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Mo, 16:45 Uhr
14.03.2011

Was ist zu tun?

Keine Option – so lautete das „Urteil“ des Thüringer Wirtschaftsministeriums über den Landkreis Nordhausen. Das jedoch wollen sich die Verwalter des Landkreises nicht gefallen lassen. Was also ist zu tun? Hier gibt es erste Antworten...


Der Landkreis sei geeignet, zwei andere Landkreise seien geeigneter. Das waren die Landkreise Greiz und Sonneberg. Seitens des Landkreises sei gebeten worden, ein Gespräch zu führen. Das fand am Freitag im Thüringer Wirtschaftsministerium statt. Ergebnis: Der Landkreis habe finanzielle Schwächen (Haushaltslage) aufzuweisen, in der regionalen Arbeitsmarktvermittlung konnte man auch nicht überzeugen. Letztlich seien die Visionen in Schmalkalden-Meiningen besser bewertet worden, als der Ist-Zustand und die gute Arbeit im Landkreis Nordhausen. Letztlich wurde unser Landkreis im Ranking Vierter – und damit Letzter.

Eine Anfechtung der Ministeriumsentscheidung sei aus Sicht des Landkreises nicht förderlich, so Jutta Krauth. Allerdings wolle sich das Land Thüringen dahingehend bemühen, weitere Optionsmöglichkeiten seitens der Bundesregierung zu etablieren, sei seitens der Ministeriumsvertreter deutlich gemacht worden. Ein Brief an Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht soll den Willen der nicht berücksichtigten Landkreise unterstreichen.

Egon Primas (CDU) wolle das Vorgehen der Landkreisverwaltung unterstützen, Zoff mit anderen Landkreisen oder der Landesregierung sein nicht angebracht und führe nicht zum Ziel. Birgit Keller (LINKE) dankte für die Zusammenarbeit und unterstützt ebenfalls diesen Vorschlag. Sie will morgen an der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages teilnehmen und um Rederecht bitten.

Am kommenden Freitag wird es ein weiteres Gespräch im Ministerium geben, dort solle auch eine weitere Akteneinsicht möglich sein, so Krauth. Matthias Jendricke (SPD) hält nichts von der jetzigen Vorgehensweise und ist froh, dass der „Kelch an uns vorbeigegangen“ ist. Vielmehr solle auf die Arbeitsagentur zugegangen werden, um künftig ein gemeinsames Miteinander zu organisieren. Und im Übrigen sei die politische Einflussnahme seitens der Landkreisspitze in Erfurt nicht überragend gewesen. „Bitte unterlassen Sie die Schulzuweisungen, dass der Landkreis zu blöde ist, eine solche Bewerbung hinzubekommen“, meinte der CDU-Fraktionsvorsitzende in Richtung Jendricke.

Franka Hitzing (FDP) machte darauf aufmerksam, dass man sich um Nachrückerplätze auf der Bundesebene bemühen könne, allerdings hätte hier die Thüringer Landesregierung schneller reagieren müssen.
Autor: nnz

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