In regelmäßigen Abständen informiert der Nordhäuser DGB über rechtliche Änderungen in den Hartz-IV-Gesetzlichkeiten. Bei der jüngsten Veranstaltung dieser Art war nnz-Leser Harald Buntfuß dabei...


Am vergangenen Donnerstag führte Wolfgang Meyer im Auftrag des DGB eine weitere Informationsveranstaltung in Sachen HARTZ IV durch. Es wurde erläutert, welche Neuerungen, wenn man sie so nennen will, auf die bedürftigen zukommen. So fällt das Elterngeld ganz weg, die Rentenbeiträge werden ebenfalls ersatzlos gestrichen. Der befristete Zuschlag zum ALG II wird auch nicht mehr gezahlt. Und so werden viele andere Geldleistungen von der sogenannten Arbeitsministerin gestrichen.

Von den Maßnahmen die es bisher gab, um angeblich Arbeitsplätze auf den ersten Arbeitsmarkt zu schaffen, werden viele, wenn nicht sogar alle gestrichen. Die, von der Leyen hochgepriesene Bürgerarbeit, war ein Thema, welches den Anwesenden am meisten unter den Nägel brannte.Viele der Arbeitslosen erwarten durch dieses Instrument, eine Verbesserung ihrer Lage und hoffen auf Arbeit.

Aber durch die gemachten Aussagen von Herrn Meyer wurden sie auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Was muss man unter der Bürgerarbeit verstehen? Folgendes, aus 500 Personen werden 100 Personen ausgesiebt und das im wahrsten Sinne des Wortes. Die 500 Personen durchlaufen eine Reihe von, nun sagen wir der Einfachheit halber, Stufen. Dort werden sie auf Herz und Nieren geprüft, ob sie nicht in der Lage sind eine Arbeit auf den ersten Arbeitsmarkt zu finden.

Jeder, bei dem man sich auch nur die geringste Chance ausmalt, er könnte auf den ersten Arbeitsmarkt unterkommen, wird aussortiert. Dabei reicht schon die Annahme er könnte ja Arbeit bekommen. Ja, solch Personen haben keine Chance auf Bürgerarbeit, also bleiben nur die übrig, die ganz unten auf der Leiter stehen, so wie sie in den Artikel „ICH WAR AM BODEN“ vom 28.07.10 beschrieben wurden.

Obwohl die Pilotprojekte in Bezug auf die Bürgerarbeit mehr oder weniger negativ ausfallen, hält von der Leyen an diesem Irrsinn fest. Es zeigt sich wieder einmal, dass es nicht vorrangig ist Bedürftige in Arbeit zu bringen, nein, in erster Linie geht es um geschönte Arbeitslosenzahlen. Aber das hat in Deutschland schon Tradition.

In der anschließenden Diskussion kamen dann die seltsamsten Kuriositäten der ARGE`n zur Sprache. So wurde berichtet, das die ARGE eine zurückgezahlte Kaution, die von den Mieter aus eigener Tasche bezahlt wurde, als Einkommen angesehen hat. Aus Großfurra berichtete jemand, dass die ARGE verboten hat, die Mutter zu pflegen. Oder man zwingt zwei Personen in eine Bedarfsgemeinschaft.

Viele der Anwesenden waren erstaunt darüber, was sie für Rechte gegenüber den ARGE`n haben und das man sich nicht alles bieten lassen muss. Hier noch eine Empfehlung, jeder der zur ARGE bestellt wird, sollte sich von einen Beistand begleiten lassen. Sollten sie niemanden haben, ist der DGB gern bereit ihnen einen zu stellen.

Noch eines, die 364 Euro Hartz IV wurden schon 2008 unter ROT-SCHWARZ ausgehandelt, dass zeigt wieder einmal, welch fähige Politiker wir haben. Aber so wie es aussieht, sind alle damit einverstanden. Es war schon immer so, hinter der vorgehaltene Hand kann jeder seinen Unmut freien lauf lassen. Ich bin mal gespannt, wie viel am Donnerstag um 17.00 Uhr vor der ARGE Nordhausen erscheinen. Verlangt wird es ja in dieser Zeitung oft, aber das Verlangen ist das eine und das Erscheinen ist das andere.

Zum Schluss etwas zum nachdenken für den ein oder anderen, ein Zitat:
„Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,
vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk und es gnade Gott."
Carl Theodor Körner. Schriftsteller 1791 - 1813
Harald Buntfuß, Nordhausen