ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ einsetzen, also sogar noch DIE LINKE teilweise links überholen. Dies ist nur ein Beispiel. Die Grundsatz- und Wahlprogramme dieser Partei sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind. Spätestens durch die Mehrwertsteuerlüge von 2005 hat sich diese Vereinigung als demokratiegefährdend disqualifiziert.
Man schaue sich dazu einmal die Wahlkampagnen vor der Wahl an und vergleiche sie mit den Taten dieser Partei, wenn sie erst einmal zusammen mit der Christenpartei an der Macht ist.
Hierzu das SPD-Beschlussbuch vom Hamburger Parteitag 2007 und der folgende Antrag eines Ortsvereins:
„Antrag St 21
Ortsverein Stadt Kaarst
(Landesverband Nordrhein-Westfalen)
Im Wahlkampf zur letzten Bundestagswahl wurde massiv die von Frau Merkel angekündigte 2-prozentige Mehrwertsteuererhöhung als „Merkelsteuer“ bekämpft.
Nachdem sich die große Koalition gebildet hat, wurde seitens der Bundes-SPD nicht nur die Mehrwertsteuererhöhung mit getragen, sondern sie wurde, von SPD-Politikern (z.B. Platzek) als notwendig bezeichnet, sogar auf 19 % angehoben.
Man mag die Mehrwertsteuererhöhung ablehnen, als notwendig erachten oder als Systemwechsel (Mehrwertsteuer hoch, Sozialabgaben runter) sehen, so ist die damalige Öffentlichkeitswirkung fatal gewesen als auch, dass sie bei vielen wahlkämpfenden Sozialdemokraten der Basis ein großes Frustgefühl des Hintergehens bzw. Belügens hinterlassen hat.
Aus diesen Fehlern muss gelernt werden, denn sie dürfen sich nicht wiederholen.“
Wer ernsthaft glaubt, eine solche Partei hätte wirklich aus ihren Fehlern gelernt, der glaubt auch, man könne einen Löwen zum Vegetarier umerziehen!
Ihre Wahlplakate von 2005 hat die „SPD“ mittlerweile von ihren Webseiten getilgt. Aber es genügt, nach „SPD und Mehrwertsteuer“ zu gugeln.
Geht auf die offene Liste und blamiert euch!
90Modern
10.12.2008, 20:29 Uhr
SPD fehlt es an eigenen Mitgliedern
Jetzt darf jeder sich als Kandidat für die Kommunalwahl 2009 für die SPD aufstellen.Die SPD kann groß keine eigenen Mitglieder mehr aufstellen weil sie nicht mehr viele hat. In manchen orten nur noch eine Handvoll oder noch weniger. Da mussen sie schon leute ananbetteln um dann jemanden zu finden der sich dann aufstellen läst. Eine Partei die voraussichtlich in den nächsten jahren nicht mehr da sein wird. Vielleicht noch die letzten Urgesteine bleiben übrig. Schüss SPD ihr habt euch tapfer geschlagen. Alles hat mal ein Ende.
H.Buntfuß
11.12.2008, 16:18 Uhr
SPD im freien Fall
Den beiden Kommentaren kann ich nur zustimmen. Was ich noch zu sagen habe, ist folgendes: Ich sehe in der in der SPD eine Partei im freien Fall. Sie versucht nun über den Weg der offenen Liste Mitglieder zu werben. Wenn die Kandidaten dann erst einmal das Mitgliedsbuch in der Tasche haben, kommt die Knebelkette, wie man so sagt.
Für mich ist dies eine Intrigenpartei, – siehe Beck und Ypsilanti! In Thüringen werden sich auch so manche Genossen wundern, was hier abgeht, sollte Matschie in Erfurt an die Macht kommen. Ein Bekannter von mir hat einen sehr interessanten Artikel über die SPD geschrieben, – „Ist die SPD noch parteifähig...?“ Nachzulesen unter: http://www.gesellschaft-und-visionen.de/Kommentar.html !
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