Fr, 08:34 Uhr
08.05.2009
nnz-Betrachtung: Peinlich und albern
In Wahlkampfzeiten sind Journalisten schon so allerhand gewöhnt. Doch es gibt immer wieder was Neues zu entdecken. Mitunter kommt man aus dem Kopfschütteln nicht heraus...
Montags haben die Minister dieses Freistaates vermutlich immer ihren Wandertag. Zumindest ist das bei Thüringens Staatskanzleichef Dr. Klaus Zeh (CDU) so. Ob nun als Sozialminister oder in der jetzigen Funktion – Klaus Zeh hatte montags seine häufigsten Vor-Ort-Termine. Am kommenden Montag ist das wieder soweit. Der Minister hat sich in den Verwaltungen der Stadt und des Landkreises angesagt. Er hat sich eingeladen und bringt Geld mit. Symbolisch natürlich. Und zu diesem Geld muss man etwas erklären:
Schulinvestpauschale nennt sich das Teil. Mit diesem Geld muss das Land Thüringen die Schulträger ausstatten, damit kleinere und manchmal auch mittlere Reparaturen an den Schulen vorgenommen werden können. Das ist keine Möchte-Gern-Vergabe, sondern gesetzlich fixiert. Im Landkreis Nordhausen sind der Landkreis und die Rolandstadt Träger von Schulen und damit für deren Beschaffenheit zuständig.
Jahr für Jahr wird also diese Schulinvestpauschale – bei der Stadt Nordhausen sind es rund 200.000 Euro – auf die entsprechenden Konten überwiesen. Es ist ein Buchungsvorgang, nicht mehr. Im Wahljahr ist das anders. Da kommt ein Minister, der gleichzeitig noch Landtagskandidat in der Region ist, und überreicht ein Blatt Papier. Im Landratsamt müssen deshalb auch alle antreten, die irgendwie mit Schule zu tun haben: Landrat, Beigeordnete, Fachbereichsleiter. Die Hausmeister wurden nicht eingeladen. All denen wird Dr. Klaus Zeh dann den Zettel übergeben und vermutlich indirekt bekunden wie gut es wäre, wenn er im kommenden Jahr noch Minister wäre und die CDU weiter allein regieren könne.
Eine halbe Stunde später – so sieht es das Protokoll vor – das gleiche Prozedere im Rathaus. Vermutlich werden auch da die Schulverantwortlichen zur Parade Aufstellung nehmen, allen voran Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD).
Alles, was mir dazu einfällt, kann ich in zwei Worte zusammenfassen: Peinlich und albern.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzMontags haben die Minister dieses Freistaates vermutlich immer ihren Wandertag. Zumindest ist das bei Thüringens Staatskanzleichef Dr. Klaus Zeh (CDU) so. Ob nun als Sozialminister oder in der jetzigen Funktion – Klaus Zeh hatte montags seine häufigsten Vor-Ort-Termine. Am kommenden Montag ist das wieder soweit. Der Minister hat sich in den Verwaltungen der Stadt und des Landkreises angesagt. Er hat sich eingeladen und bringt Geld mit. Symbolisch natürlich. Und zu diesem Geld muss man etwas erklären:
Schulinvestpauschale nennt sich das Teil. Mit diesem Geld muss das Land Thüringen die Schulträger ausstatten, damit kleinere und manchmal auch mittlere Reparaturen an den Schulen vorgenommen werden können. Das ist keine Möchte-Gern-Vergabe, sondern gesetzlich fixiert. Im Landkreis Nordhausen sind der Landkreis und die Rolandstadt Träger von Schulen und damit für deren Beschaffenheit zuständig.
Jahr für Jahr wird also diese Schulinvestpauschale – bei der Stadt Nordhausen sind es rund 200.000 Euro – auf die entsprechenden Konten überwiesen. Es ist ein Buchungsvorgang, nicht mehr. Im Wahljahr ist das anders. Da kommt ein Minister, der gleichzeitig noch Landtagskandidat in der Region ist, und überreicht ein Blatt Papier. Im Landratsamt müssen deshalb auch alle antreten, die irgendwie mit Schule zu tun haben: Landrat, Beigeordnete, Fachbereichsleiter. Die Hausmeister wurden nicht eingeladen. All denen wird Dr. Klaus Zeh dann den Zettel übergeben und vermutlich indirekt bekunden wie gut es wäre, wenn er im kommenden Jahr noch Minister wäre und die CDU weiter allein regieren könne.
Eine halbe Stunde später – so sieht es das Protokoll vor – das gleiche Prozedere im Rathaus. Vermutlich werden auch da die Schulverantwortlichen zur Parade Aufstellung nehmen, allen voran Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD).
Alles, was mir dazu einfällt, kann ich in zwei Worte zusammenfassen: Peinlich und albern.
Peter-Stefan Greiner
