Die Bündnisgrünen sind die kleinste Fraktion im Kreistag und im Stadtrat. Es ist für kleine Parteien schwer, sich gegen die Mehrheit der Stimmen zahlenmäßig stärkerer Parteien bei den Beschlüssen in den Gremien zu behaupten. Aber so sind die demokratischen Spielregeln...


Die in den vergangenen Tagen von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) geäußerte Meinung, dass „in unserer Demokratie Gewählte mehr zu sagen haben sollten als Nicht-Gewählte“ deckt sich nicht mit dem Demokratieverständnis Grüner Politiker, auch in der Stadt und im Landkreis Nordhausen.

Entscheidungen können nur durch demokratisch herbeigeführte Mehrheitsbeschlüsse getroffen werden, aber das Mitspracherecht der Bürger hat in der Demokratie einen hohen Stellenwert. Der Gewählte ist seinem Gewissen aber dem Wähler gleichermassen verpflichtet. Die Kommunikation zwischen Gewählten und Nichtgewählten spart Geld in der Politik und Verwaltung, verhindert Frustration und beschleunigt Entwicklungen in allen Bereichen. Bürgerproteste nach vollzogenen Beschlüssen führen zwangsläufig zu Mehrkosten, Verzögerung und Politikverdrossenheit.

Die Politikverdrossenheit kann sich erst ändern, wenn das Beteiligungs- und Mitspracherrecht der Bürger wieder zur politischen Kultur wird. Der Zuwachs an neuen Mitgliedern der Grünen auch in Thüringen ist im Kreisverband Nordhausen Realität. Neue Mitgliedschaften vom Bäckermeister, der Diplomchemikerin, dem Betriebswirtschaftler u.a.m. lassen das vorsichtig wachsende Interesse der Bürger insbesondere an der Kommunalpolitik erkennen. Das ermutigt und macht Freude.
Gisela Hartmann