Mi, 12:25 Uhr
26.08.2009
nnz-Wahlkampf-Ecke: „tt“ mit Falschmeldungen
„Der Ausgang der Landtagswahl am Sonntag wird richtig spannend“, hofft Andreas Wieninger. Muss er auch, denn schließlich ist er SPD-Landtagskandidat. Und da ärgert den Sozialdemokraten eine Image-Broschüre der CDU...
„Neben den Themen Mindestlohn und Wirtschafts- und Verkehrspolitik werden gerade in den Bildungsfragen und bei der Unterstützung für unsere Kinder die Hauptunterschiede zwischen den Parteien deutlich“, erklärte Wieninger. „Während wir als Sozialdemokraten in der Stadt Nordhausen zum Beispiel immer eine Bezuschussung für das Schulessengeld gezahlt haben, hat die CDU-Landesregierung den zusätzlichen Landeszuschuss vor Jahren abgeschafft. Ich kann auch nicht erkennen, dass es dazu ein Umdenken gibt“, meinte Wieninger mit Blick auf die Christdemokraten.
Die Stadt Nordhausen hatte sich als Schulträger zudem im Frühjahr um eine Förderung beim Land beworben, um mit Beginn des Schuljahres auch kostenloses Schulobst in den Horten zu verteilen. Dies sollte gleichzeitig in ein Programm zur gesunden Ernährungserziehung eingebettet sein. „Eigentlich war auch schon alles mit dem Ministerium in Erfurt abgestimmt und es sollte im August losgehen, doch dann kam der versprochene Zuwendungsbescheid doch nicht“, erklärte Andreas Wieninger, welcher zugleich SPD-Fraktionschef im Stadtrat ist.
“Mit Verwunderung mussten die Nordhäuser Sozialdemokraten nun in der umstrittenen Zeitschrift ‚tollesthüringen’ auf der Wahlwerbeseite vom CDU-Landtagsabgeordneten Egon Primas lesen, dass „ab Herbst in Nordhausens Grundschul-Horten drei Mal pro Woche gratis frisches Obst an die Kinder verteilt wird. „Nicht nur, dass Herr Primas als Landkreispolitiker gar nichts mit den Schulen in der Stadt Nordhausen zu tun hat, vielmehr hat nun auch sein CDU-Ministerium nicht Wort gehalten und das Projekt nicht mitfinanziert“, erklärte Andreas Wieninger.
Der Sozialdemokrat bezeichnete die gesamte Zeitung als ein Konstrukt von unter merkwürdigen Umständen gesammelten Themen und Beiträgen um über die tatenlose Politik der CDU Landesregierung in den vergangenen Jahren hinwegzutäuschen.
Autor: nnz„Neben den Themen Mindestlohn und Wirtschafts- und Verkehrspolitik werden gerade in den Bildungsfragen und bei der Unterstützung für unsere Kinder die Hauptunterschiede zwischen den Parteien deutlich“, erklärte Wieninger. „Während wir als Sozialdemokraten in der Stadt Nordhausen zum Beispiel immer eine Bezuschussung für das Schulessengeld gezahlt haben, hat die CDU-Landesregierung den zusätzlichen Landeszuschuss vor Jahren abgeschafft. Ich kann auch nicht erkennen, dass es dazu ein Umdenken gibt“, meinte Wieninger mit Blick auf die Christdemokraten.
Die Stadt Nordhausen hatte sich als Schulträger zudem im Frühjahr um eine Förderung beim Land beworben, um mit Beginn des Schuljahres auch kostenloses Schulobst in den Horten zu verteilen. Dies sollte gleichzeitig in ein Programm zur gesunden Ernährungserziehung eingebettet sein. „Eigentlich war auch schon alles mit dem Ministerium in Erfurt abgestimmt und es sollte im August losgehen, doch dann kam der versprochene Zuwendungsbescheid doch nicht“, erklärte Andreas Wieninger, welcher zugleich SPD-Fraktionschef im Stadtrat ist.
“Mit Verwunderung mussten die Nordhäuser Sozialdemokraten nun in der umstrittenen Zeitschrift ‚tollesthüringen’ auf der Wahlwerbeseite vom CDU-Landtagsabgeordneten Egon Primas lesen, dass „ab Herbst in Nordhausens Grundschul-Horten drei Mal pro Woche gratis frisches Obst an die Kinder verteilt wird. „Nicht nur, dass Herr Primas als Landkreispolitiker gar nichts mit den Schulen in der Stadt Nordhausen zu tun hat, vielmehr hat nun auch sein CDU-Ministerium nicht Wort gehalten und das Projekt nicht mitfinanziert“, erklärte Andreas Wieninger.
Der Sozialdemokrat bezeichnete die gesamte Zeitung als ein Konstrukt von unter merkwürdigen Umständen gesammelten Themen und Beiträgen um über die tatenlose Politik der CDU Landesregierung in den vergangenen Jahren hinwegzutäuschen.
