Die Partei Die Linke verbindet man automatisch mit dem Einsatz für soziale Belange. Nicht immer sofort medienwirksam sind die Ergebnisse. Die neu zusammensetzte Nordhäuser Stadtratsfraktion setzt auf inhaltliche Arbeit in den Ausschüssen und zieht nach einem Jahr eine erste Zwischenbilanz in der nnz.


Die acht Mitglieder der Stadtratsfraktion sind ehrenamtlich in je zwei Ausschüssen aktiv und stellen außerdem den 1. ehrenamtlichen Beigeordneten mit Lothar Emrich und stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden Matthias Mitteldorf sowie zwei Ausschussvorsitzende. Rainer Bachmann leitet den Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungsverwaltung und Elke Falley den neugebildeten Ausschuss für Bildung, Soziales und Jugend.

Ein erster Erfolg ist die Einbringung der Gelder für eine Spielplatzkonzeption in den engen Haushaltsplan 2010. Anstoß waren schon länger schwelende Konflikte im Stadtgebiet Nord zwischen den Generationen. Für die Errichtung von Spielplätzen für Kinder von 0 -6 Jahre ist der Vermieter/Investor zuständig (siehe Neubau Heidelbergblick), die Pflege ist dann auch Aufgabe der Stadt. Aber es fehlt an Angeboten für die Jugend. Ideen liegen vor, müssen aber zwischen allen Beteiligten (Stadt, Wohnungsunternehmen, Private etc.) rechtlich und finanziell erst geklärt werden.

In enger Abstimmung mit dem verantwortlichen Amt für Umwelt und Grünordnung wurden im Ausschuss für Bildung, Soziales und Jugend Wege zur Realisierung beraten. Im Vorfeld entstand ein vorerst provisorischer Bolzplatz durch die WBG in Nord. Eine langfristige Lösung soll 2011 gemeinsam realisiert werden. Bei der Beschäftigung mit dem Thema wurde die Notwendigkeit eines fachlich und finanziell untersetzten Konzepts sehr deutlich. Das Gießkannenprinzip hilft da nicht. Die Kräfte müssen gebündelt werden. Dafür ist mehr Geld als bisher nötig. Allein ein neues Spielgerät kostet fast soviel wie die bisherige Pflege der vorhandenen Spielplätze.

Nur wenige Bürger wissen, dass einmal pro Woche eine Sichtkontrolle, sowie einmal im Quartal eine Funktionskontrolle erfolgt. Die demografische Entwicklung und viele Gesetze sind zu beachten. So spielen auch Bewegungsangebote für Senioren eine wachsende Rolle. Sie sind bereits in der Promenade zu nutzen und im Stadtpark (siehe Entwurf Rathausfoyer) geplant. Der Jugendförderplan und Seniorenplan der Stadt bzw. des Landkreises nimmt darauf ebenfalls Bezug. Darin werden auch fehlende Angebote im jeweiligen Stadtgebiet (hier: Sozialraum) benannt.

Eine zusätzliche Arbeitsgruppe für alle Stadtgebiete, wie von SPD-Fraktionsmitgliedern im Stadtrat gefordert, bindet Arbeitskraft und Zeit. Natürlich sollen die Betroffenen mitentscheiden, wie es z.B. im Bürgerbeirat Ost praktiziert wird. Bisher noch nicht direkt eingebunden sind die direkten Nutzer, die Kinder und Jugendlichen, sowie zukünftig auch gezielt die Senioren. Trotzdem sollte die Erarbeitung der Spielplatzkonzeption in den Händen der Fachleute bleiben. Vor der konkreten Umsetzung wird, wie auch beim Stadtpark, eine Anhörung mit Bürgerbeteiligung stattfinden.

In den letzten Jahren wurde nach Sozialraumkonferenzen des Landkreises und Stadtgesprächen immer wieder die Kritik laut, Vorschläge würden sowieso in der Versenkung verschwinden. Dies könnte einer Arbeitsgruppe auch passieren. Zielführender erscheint die Wiederbelebung des Nordhäuser Kinderparlaments, als „externe Experten“ für Spielplätze. Hier könnten die Schulsprecher ihre Meinung vertreten.

Auch die Meinung der Elternvertreter der Schulen und Kindergärten, sowie die Seniorenvertretung sollen in die endgültige Entscheidung, vor Beschluss im Stadtrat einfließen. Die Fraktion der Linken wird an der Umsetzung der geplanten Spielplatzkonzeption dranbleiben.
Elke Falley, DIE LINKE im Stadtrat Nordhausen