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Fr, 06:50 Uhr
01.10.2010

Enttäuschte Sundhäuser

Der Donnerstag Abend an der Sundhäuser Kirche ist nun schon seit vielen Wochen der Treffpunkt für engagierte Bürger, die für einen anderen Autohof-Standort fernab von Wohngebieten eintreten. Bemerkenswert ist, daß sich immer wieder neue Anwohner einfinden, um für ihren Ort aktiv zu werden...

Proteste gehen weiter (Foto: privat) Proteste gehen weiter (Foto: privat)

Gestern gab es vor allem Diskussionen zu einem Thema: Wie vertritt der gewählte Sundhäuser Ortsteilrat seinen Ort – seine Bürger in der Autohof-Frage? Unzählige Versuche seitens der Sundhäuser, insbesondere durch die Bürgerinitiative, waren seit der Versammlung in der Festhalle und nach dem Vorliegen der Ergebnisse der Unterschriftensammlung unternommen worden, um eine gemeinsame Vorgehensweise in der Sache zu erreichen. Immer wieder hatten Verantwortungsträger aus Nordhausen darauf verwiesen, daß durch die gewählten Vertreter des Ortes eine grundsätzlich positive Stellung zum Autohof am Ort signalisiert worden sei.

Hoch waren deshalb die Erwartungen an die für den Dienstag anberaumte Ortsteilratssitzung - hatte doch ein Ortsteilratsmitglied in Gesprächen mit Vertretern der Bürgerinitiative vorgeschlagen, eine neue Abstimmung des Ortsteilrates zur Sache durchzuführen. Was aber dann am Dienstag geschah, ist nur sehr schwer nachzuvollziehen, angesichts der Tragweite des Autohofvorhabens direkt am Ort und der Bürgermeinung dazu.

Sehr positiv zu bewerten ist zunächst die Tatsache, daß zwei von sieben anwesenden und stimmberechtigten Ortsteilratsmitgliedern in der durchgeführten Vorabstimmung, mit dem Ziel, die Sachfrage (Autohofstandort Sundhausen ja oder nein) noch einmal neu aufzunehmen und neu zur Sache abzustimmen, ganz klar dafür votierten, dieses zu tun. Zwei weitere Ortsteilratsmitglieder enthielten sich und bekundeten damit Neutralität und somit Offenheit. Drei Ortsteilräte stimmten unter den Augen vieler anwesender Sundhäuser – es waren mindestens dreißig Anwohner vor und in dem Versammlungsraum anwesend – gegen eine erneute Abstimmung zur Sache (Autohofstandort ja oder nein). Für niemanden verständlich war insbesondere der Umstand, daß ausgerechnet die Stimme des Ortsteilratsmitgliedes, das erst eine erneute Abstimmung in der Sache angeregt hatte, nun plötzlich auch unter diesen drei abgegebenen Stimmen zu finden war.

Empörung wurde bereits am Dienstag Abend und vor allem gestern vor der Kirche laut. Kaum einer der Anwesenden fühlte sich noch im wohlverstandenen Sinne von diesen drei Ortsteilratsmitgliedern als Bürger Sundhausens vertreten, insbesondere da die mehrheitliche ablehnende Meinung im Ort seit Wochen bekannt ist. Rücktrittsforderungen werden gestellt. Es wird bekannt, daß bereits am Tag nach dem Ereignis verschiedene bereits mit einigen der übrigen Ortsteilratsmitglieder Gespräche führten zur Autohofproblematik.

Während das Vertrauen vieler Sundhäuser in einen Teil ihrer Vertreter im Ort auf den Nullpunkt gesunken sein dürfte, fand am Mittwoch ein Gespräch mit einem Stadtrat aus Nordhausen statt, der sich extra und das bereits zum zweiten Mal auf den Weg zu den Sundhäusern direkt in ihren Ort begeben hatte. In einer angenehmen Atmosphäre wurden Argumente ausgetauscht.

Andere Bürger hatten ebenfalls Gespräche mit Stadträten zur Autohofproblematik geführt und berichteten vor der Kirche davon. Wieder andere Bürger stehen im Kontakt mit Bürgern aus Bleicherode, sie wußten zu berichten, daß man sich dort über die Autohofansiedlung freuen würde. Die Lkw-Fahrer von der A 38 könnten dort fernab von Wohnbebauung in aller Ruhe auf einer bereits erschlossenen Fläche, auf welcher der Autohof entstehen soll, ihre wohl verdiente Pause einlegen. Arbeitsplätze entstünden hier wie dort und Steuern fließen ebenfalls und kämen letztendlich der Region als ganzes zugute.

Wieder andere Bürger verwiesen darauf, daß auch das Landratsamt sich gegen den Standort Sundhausen ausgesprochen habe, sie hoffen auf eine vermittelnde Rolle des Landkreises in der Sache, damit nicht noch mehr kostbare Zeit vergeht und unnötig Steuergelder in die Sundhäuser Variante verloren gehen.

Auch aus anderen eingemeindeten Nachbarorten Sundhausens wird Bürgern gegenüber offenbar immer deutlicher erklärt, daß man von diesen Ortens aus sehr genau verfolge, wie mit den Sundhäuser Bürgern umgegangen werde in der Autohoffrage. Bürger aus Nordhausen melden sich bei der Sundhäuser Bürgerinitiative und empfehlen, Kontakte mit überörtlichen Stellen aufzunehmen. Gibt es wirklich keine sachlichen Argumente für einen anderen Standort ?
J. Jödicke, Sundhausen
Autor: nnz

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Kommentare
altmeister
01.10.2010, 07:53 Uhr
In aller Ruhe...
...können die LKW Fahrer fernab einer Wohnbebauung ihre Pause genießen? Da ist doch was falsch von mir verstanden worden! Ich dachte immer, die Diskussion geht um einen Lärm verursachenden Autohof und jetzt muß ich erfahren, dass die Trucker vor dem Lärm der Wohnbebauung geschützt werden sollen!

Liebe Autohofgegner, glaubt mir, die Trucker können gut mit eurer Lärmkulisse umgehen!
mussmalsagen
01.10.2010, 15:15 Uhr
, das Lesen und Verstehen eine untrennbare Einheit bilden sollten,
vor allem, wenn man sich zu einer Sache äußern möchte. Der Witz ist als Boomerang zurück...

Erklärung: Empirische Befragungen von LKW-Fahrern zeigen, dass sie lieber nicht direkt an einer Autobahn übernachten, sondern ca.600m Entfernung von der Autobahnabfahrt in Kauf nehmen.

Im Artikel ging es vor allem um die Tatsache, dass sowohl der Bürgermeister von Bleicherode als auch die Bürger selbst einer Ansiedlung zustimmen, da kein Privatwohnhaus in berücksichtigbarer Nähe liegt.

Den aktuellen Tiefpunkt politischer Verantwortlichkeit lieferte dagegen ein Ortsteilrat, der unter Anwesenheit von 4 Bürgern in der Sprechstunde des Ortsteilbürgermeisters versprach, im Ortsteilrat Sundhausen über die Zustimmung zum geplanten Bau erneut zu diskutieren und in geheimer Wahl abzustimmen, sich aber daran nicht mehr erinnern konnte.
Die Entrüstung bezieht sich also nicht auf sachliche Argumente für oder gegen den Autohof sondern auf den Umgang mit Versprechen.
Es gibt viele weitere Aussagen, die am Gesamtauftritt einiger Ortsteilräte zweifeln lässt.
Auf Wunsch gebe ich gern weitere Blüten der Demokratie wieder.

Ein schönes Wochende allen Lesern!
brixan
01.10.2010, 16:20 Uhr
Mehr Demokratie
Es gibt Beispiele im Thüringer Freistaat, daß in einen solchen Fall der Ortschaftsrat und der
Ortsteilbürgermeister zurückgetreten sind. Demokratie heißt der Wille des Volkes muss beachtet werden, sonst enden wir in einer Diktatur, wenn auch nur in Sundhausen! Hier muss man doch einsehen, dass 75% dagegen mehr sind als 25% dafür.
Peppone
01.10.2010, 21:35 Uhr
Die Hoffnung
darf man zwar niemanden rauben und sie stirbt bekanntlich zuletzt, aber Satzungen nach Eingemeindung in eine Stadt sprechen eine klare Sprache!

Das Problem in Sundhausen ist, dass die Ortschaftsräte so etwas ähnliches wie Frühstücksdirektoren sind. Man darf zwar entscheiden, wo die Parkbank steht und welche Kapelle auf dem Dorffest auftritt, was im Ort Wesentliches passiert wird aber woanders entschieden.

Deshalb ist es wichtig, dass Bürger von kleinen Gemeinden ganz genau darüber nachdenken, ob sie den Weg zu einer großen Stadt gehen oder nicht doch in einer Einheitsgemeinde, Landgemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft bleiben. Dort können sie Entscheidungen wenigstens noch mitbestimmen!

Und die Drohung aus der Stadt wieder auszutreten zieht nicht so richtig, das gibt die Satzung der Stadt gar nicht her!

Alles in allem finde ich nicht in Ordnung, was man mit der Mehrzahl der Sundhäuser Bürger macht. Andererseits haben sich die gleichen Bürger keinen Kopf darum gemacht, was damals bei der Eingemeindung mit ihnen passiert. Sundhausen wäre heute die reichste Gemeinde des Kreises, wenn man sich nicht so ohne weiteres von Nordhausen hätte schlucken lassen. Nun liegt das Kind im Brunnen. Und was nun?

Das Ganze sollte als Beispiel dienen, dass andere Städte und Gemeinden nicht in dieselbe Falle tappen. Das es deren Bürgern nicht genauso geht, wie den Sundhäusern jetzt und hier. Schlimm genug, dass die Urform der Demokratie, die kommunale Selbstbestimmung, aus Desinteresse so leichtfertig „weggeworfen“ wird und wurde.
Luftikus
01.10.2010, 22:56 Uhr
Demokratie oder Rücktritt
Liebe Sundhäuser, Demokratie heißt eine Abstimmung tragen. Das Ergebnis zeigt nur, das zur Zeit mehr Ortschafträte im Amt sind, die 25 Prozent der Meinung vertreten. Warum sollen diese nun zurücktreten? Weil Sie nicht erpressbar sind?!

Drei haben doch schon ihre Stimmenlage verändert. Es ist schon richtig, dass der Ortschaftsrat den Willen der Einwohner vertreten soll, aber auch politische Aspekte werden gesetzt. Am Ende wird eine neue Positionierung nichts ändern. Entschieden wird im Stadtrat.
diphileo
04.10.2010, 12:52 Uhr
Frage zur Abstimmung zum Autohof
75% der Ortseinwohner sind gegen diesen Standort Autohof. Dieser Aspekt ist erst seit der Bürgerversammlung im Juli und der darauffolgenden Zeit bekannt. Schreit dieser wichtige Punkt nicht nach einer erneuten Abstimmung zum Autohof durch die Ortsteilräte? Sie sind die gewählten Vertreter der Bürger! Sie sollten die Interessen der Einwohner vertreten!

Jetzt stellt sich mir die Frage, warum gewisse Personen unbedingt gegen eine erneute Abstimmung ist? Fürchtet man ein 'Nein'? ... und warum fürchtet man dieses? Warum halten bestimmte Ortsteilräte so an einem 'Ja' fest? Selbstgerechtigkeit, falscher Stolz ... aber es drängen sich mir auch Antworten auf, an die ich lieber nicht denken mag.
Totofino
04.10.2010, 20:03 Uhr
Gemeinwohl ?
Heute Lkw-Fahrer zu sein, ist nicht mehr beschreibbar mit dem „Kapitän der Landstraße“ wie es noch in den 70er oder auch 80er Jahren idealisiert wurde, die Zeit ist wesentlich schnelllebiger geworden, wie bei vielen anderen Berufbildern auch wird den Menschen immer mehr unter immer höherem Zeitdruck abverlangt, deshalb ist es auch wichtig, den Kraftfahrern Ruhemöglichkeiten zu bieten, an der BAB 38 werden in Thüringen ca. 30 LKW-Stellplätze benötigt. Die Sundhäuser sind deshalb nicht gegen einen AH in unserer Region, aber sie sind gegen einen AH der nur 80 m entfernt von Wohnhäusern liegt, jeder Einwohner von NDH würde genauso denken, wenn er betroffen wäre.
Ich möchte Brixan gern ergänzen, es haben in Sundhausen 75 % gegen diesen AH unterschrieben von den restlichen 25 % ist ein Teil auch gegen den AH, konnte aber aus beruflichen Gründen nicht unterzeichnen einem größeren Teil ist es leider gleichgültig und nur ein ganz geringer Teil ist für den AH.

In Bleicherode wartet ein vollständig erschlossenes Gewerbegebiet auf Besiedlung, es müsste kein neues Ackerland versiegelt werden und es gäbe Platz für ergänzendes Gewerbe. Wenn man die Meinung vieler Trucker in Foren im Internet und auch bei persönlichen Gesprächen verfolgt, möchten sie ruhige, am besten kostenlose Stellplätze.

Wir wissen konkret aus Bielen, einem anderen wirtschaftlich starken Ortsteil, dass sie genau beobachten, wie mit dem Willen der Mehrheit der Bürger bei uns umgegangen wird, das ist auch verständlich, wir haben gute Verbindungen zueinander, drücken wir doch schon seit 33 Jahren gemeinsam die Schulbänke. Bielsche, wir würden uns freuen, wenn ihr mal am Donnerstag um 18.30 Uhr zu uns mit vor die Kirche kommt. Genauso wie die Bürger dieses Ortteiles verfolgen bestimmt auch Bürger anderer Ortsteile was hier abläuft.

Wir wissen auch, die Ortsteile NDH’s sind mit dem Beitritt zur Stadt entmündigt worden, nur als die Sundhäuser beigetreten worden sind, konnten sich die Bürger das nicht aussuchen. Nein halt, es gab eine Wahl mit zwei Alternativen : Entweder „Ja“ wir gehen sofort zur Stadt oder „Ja“, wir werden in 5 Jahren zwangseingemeindet. Zu diesem Zeitpunkt war Sundhausen übrigens schuldenfrei. Der Beitritt erfolgte Mitte der 90’er Jahre, mit heutigem Demokratieverständnis, auch ohne AH, wäre das wahrscheinlich nicht so einfach vonstatten gegangen.

Der jetzige Ortschaftsrat wurde eigentlich mit Bedacht gewählt, weil die Sundhäuser bei manchen ehemaligen Mitgliedern das Gefühl hatten, dass Eigennutz vor Gemeinnutz geht.

Wir erwarteten und erwarten von den Mitgliedern unseres Ortschaftsrates, dass sie der absoluten Mehrheit der Bürger folgen und Ihre Empfehlung zum AH vom 18.05.2010 zurücknehmen. Der OTR konnte im Mai nicht damit rechnen, dass eine so große Mehrheit gegen diesen AH ist. Die Bürger haben ja auch erst Mitte Juni erfahren, dass die Würfel für Sundhausen gefallen sind und in welchem Ausmaß der AH gebaut werden soll, erst danach konnten sie sich dazu eine Meinung bilden. Dazu kommt, der OTR hatte selbst nicht ausreichend Zeit sich mit dem Planungsentwurf zu befassen.
Wenn ein Ortschaftsrat die Entscheidung gegen den AH nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann, hat er selbstverständlich das Recht, zurückzutreten.

Der OTR hatte zum Zeitpunkt der Empfehlung keine ausreichende Kenntnis vom Bebauungsplan. Selbst zur OTR Sitzung im Juli (!) konnte mir niemand sagen, ob das Regenwasser des AH in die Helme fließen soll oder in die Regenwasserkanalisation der Stadt NDH. Da ich gerade meinen Urlaub beendet hatte, konnte ich mir den Plan erst danach durchlesen, in ihm steht eindeutig, dass das Wasser über den Riedgraben der Helme zugeführt werden soll, auch wenn das aus Gesichtspunkten der Umwelt fragwürdig ist.

Wir wissen auch, dass die Empfehlung nur eine symbolische Bedeutung hat, wie Hubertus ja auch schrieb, nur der Stadtrat kann Entscheidungen fällen. Mit dessen Mitgliedern haben wir schon sehr viele gute Gespräche geführt, gerade in diesen Gesprächen wurde uns aber gesagt, dass ja unser Ortschaftsrat eine Empfehlung für den AH abgegeben hätte.

MfG
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