Mi, 13:57 Uhr
17.12.2008
Kreistag-Nachtrag
In der gestrigen Sitzung des Nordhäuser Kreistages standen kommunale Unternehmen im Mittelpunkt (sieh dazu im nnz-Archiv). Diskutiert und beschlossen wurde auch zu einem Unternehmen, das erst seit kurzem am Markt ist. Und da gab es auch eine Änderung des Namens...
So ging es denn um die neu gegründeten Südharzwerke, die jetzt in ihrer erst kurzen Geschichte einen neuen Namen erhalten. Nach einer Stellungnahme der IHK in Erfurt wird die Firmenbezeichnung der Südharzwerke ergänzt, um Namensverwechslungen zu vermeiden. Der neue Name des Unternehmens: Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH. Zur ersten Lesung stellte Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD), den Leistungsvertrag über die Bioabfallverwertung, Deponievergasverwertung und Sickerwasserbehandlung zwischen Landkreis und Südharzwerken vor, der anschließend in den Ausschüssen beraten wird.
Dann wagte die CDU-Fraktion einen Vorstoß. Lasst uns Nägel mit Köpfen machen, sagte Egon Primas. Der Fraktionsvorsitzende schlug vor, gleich über den Leistungsvertrag abzustimmen. Inhaltlich gingen die anderen Parteien konform, allerdings äußerten sie rechtliche Bedenken, ob dadurch nicht der ganze Vertrag anfechtbar sei, da nur die erste Lesung auf der Tagesordnung stehe.
Die Kreistagsmitglieder entschieden daraufhin, die Abstimmung auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung am 20. Januar zu setzen.
Autor: nnzSo ging es denn um die neu gegründeten Südharzwerke, die jetzt in ihrer erst kurzen Geschichte einen neuen Namen erhalten. Nach einer Stellungnahme der IHK in Erfurt wird die Firmenbezeichnung der Südharzwerke ergänzt, um Namensverwechslungen zu vermeiden. Der neue Name des Unternehmens: Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH. Zur ersten Lesung stellte Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD), den Leistungsvertrag über die Bioabfallverwertung, Deponievergasverwertung und Sickerwasserbehandlung zwischen Landkreis und Südharzwerken vor, der anschließend in den Ausschüssen beraten wird.
Dann wagte die CDU-Fraktion einen Vorstoß. Lasst uns Nägel mit Köpfen machen, sagte Egon Primas. Der Fraktionsvorsitzende schlug vor, gleich über den Leistungsvertrag abzustimmen. Inhaltlich gingen die anderen Parteien konform, allerdings äußerten sie rechtliche Bedenken, ob dadurch nicht der ganze Vertrag anfechtbar sei, da nur die erste Lesung auf der Tagesordnung stehe.
Die Kreistagsmitglieder entschieden daraufhin, die Abstimmung auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung am 20. Januar zu setzen.

