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Sa, 08:11 Uhr
26.06.2004

nnz-Betrachtung: Gott sei Dank

Nordhausen (nnz). Gott sei dank – dieser Wahlkampf ist so gut wie vorbei. In den vergangenen Tagen erlebte dieser „Kampf“ jedoch noch einige „Höhepunkte“...


Es war irgendwann zum Jahreswechsel oder vielleicht noch früher, da sprachen die Fraktionen im Nordhäuser Stadtrat über den bevorstehenden Wahlkampf. Vor allem fair sollte er sein. Was blieb der SPD, der CDU und der PDS auch übrig? Fast alle wichtigen Beschlüsse wurden gemeinsam auf die kommunale Reise geschickt. Im Rathaus regieren Sozial- und Christdemokraten gemeinsam.

Und genau diese immer wieder beschworene Fairness blieb einfach in der zurückliegenden Woche auf der Strecke. Da wurde zum wiederholten Male das Thema der Aufstellung von Hauptamtlichen kritisiert (nnz berichtete). Ein gestern erschienener Flyer thematisiert das wieder. Ginge es nach der Nordhäuser CDU, dann müsste nicht nur Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ihr Amt niederlegen, sondern auch viele ihrer CDU-Kollegen.

Und dann gab es die erste offizielle Front in Richtung Wählbarkeit von Sabine Meyer. Die Fraktionsvorsitzende im Nordhäuser Stadtrat soll ihren Lebensmittelpunkt in Ilfeld haben, in Nordhausen ist sie aber mit ihrem Hauptwohnsitz gemeldet. „Ich denke, dass die Nordhäuser Bürger angesichts eines zusammenwachsenden Europas und zunehmender Mobilität intelligent genug sind, diese kleinkarierte Denkweise entsprechend zu werten. Da schon mehrfach der Versuch unternommen wurde, durch anonyme Anzeigen und vergeblich versuchte Pressearbeit Angriffspunkte bezüglich meines Wohnsitzes zu finden, möchte ich die CDU darauf hinweisen, dass seit dem so genannten "Schusterurteil" die Rechtslage eindeutig geklärt ist. Bei weiteren verleumderischen Aussagen gegenüber meiner Person behalte ich mir rechtliche
Schritte vor“, schreibt Meyer ziemlich genervt.

Die Nerven liegen blank und die Genossen zählen jetzt – kurz vor Wahl-Toresschluß – natürlich auch die Verfehlungen der CDU auf. So würden und werden aus Sicht der SPD unter anderem Dr. Klaus Zeh und Thomas Pape relativ selten bei den künftigen Stadtratssitzungen zu sehen sein. Zeh sei vielleicht noch Minister und Pape – „demnächst im Ausland wohnend und arbeitend“ – könne nicht gerade mit Anwesenheit zu den Stadtrats- und Ausschusssitzungen glänzen. Die Sozialdemokraten bemühen sogar den Vergleich mit den Steinen und dem Glashaus, müssen jedoch vorsichtig sein.

So ganz schuldlos sind ja an den verhärteten Fronten auch die SPD-Mannschaften nicht. Auf den unzähligen Plakaten kann der unbedarfte Wähler lesen: Das haben wir geschafft. Mit dem „wir“ sind da wohl kaum die CDU-Leute im Rathaus oder im Stadtrat gemeint. Wobei wir wieder am Beginn dieser kleinen Betrachtung sind.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz

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