Karin Spieß ist normalerweise als Kämmerin des Rathauses für dessen Finanzen zuständig. Heute erlebte Frau Spieß ihre Premiere im Kreistag. Als Zuschauer und Zuhörer. Ob das alles so interessant war, bleibt ihr oblassen...

Karin Spieß notiert fleißig, daneben ihr Kollege aus der Kreisverwaltung, Gunther Brandt

Natürlich wurde heute noch einmal – im großen Rahmen – über die Auswirkungen des Kreisumlageurteils diskutiert. Und es sagten Sprecher aller Fraktionen eigentlich das, was schon gesagt worden war. Wiederholungen und Bekräftigungen gehören scheinbar zur Politik – zur kleinen wie zur großen.

Franka Hitzing (FDP) bewertete das Urteil als herben Schlag für die Kreisverwaltung und bat darum, jetzt schnellstens Gespräche mit der Stadtverwaltung aufzunehmen. Für Birgit Keller (LINKE) ist das Urteil in seiner Klarheit ein Gewinn. Auch sie plädierte für Gespräche. Die provokante Frage von Egon Primas (CDU), wo denn Frau Rinke sei, beantwortete Landrat Joachim Claus (CDU) mit dem Hinweis, dass sich die Oberbürgermeisterin entschuldigt habe. Sie sei beim Gemeinde- und Städtebund und diskutiere über das Konjunkturpaket II.

Primas warnte jedoch – als CDU-Landtagsabgeordneter – vor einer Haftung des Landes. Die aber forderten die anderen Redner natürlich ein. Dann hoffte Jürgen Hohberg (pl) auf eine einvernehmliche Regelung mit der Kreisstadt, Dagmar Becker (SPD) glaubt, dass die von der Stadtverwaltung genannte Summe (nnz berichtete) in Rage in den „Ring“ geworfen wurde und schließlich plädierte Joachim Claus für die Annahme der Beschlußvorlage. Die sieht vor, dass die Kreisverwaltung auf die Berufung zu Urteilen für die Jahre 1997 bis 2003 verzichten wird.

Und da sich die Kreistagsmitglieder heute sowieso einig waren, wurde der Beschlußvorlage einstimmig zugestimmt.