Der aktuelle Haushaltsentwurf war jetzt Thema auf der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses des Nordhäuser Stadtrates. Kämmerin Karin Spieß sagte, dass der vorliegende Entwurf in der Planung ausgeglichen sei. Den nachfolgenden Generationen bürden die Verwalter allerdings neue Schulden auf...


Erstmals wurde ein Haushaltsentwurf nach den Grundsätzen der kaufmännischen Buchführung aufgestellt – dieser habe ein Gesamtvolumen von rund 79 Millionen Euro. Für Investitionen stünden rund 20 Millionen Euro bereit. Ebenefalls zum 1. Mal seien auch die Abschreibungen erfasst. Sie beliefen sich auf 6,5 Millionen Euro.

Insgesamt 41 Projekte stehen auf der Liste der Investitionen. Dabei handelt es sich ausschließlich um bereits begonnene Vorhaben bzw. um Projekte aus dem Konjunkturpaket II, die mit großzügigen Zuschüssen aus dem Bundeshaushalt gefördert werden, sowie um bereits vertraglich gebundene Aufträge. Im Haushalt vorgesehen ist eine Kreditaufnahme von rund 6 Millionen Euro.

„Bei den Landeszuweisungen rechne ich mit 18 Millionen Euro und damit mit der gleichen Höhe wie im Vorjahr“, sagte Frau Spieß. Von derselben Prämisse gehe er bei den Steuereinnahmen aus, sagte Bürgermeister Matthais Jendricke: „Wie rechnen damit, dass sie ähnlich hoch wie im Jahr 2009 ausfallen werden.“

Finanzausschussvorsitzende Tilly Pape sagte, dass sich der Finanz-Ausschuss auch in den weiteren Sitzungen mit dem Haushalt beschäftigen werde. Parallel dazu wird das Budget in den Fachausschüssen und in den Fraktionen des Nordhäuser Stadtrates beraten. Vor der Vorlage zur Beschlussfassung im April-Stadtrat soll Ende März auf einer Klausurtagung von Fraktions- und Verwaltungsspitzen sowie des Finanzausschusses zum Haushalt 2010 beraten werden.