Do, 19:47 Uhr
04.06.2026
Vor dem Stadtrat am kommenden Montag
CDU: Hortgebührensenkung ist populistisch
Im jüngsten Finanzausschuss der Stadt Nordhausen stimmten die Mitglieder mehrheitlich dafür, die Hortgebühren wieder von derzeit 40 Euro auf 25 Euro zu senken. Hierzu hat uns ein Statement der CDU-Stadtratsfraktion erreicht...
Erst vor kurzer Zeit wurden die Gebühren nach einer seriösen und nachvollziehbaren Kalkulation von 25 Euro auf 40 Euro angepasst. Diese Entscheidung erfolgte nicht aus Willkür, sondern war das Ergebnis der finanziellen Realität unserer Stadt und der gesetzlichen Verpflichtung, kommunale Leistungen wirtschaftlich und verantwortungsvoll zu finanzieren.
Die nun angestrebte Rücknahme dieser Entscheidung würde den Haushalt der Stadt Nordhausen jährlich mit zusätzlichen Kosten in Höhe von 106.455 Euro belasten. Geld, das an anderer Stelle dringend benötigt und dort zwangsläufig fehlen wird. Während zahlreiche Straßen sanierungsbedürftig sind, öffentliche Anlagen gepflegt werden müssen und wichtige Investitionen in die Infrastruktur aufgeschoben werden, verschärft die Gebührensenkung die ohnehin angespannte Haushaltslage weiter. Besonders kritisch sehen wir, dass notwendige Sanierungen städtischer Gebäude und Einrichtungen erneut in die Zukunft verschoben werden könnten.
Der bestehende Investitionsstau wird dadurch nicht kleiner, sondern größer. Wir halten es für falsch, den Bürgerinnen und Bürgern vorzugaukeln, dass Leistungen dauerhaft günstiger werden können, ohne dass dies an anderer Stelle Folgen hat. Jeder Euro, der auf Einnahmeseite bewusst aufgegeben wird, fehlt bei der Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben und bei Investitionen in die Zukunft unserer Stadt.
Die nun geforderte Senkung der Hortgebühren erscheint vor diesem Hintergrund vor allem als populistisches Signal zulasten einer nachhaltigen und verantwortungsvollen Haushaltspolitik. Wer die Gebühren reduzieren will, muss den Bürgerinnen und Bürgern gleichzeitig ehrlich sagen, auf welche Maßnahmen, Investitionen oder Leistungen künftig verzichtet werden soll. Als Stadtratsfraktion stehen wir für eine solide Finanzpolitik, die die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger im Blick behält. Dazu gehört auch, unbequeme, aber notwendige Entscheidungen zu treffen, anstatt kurzfristigen politischen Beifall über die langfristige Handlungsfähigkeit unserer Stadt zu stellen.
Steffen Iffland, Fraktionsvorsitzender
Autor: redErst vor kurzer Zeit wurden die Gebühren nach einer seriösen und nachvollziehbaren Kalkulation von 25 Euro auf 40 Euro angepasst. Diese Entscheidung erfolgte nicht aus Willkür, sondern war das Ergebnis der finanziellen Realität unserer Stadt und der gesetzlichen Verpflichtung, kommunale Leistungen wirtschaftlich und verantwortungsvoll zu finanzieren.
Die nun angestrebte Rücknahme dieser Entscheidung würde den Haushalt der Stadt Nordhausen jährlich mit zusätzlichen Kosten in Höhe von 106.455 Euro belasten. Geld, das an anderer Stelle dringend benötigt und dort zwangsläufig fehlen wird. Während zahlreiche Straßen sanierungsbedürftig sind, öffentliche Anlagen gepflegt werden müssen und wichtige Investitionen in die Infrastruktur aufgeschoben werden, verschärft die Gebührensenkung die ohnehin angespannte Haushaltslage weiter. Besonders kritisch sehen wir, dass notwendige Sanierungen städtischer Gebäude und Einrichtungen erneut in die Zukunft verschoben werden könnten.
Der bestehende Investitionsstau wird dadurch nicht kleiner, sondern größer. Wir halten es für falsch, den Bürgerinnen und Bürgern vorzugaukeln, dass Leistungen dauerhaft günstiger werden können, ohne dass dies an anderer Stelle Folgen hat. Jeder Euro, der auf Einnahmeseite bewusst aufgegeben wird, fehlt bei der Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben und bei Investitionen in die Zukunft unserer Stadt.
Die nun geforderte Senkung der Hortgebühren erscheint vor diesem Hintergrund vor allem als populistisches Signal zulasten einer nachhaltigen und verantwortungsvollen Haushaltspolitik. Wer die Gebühren reduzieren will, muss den Bürgerinnen und Bürgern gleichzeitig ehrlich sagen, auf welche Maßnahmen, Investitionen oder Leistungen künftig verzichtet werden soll. Als Stadtratsfraktion stehen wir für eine solide Finanzpolitik, die die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger im Blick behält. Dazu gehört auch, unbequeme, aber notwendige Entscheidungen zu treffen, anstatt kurzfristigen politischen Beifall über die langfristige Handlungsfähigkeit unserer Stadt zu stellen.
Steffen Iffland, Fraktionsvorsitzender
