In allen nennenswerten CDU-Veranstaltungen, die derzeit in Thüringen stattfinden, blickt man zunächst zurück auf zwanzig Jahr Aufbau- und Gestaltungsleistung der CDU. Beim gestern stattgefundenen Kreisparteitag des Landkreises Nordhausen war es nicht anders. nnz verfolgte aufmerksam dem Verlauf, um berichten zu können.


Es war ein Wahlparteitag, an dem als Gast Generalsekretär Mario Voigt teilnahm und herzlich begrüßt wurde. Nach der Auftaktansprache des Kreisvorsitzenden Dr. Klaus Zeh und dem formalen Procedere zur Einleitung eines solchen Wahlparteitages folgte der Bericht des Kreisvorsitzenden, der eigentlich über die unter seiner Regie gelaufene Tätigkeit der Partei während seiner Amtszeit Aufschluss geben soll.

Dr. Klaus Zeh (Foto: J. Seifert) Was Dr. Klaus Zeh als Kreisvorsitzender vortrug, war allerdings weniger ein Rechenschaftsbericht seiner Amtszeit, als eine Rückschau auf 20 Jahre Deutsche Einheit unter mehrmaliger Bezugnahme auf den am Mittwoch stattgefundenen Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion in Erfurt und die dort gehörten Ansprachen und Zitate. Beginnend mit der einstigen Verheißung Helmut Kohls auf blühende Landschaften im Osten Deutschlands und der Feststellung, dass diese nach nunmehr zwanzig Jahren doch weitgehend Wirklichkeit geworden sind. In Thüringen unter der steten politischen Dominanz der CDU. Auch in den Städten des Landkreises Nordhausen ist das Ergebnis sichtbar, das deren Menschen erbracht haben und darauf stolz sein können.

Klaus Zeh skizzierte in seiner Ansprache den Aufbau Thüringens nach der Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit. „Es war eine solidarische Aktion, die von West nach Ost auch wieder seinesgleichen in der Geschichte sucht. Ich denke, diese solidarische Aktion trägt auch die Gesellschaft...“führte der Kreisvorsitzende aus, warf danach einen rhetorischen Blick in die Nachbarländer unter Berücksichtigung der Wirtschafts- und Finanzkrise, verwies dabei auf ein Exposee nach dem zum Beispiel in Frankreich eine Entsolidarisierung erkennbar sei. Und Griechenland der Hilfe der EU bedarf.

Um danach auf Thüringen zurück zu kommen, wo nach Aussage Bernhard Vogels vor zwei Tagen auf einem Video sehr viel gelungen sei, wenn manches auch mehr Geduld erfordert habe, als zunächst angenommen. „Die Weichen aber sind richtig gestellt, sie sind in der einen oder anderen Sache vielleicht in der Sackgasse gelandet. Aber eine grundsätzliche Abkehr von unserem Weg ist nicht nötig“, zitierte Dr. Zeh und meinte, dass dem nichts hinzuzufügen sei.

Dr. Zeh führte weiter aus, dass er in vorderster Front mitarbeiten durfte, „ich habe Ihr Vertrauen erhalten, auch das erfüllt mich mit sehr großer Dankbarkeit und ich möchte heute die Gelegenheit nutzen Ihnen zu danken, dass ich dieses Vertrauen erhalten habe. Es ist eine ganz wichtige persönliche Äußerung... ich werde mich weiter bemühen, es zu rechtfertigen, wenn ich dies Wahlperiode überstehen sollte...“ Schließlich fand er zurück zum Empfang der Landtagsfraktion vor zwei Tagen und zitierte Mc Allister, der dort die Festrede gehalten hatte.

Und der wiederum an Umfragen erinnerte, nach denen Politiker in der Gesellschaft den schlechtesten Ruf genießen – „den sie mit Journalisten teilen!“ – was eben bedeutet, dass gute Arbeit nicht unbedingt anerkannt wird. Seine Aussage ist nach Auffassung Dr. Zeh’s folgende: „Wir sollten uns glücklich schätzen dass wir in einem demokratischen Rechtsstaat leben, Was gerade für uns als Ostdeutsche gilt– und das sage ich ganz bewusst - , die wir den Unrechtsstaat DDR hinter uns gelassen haben...“ Dr. Zeh referierte kurz zum Begriff des Unrechtstaates, um schließlich doch auf die lokale Ebene unter CDU-Gesichtspunkten zu kommen.

Dabei stellte er fest, dass die Wahlen der letzten beiden Jahre – unter Berücksichtigung der noch anstehenden Kommunalwahl am 26.09. in Sollstedt – den Kreisverband stark beanspruchten, aber seine Mitglieder auch zusammenführten. Zeh verwies auf zahlreiche Aktionen, deren Höhepunkt der Besuch Angela Merkels auf dem Petersberg war. Sein Dank für ihr Engagement galt auch der Mittelstandsvereinigung, der Frauen- und Seniorenunion und ganz besonders der Jungen Union, die stets Mitwirkung und Unterstützung bei den Wahlkämpfen anbot. Dr. Zeh würdigte aber auch die Ergebnisse der Kommunalwahlen, bei denen von zehn Bewerbern in den Gemeinden des Landkreises sieben das ehrenamtliche Mandat erringen konnten. Dass die SPD zwei Bürgermeister, die Freien Wähler acht Mal und die Einzelkandidaten sieben Mal erfolgreich waren wollte er als Nebensatz gewertet wissen, um aber damit das Erfordernis zu verbinden, dass noch viel zu tun ist, damit die CDU wirklich den Kreis dominiert.

Der Ansprache des Kreisvorsitzenden schlossen sich Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Egon Primas (MdL) an, von denen besonders beachtenswert die Feststellung war, dass die „sehr vernünftige“ Schulnetzplanung im Landkreis abgeschlossen sei. Und das Südharzkrankenhaus auf jeden Fall unter kommunaler Trägerschaft bleibt. Auf seine weiteren Ausführungen und die des Bundestagsabgeordneten Manfred Grund, die dann folgten, wird nnz noch in anderen Zusammenhängen eingehen.

Schließlich kam man zu den Wahlen: Die gekommenen 100 Mitglieder wählten Kreisvorsitzenden Dr. Klaus Zeh mit 78,1 Prozent erneut zum Chef der Kreis-CDU, der damit diesmal weniger gut abschnitt als in den Jahren zuvor. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Seine Stellvertreter schnitten um einges besser ab, Egon Primas erhielt 83,3 und der Bleicheröder Bürgermeister Frank Rostek 91,2 Prozent.

Wahlparteitag der CDU (Foto: J. Seifert) Spannung lag über der Wahl zur Schatzmeisterin, nachdem der Neustädter Bürgermeister Dirk Erfurt Jeanette Goedecke aus Niedersachswerfen als Gegenkandidatin der bisherigen Schatzmeisterin Inge Klaan vorschlug.

Tatsächlich wurde diese auch mit 48 Stimmen gewählt. Obwohl Inge Klaan zuvor in ihrem Rechenschaftsbericht eine tadelsfreie Tätigkeit vorgewiesen hatte, die von der Rechnungsprüfungs-Kommission vollinhaltlich bestätigt wurde. Die die Empfehlung Inge Klaans zu größerer Sparsamkeit für die Zukunft lediglich unterstützen konnte. nnz wird auf diesen Tätigkeitsbericht ebenfalls noch näher eingehen.