Seit Montag gibt es in Nordhausen eine Arbeitsgruppe, die einen Konsens in punkto Geschäftsordnung für den Stadtrat ausarbeiten soll. Wie es aussieht, trägt die Arbeit dieser Gruppe keine sonderlich reifen Früchte.


Und es bleibt nicht mehr viel Zeit, denn schon am Dienstag soll während der Stadtratssitzung ein nächster Versuch zur Verabschiedung gestartet werden. Es gibt zwar eine neue, beschlossene Fassung der Geschäftsordnung, dieser Beschluss wird von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) beanstandet.

In der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe präsentierte die Verwaltung einen erneuten Entwurf, der aber immer noch erhebliche Differenzen zu den Positionen der Stadtratsmehrheit aufweist. „Die Dinge jetzt laufen und auf sich zukommen zu lassen, ist nicht im Sinne der hohen Verantwortung für die weitere Entwicklung in Nordhausen und auch nicht im Sinne einer gedeihlichen Zusammenarbeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen“, bewertet CDU-Fraktionschef Norbert Klodt die momentane Lage.

Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Barbara Schencke, sekundiert: "Wir müssen vor dem Stadtrat eine Lösung finden, die Auseinandersetzung während der Sitzung brachte uns beim vorherigen Mal schon nicht weiter.“ Auch Martin Höfer (FDP) meint, dass das inhaltliche Hin und Her, gepaart mit juristischen Bedenken ein Ende mehr als nötig haben muss.

Die neue Geschäftsordnung müsse rechtlich beanstandungsfrei sein, aber auch im Einklang mit den Positionen der Stadträte und der Verwaltung stehen. Die Fraktionen von CDU, LINKE, FDP und die bündnisgrüne Gruppe haben deshalb die Oberbürgermeisterin zu einem Gespräch eingeladen, das von Landrat Joachim Claus (CDU) moderiert werden soll und an dem Vertreter der Kommunalaufsicht teilnehmen sollen. So könne man gemeinsam zu einer Endfassung der Geschäftsordnung kommen, die dann am Dienstag beschlossen werden kann.