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Di, 13:00 Uhr
10.05.2011

Sozialisierte Gewinne

Es ist die Zeit der Verträge – insbesondere der Konzessionsverträge. Vor 20 Jahren wurden in Nordhausen die erste Papiere mit der Energieversorgung unterschrieben. Heute gab es eine Neuauflage zwischen Kommune und kommunalem Unternehmen. Zum beiderseitigen Vorteil.

Unterschrieben (Foto: nnz) Unterschrieben (Foto: nnz)

EVN-Geschäftsführer Hans-Peter Dörflinger und Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) haben soeben im Europazimmer des Rathauses die beiden Konzessionsverträge (für Gas und Strom) unterzeichnet. Damit sichert sich der kommunale Versorger das Recht zu, öffentliche Straßen, Plätze oder Wege für seine unternehmerischen Zwecke zu nutzen. Im Gegenzug erhält die Stadt Nordhausen eine erkleckliche Summe, die Konzessionsabgabe vom Unternehmen überwiesen.

Verträge unterschrieben


Dieser Unterschrift gingen langwierige Vertragsverhandlungen voraus, vor allem mit dem zweiten EVN-Gesellschafter, der EON Thüringer Energie. Seit 1992, dem Zeitpunkt des ersten Vertragsabschlusses, konnten wesentliche Veränderungen erwirkt werden. Zum Beispiel die Wahrung der Umweltbelange, dies jedoch sei bereits vor einem halben Jahr vereinbart worden, ehe die Diskussion zu alternativen Energien an Heftigkeit zunahm. Der Gesamtvertrag hat mehrere Bestandteile, die zum Beispiel dem unterschiedlichen Auslaufen von Altverträgen in einigen Ortsteilen geschuldet sind, die in den vergangenen Jahren eingemeindet wurden. Der neue Vertrag sieht dann auch einen Endtermin für alle Ortsteile, inklusive der Kernstadt vor – zum Jahr 2032. Pro Jahr werden als Konzessionsabgabe rund 1,7 Millionen Euro in das Nordhäuser Rathaus transferiert.

Neu ist auch, dass die EVN nun die Netze in diesen Ortsteilen erwerben kann, von EON Thüringer Energie. Hier wird es harte Verhandlungen geben, bei denen am Ende die Zahlung von mehreren Millionen Euro stehen wird. Dadurch gibt es jedoch einen Unternehmenszuwachs und die Netzentgelte der mittlerweile schon 46 Mitbewerber fließen dann in die Straße der Genossenschaften.

Und letztlich sorgen die Gewinne der EVN über einen steuerlichen Querverbund und einen Gewinnabführungsvertrag in Höhe von 6,5 Millionen Euro pro Jahr für sozialverträgliche Tarife der Straßenbahn oder des Badehauses.
Autor: nnz

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Kommentare
pumpnC
10.05.2011, 13:45 Uhr
Der...
Bürger sollte endlich mal die Möglichkeiten wahrnehmen den Anbieter zu wechseln. Das geht kinderleicht ohne viele Anträge ausfüllen zu müssen. Wenn das jeder machen würde, dann wären so Wucheranbieter wie die EVN schon lange weg vom Fenster. Wer bei den seinen Strom bezieht hat eindeutig zu viel Geld übrig.
Nörgler
10.05.2011, 13:59 Uhr
Zum Verständnis...
Wer wechseln will soll wechseln. Wir haben alle die große Freiheit. Doch ein kommunaler Stromanbieter wie die EVN ist hundertmal besser als diejenigen, von denen man nicht weiß, woher die ihren Strom wirklich bekommen und vor allem: wer da die Gewinne einstreicht.

Bei der EVN ist das eindeutig und wer lesen kann ist klar im Vorteil: Die Gewinne der EVN bleiben über die Holding in der Region. Vielleicht sind einige Schlauberger hier noch nie Straßenbahn gefahren oder noch nie im Badehaus gewesen. Sei es drum: Wenn es die Gewinen der Evn nicht gäbe, dann würden sich die Tarife und Eintrittspreise sofort verdoppeln.

Vielleicht will da pumpnc ja auch, vielleicht will er auch 150 Arbeitsplätze auf Spiel setzen, vielleicht schreit er ja auch rum, wie schlimm die Verkäuferinnen bei Schlecker oder Lidl ausgebeutet werden, um eine Stunde später genau dort einkaufen zu gehen, weil es schön billig ist.

Und wenn dann noch Geiz mit einem ökologischen Anstrich übertüncht wird, dann ist diese Gesellschaft hoffnungslos verloren. Geiz ist, gesamtgesellschaftlich betrachtet, nicht gerade optimal.

Ich jedenfalls bleibe bei der EVN und habe dabei ein gutes Gefühl.

Und die anderen Schlauberger bitte ich mal genau zu schreiben, mit welchem Tarif sie hunderte von Euro sparen, bei welchem Anbieter. Und dann noch aus Wasserkraft. Vermutlich kommt der Strom aus Skandinavien - ho, ho, ho!!!
Wolfi65
10.05.2011, 14:20 Uhr
Arbeitsplätze?
Das ist das berühmte Totschlagargument der Unternehmer in Deutschland geworden, nur um die Renditen einzufahren. Auf die Strassenbahn und das Badehaus kann ich spielend verzichten.

Wer sich noch in der Öffentlichkeit als Atomstrom-Bezieher und Verkäufer zeigt, bekommt von mir die rote Karte und das schon seit der Öffnung des Strommarktes.
Jedes Jahr bekomme ich einen erheblichen Teil meines gezahlten Stromgeldes wieder und bei der EVN waren es Pfennige/Cents oder ich mußte noch was draufzahlen.

Nee,Nee. So einfach kann man sich das hier in NDH nicht machen. Wenn die Bude abgeschlossen werden muss,na bitte schön.
Mich stört es nicht.
Der Roland
10.05.2011, 14:57 Uhr
Die Kleingeister
Weil ich nicht Straßenbahn fahre, kann sie abgschafft werden. Weil ich nicht ins Badehaus gehe, kann es dicht gemacht werden. Nur die Stammkneipe kann bleiben, immer schön in der Nähe des Rolands.

Mit solchen Menschen ist im warsten Sinne des Worts kein Staat zu machen.

Ich hoffe, wir sehen uns zum EVn-Tag auf dem Petersberg. Aber das ist ja wieder zu weit weg vom Roland - schade.
Nordhäuserin
10.05.2011, 15:02 Uhr
Kommunal ist Geil
Ich wünsche mir mehr kommunale Unternehmen. In Nordhausen gibt es gitt sei dank einige davon. Zum Beispiel den Wasserverband. Hartes Wasser hin oder her - könnt ihr alle euch erinnern, wann zum letzten Mal der Wasserpreis erhöht wurde? Oder wann zum letzten Mal die Müllgebühren erhöht wurden.

Das sind in Summe die vielen Vorteile. Und wenn Gewinnen gemacht werden, dann fließen die nicht in die Taschen von privaten Eigentümern und Aktionären, sondern kommen wieder allen zu Gute.

Ich finde das geil.
Stadtbürger
10.05.2011, 17:12 Uhr
@ nordhäuserin
die letzte müllgebührenerhöhung war 2007 - und das um gleich 50 %! die nächste kommt auch bald - gilt es doch den TVN zu sanieren.

die abwassergebühren des stadtentwässerungsbestriebes waren auch jahrelang viel zu hoch. daher gibt es ja in diesem jahr eine "große" rückzahlung der gebühren.

aber keine angst, liebe nordhäuser(in): dank der weitsicht unserer frau rinke kompensieren wir diese "verluste" durch erhöhung der grundsteuer (die auch jeder mieter bezahlt), gewerbesteuer, hundesteuer usw. usf.

und so toll sind kommunale unternehmen nicht immer. so ist in manchen wohngebieten die miethöhe der swg zum teil sogar über den mieten der privaten oder wbg. und auch die preise der evn haben scheinbar nach oben keine grenzen. es muss jetzt auch niemand mit dem argument subventionierung straßenbahn oder so zu kommen. wenn ich die preise der evn zahlen müsste, hätte ich auch kein geld mehr zum straßenbahn fahren.

also, nicht immer alles so rosa-rot sehen, sondern erstmal die hintergründe hinterfragen.
Wolfi65
10.05.2011, 21:04 Uhr
Ach Kleingeister...
sind alle, welche von der Liberalisierung des Strommarktes Gebrauch machen?
Da komme ich nicht ganz mit. Von Strassenbahn und Badehaus abschaffen, war hier auch nie die Rede, aber wenn man einen Hund schlagen will, findet man auch einen Stock.

Wer mit der Bahn fahren will, der soll es doch tun und wer ins Badehaus zum planschen will, der soll es machen. Ich brauche diese Einrichtungen nicht, das heisst aber lange noch nicht, dass ich für deren Abschaffung bin.

Herr Roland, gehen Sie ruhig hin, zum EVN Fest, denn das steht Ihnen doch zu, da Sie es teuer mit Ihren Abschlagszahlungen mit gesponsert haben.
Motte83
12.05.2011, 00:36 Uhr
Sozialisierte Frechheit...
Trifft es wohl eher.
1. Die EVN hat per Gewinnabfuhrungsvertrag 6.500.000 Euro an die Stadtwerke abgeführt. Das ist korrekt. Ob das Geld zur Subvention von Preisen für Badehaus und Straßenbahn genutzt wird, ist aber nicht klar. Darauf hat die EVN auch keinen Einfluss! Ich gebe zu bedenken, dass es sozialer wäre, WVN, Stadtwerke und EVN in einer GmbH zu führen. So machen es auch andere Kommunen. Nur noch ein Geschäftsführer mit nur einem Auto und nur einer Sekretärin. Hier wird also nur das sozial als Subvention weitergegeben, was nachder Finanzierung diverser Verwaltungen ud Chefetagen bleibt.
2. Versuche ich mich mal im Kopfrechnen:
Unter der Annahme, dass es in NDH vielleicht 30000 Abnahmestellen gibt (die genaue Zahl kenne ich nicht), Teile ich den abgeführten Gewinn und komme auf einen abgeführten Überschuss von 216,66 Euro pro Abnahmestelle. Da ist also der Durchschnittswert, den ich bei der EVN freiwillig über meine Stromrechnung zuviel bezahlen soll?
3. Haben sozial schwache Familien sowieso kaum die Möglichkeit einen schönen Nachmittag im Badehaus zu verbringen. Auch zu durch die EVN subventionierten Preisen hat eine Hartz4 gestützte Familie sicher nicht mal ca 20 Euro für einen solchen Nachmittag übrig.
Da diese Familie womöglich Kunde bei der EVN ist, subventioniert sie aber mit 216 Euro jährlich das Badehaus für Familien, die es sich auch leisten könnte, für vielleicht 40 Euro zu nicht-subventionierten Preisen den Nachmittag dort zu verbringen. Egal um wieviel das Badehaus ohne EVN-Gewinn teurer wäre: Wenn die Famile die 216 Euro in der Tasche hätte, könnte Sie vielleicht doch ab und zu mit den Kindern schwimmen gehen.

Mein Fazit: ich lasse mich nicht zu einer Zwangsspende für das Badehaus zwingen, spare lieber ud habe sogar noch Ökostrom (und zwar echten) dabei und entscheide dann noch, wofür ich meine immer-noch-Ersparnis dann am Ende spende. Sicher nicht vorrangig für die Verwaltung der Stadtwerke, sondern eher für wirklich caritative Zwecke in Nordhausen.
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