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Di, 09:16 Uhr
10.08.2010

Soziales Zentrum in Gefahr?

Will man die sozialen Dienste in Sollstedt kaputtsparen oder an andere freie Träger verscherbeln? Diese Frage stellen sich aktuell die Mitglieder des Fördervereins für das soziale Zentrum in Sollstedt. Die nnz mit den Hintergründen.


"Nur wenige Tage nach der Verabschiedung von Bürgermeister Jürgen Hohberg durch den Gemeinderat haben wir große Sorge um den Weiterbestand unseres ehrenamtlich geführten Sozialen Zentrums mit all den sozialen Diensten bis hin zum Jugendclub in unserer Gemeinde. Großen Anteil an der Entstehung und ständigen Weiterentwicklung dieser sozialen Struktur hat unbestritten Jürgen Hohberg. Fehlt jetzt das soziale Gewissen in Sollstedt?", fragen die Vorständler.

Am Dienstag voriger Woche sei auf Nachrage in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates beteuert worden, das niemand beabsichtige, das Soziale Zentrum zu schließen. Zu diesem Zeitpunkt wurden aber schon von der Gemeindeverwaltung mit auswärtigen Trägern Gespräche geführt und Angebote eingeholt, um das Zentrum im Gesamtpaket zu verhökern, wie in der Beratung des Vorstandes mit dem 1. Beigeordneten der Gemeinde zwei Tage später bekannt wurde.

Das bedeute letztlich nicht nur Verlust von Arbeitsplätzen, sondern gegebenenfalls Schließung einzelner Felder des Fördervereins bis zu dessen Auflösung. Alles unter dem Motto: Wir müssen sparen, die fetten Jahre sind vorbei! Aber gleichzeitig sei zum Beispiel beschlossen worden, dem neu zu wählenden Bürgermeister die höchstmögliche Gehaltsgruppe zu gewähren.

"Für uns drängt sich die Vermutung auf, dass unter dem Sparvorwand bei Ausgaben für die sozialen Dienste die Übernahme dieser durch einen größeren Freien Träger aus dem Kreisgebiet vorbereitet wird", so der Vorstand des Fördervereins.

Die nnz wollte dazu eine Stellungnahme der Sollstedter Gemeindeverwaltung erfragen, leider war kein Mitarbeiter - auch nicht über die zentrale Einwahl - zu erreichen.
Autor: nnz

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Kommentare
Sonntagsradler 2
10.08.2010, 10:39 Uhr
Zentrumschliesung
Bürger von Solstedt
der kleine muß sparen und über eine Gehaltserhöhung für den Bürgermeister wird zugestimmt. Bürger aufwachen wo lebt Ihr denn, wir leben nicht mehr im Wohlstandstaat!
Wolfgang Reinhardt
10.08.2010, 16:09 Uhr
Bürgermeistergehalt
Der Sonntagsradler 2 kritisiert, dass der künftige Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt eine Gehaltserhöhung bekommen soll, obwohl die Gemeindekasse klamm ist.

Diesen Eindruck musste der Radler ja auch gewinnen, denn der Sachverhalt wurde in dem vorstehenden Beitrag der Mitglieder des Fördervereins zumindest nicht ganz korrekt dargestellt. Richtig ist, dass gesetzlich vorgeschrieben ist, dass frühzeitig vor der Wahl eines Bürgermeisters durch den Gemeinderat festgelegt werden muss, in welcher Entgeltgruppe der künftige Bürgermeister entlohnt werden soll.

Dies ist vermutlich so, um zu vermeiden, dass der Eindruck entstehen könnte, man bezahle den Gewählten nicht entsprechend seiner Aufgaben, sondern z.B. danach, ob er dem Gemeinderat unangenehm oder sympathisch ist, ob er eine Frau oder ein Mann, jung oder alt ist usw. usf..

In den Jahren 2000 / 2006 wurde ein solcher Beschluss vom Sollstedter Gemeindrat nicht gefasst, weil man sich wohl sicher war, dass der alte Bürgermeister auch der neue Bürgermeister sein würde. Da der bisherige Bürgermeister bisher bereits in der höchsten Entgeltgruppe entlohnt wurde und gesetzlich festgelegt ist, dass selbst bei einer niedriegeren Neufestlegung der Entgeltgruppe ein wiedergewählter Bürgermeister seine vorherigen Bezüge weiterhin erhält, hatte sich das wohl dann erübrigt.

Nun wäre noch zu klären, ob sich die Aufgabenfülle, deren Komplexität, deren Schwierigkeitsgrad usw. für den Bürgermeister ab September 2010 verringert. Da das wohl nicht der Fall sein wird, ist die Festlegung der Entlohnung aus meiner Sicht durchaus in Ordnung.
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