Eigentlich hatten sich die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages nur zweier Tagesordnungspunkte anzunehmen. Doch die hatten es in sich. Hier unser Live-Blog...


18.00 Uhr
Landrat Joachim Claus (CDU) eröffnet die Sitzung, bei der eine Option und die Zukunft des Abfallwirtschaftszentrums im Mittelpunkt stehen.

18.05 Uhr
Erst einmal gab es keine Einwohnerfragestunde, dies allerdings wegen mangelnder Fragen. Der Bericht von Landrat Joachim Claus beinhaltete ein Thema, was mit der Tagesordnung nicht ganz zu tun hatte. Es ging um die Nordhäuser Kreissparkasse und deren strategischer Neuausrichtung. Die rückläufigen Einwohnerzahlen und die Nutzungsveränderung der Kunden (Onlinebanking) führen zwangsweise zu notwendigen Schritten, vor allem, um die Martkposition durch die Verbesserung der Beratungsqualität zu halten und auszubauen.

So wurden die Standorte von Agenturen untersucht, die in Werter, Wolkramshausen, Großwechsungen oder Görsbach zu finden sind. Ergebnis: Diese Agenturen werden von 20 bis 50 Kunden besucht, eine Frequentierung, die nicht zufrieden stellen kann. Folgende Lösung wird gefunden: Kostenlose Zusendung von Auszügen, Auszahlung von Geld über den örtlichen Einzelhandel, Zusendung von vorfrankierten Umschlägen für Überweisungen an die Sparkasse.

Klaus Hummitzsch (LINKE) sprach als Bürger von Werther an, das neben Görsbach auch Werther untersucht werden solle. Siegfried Junker (SPD), der Bürgermeister von Görsbach, berichtete von seinen Aktivitäten zum Erhalt des Agenturstandortes Görsbach. Junker wolle mindestens einmal pro Woche einen Ansprechpartner der Kreissparkasse in Görsbach haben. Auch eine Reduzierung des Mietpreises seitens der Gemeinde sei möglich.

Heike Umbach (LINKE) unterstützt die Argumente von Junker und will die Kosten für die Kreissparkasse überprüfen lassen, ehe es eine "Flucht" vom Land gebe.

Egon Primas (CDU) belehrte Junker und Umbach, dass sie richtig hätten hinhören müssen. Nicht mehr zwei Tage eine Agentur, sondern Dienstleistungen in Geschäften, die täglich geöffnet haben. Das sei doch ein Fortschritt.

18.20 Uhr
Matthias Jendricke (SPD) wollte wissen, warum seitens des Landkreises keine illegalen Abfallablagerungen beseitigt werden? Landrat Claus will hier form- und fristgemäß antworten.

18.25 Uhr
Soll sich der Landkreis Nordhausen für den Status einer Optionskommune bewerben oder nicht? Soll er die alleinige Betreuung der Hilfebedürftigen und Langzeitarbeitslosen übernehmen? Diese Fragen wurden durch die Mitglieder am Abend mit 39 Ja-Stimmen angenommen. Mit Nein stimmte Matthias Jendricke (SPD), Klaus-Dieter Drick (FDP) enthielt sich seiner Stimme.

18.31 Uhr
Joachim Claus entschuldigte sich zunächst dafür, dass es nur eine Tischvorlage gebe und dass die Forderungen der Firma Remondis hinsichtlich der Einmalzahlung von 3,9 Millionen Euro nicht annehmbar seien. Eine Zahlung von jährlich 450.000 Euro über zehn Jahre wurde seitens Remondis auf 410.000 Euro runtergeschraubt. Ein Kompromissvorschlag sah die Schmerzgrenze seitens des Landkreises bei 430.000 Euro. Hier aber will Remondis Bedingungen knüpfen, die nicht hinnehmbar seien.

Die Beschlussvorlage sei die letzte Option einer Verhandlung des Landkreises gegenüber Remondis. Sollte das Unternehmen hierauf nicht eingehen, dann werde der Bewirtschaftungsvertrag für die Deponie seitens des Landkreises zum Jahr 2014 gekündigt.

Letztlich stimmte der Kreistag mehrheitlich zu, die Verhandlungen mit Remondis zu den geschilderten Konditionen weiter zu führen.