Fr, 12:20 Uhr
30.01.2009
Klaan nicht auf CDU-Stadtratsliste
Während der gestrigen Vorstandssitzung der Nordhäuser CDU wurde die Entscheidung der Dezernentin der Stadt Nordhausen begrüßt, nicht auf der Stadtratsliste der CDU zu kandidieren.
Frau Klaan hätte nach der erfolgreichen Wahl das Stadtratsmandat nicht bzw. nur dann annehmen können, wenn sie ihren Job bei der Stadtverwaltung als 2. Beigeordnete gekündigt hätte.
Die Nordhäuser CDU betonte, dass sie mit dieser Entscheidung für Ehrlichkeit und Klarheit für die bevorstehende Kommunalwahl stünde. Die CDU-Vorstand bedauerte in diesem Zusammenhang sehr, dass nach ersten Meldungen in der nnz die Oberbürgermeisterin Frau Rinke und der Bürgermeister Herr Jendricke sich leider nicht zu dieser Aussage gegenüber den Wählern durchringen konnten.
Nicht ganz ohne Stolz berichtet der Vorsitzende Norbert Klodt, dass bereits mehr Bewerber als die möglichen 36 Listenplätze für die CDU-Liste eingegangen sind. Auf der CDU-Liste wird laut Klodt ein breites Spektrum von verschiedenen Berufsgruppen und gesellschaftlichen Interessengruppen vertreten sein.
In der Vorstandssitzung wurden auch zwei Anträge vorbereitet, die die CDU-Stadtratsfraktion im kommenden Stadtrat im Sinne eines „Nordhäuser Konjunkturpaketes“ einbringen wird. Die Anträge unterstützen die Anwendung der Mittelstandsrichtlinie und damit eine vorrangige Nutzung der beschränkten Ausschreibung und freihändigen Vergabe. Damit soll eine höhere Auftragsbindung hier vor Ort bewirkt werden, um die Erhaltung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen in der Region zu unterstützen.
Der zweite Antrag beinhaltet die befristete Aussetzung von Verwaltungskostensatzung und Sondernutzungsgebührensatzung. Ziel ist, eine Kosteneinsparung für Bürger und Unternehmen zu erreichen, die über die bisherige Regelung zur Altstadt hinaus geht. Eine Aussetzung der Sondergebührensatzung für die Gesamtstadt ermöglicht allen Gewerbetreibenden direkt vor ihrer Tür eine kostenlose Nutzung der Gehwege und öffentlichen Verkehrsflächen. Die Gewerbetreibenden könnten damit durch geeignete Werbemaßnahmen den zu erwartenden Umsatzverlusten entgegenwirken.
Autor: nnzFrau Klaan hätte nach der erfolgreichen Wahl das Stadtratsmandat nicht bzw. nur dann annehmen können, wenn sie ihren Job bei der Stadtverwaltung als 2. Beigeordnete gekündigt hätte.
Die Nordhäuser CDU betonte, dass sie mit dieser Entscheidung für Ehrlichkeit und Klarheit für die bevorstehende Kommunalwahl stünde. Die CDU-Vorstand bedauerte in diesem Zusammenhang sehr, dass nach ersten Meldungen in der nnz die Oberbürgermeisterin Frau Rinke und der Bürgermeister Herr Jendricke sich leider nicht zu dieser Aussage gegenüber den Wählern durchringen konnten.
Nicht ganz ohne Stolz berichtet der Vorsitzende Norbert Klodt, dass bereits mehr Bewerber als die möglichen 36 Listenplätze für die CDU-Liste eingegangen sind. Auf der CDU-Liste wird laut Klodt ein breites Spektrum von verschiedenen Berufsgruppen und gesellschaftlichen Interessengruppen vertreten sein.
In der Vorstandssitzung wurden auch zwei Anträge vorbereitet, die die CDU-Stadtratsfraktion im kommenden Stadtrat im Sinne eines „Nordhäuser Konjunkturpaketes“ einbringen wird. Die Anträge unterstützen die Anwendung der Mittelstandsrichtlinie und damit eine vorrangige Nutzung der beschränkten Ausschreibung und freihändigen Vergabe. Damit soll eine höhere Auftragsbindung hier vor Ort bewirkt werden, um die Erhaltung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen in der Region zu unterstützen.
Der zweite Antrag beinhaltet die befristete Aussetzung von Verwaltungskostensatzung und Sondernutzungsgebührensatzung. Ziel ist, eine Kosteneinsparung für Bürger und Unternehmen zu erreichen, die über die bisherige Regelung zur Altstadt hinaus geht. Eine Aussetzung der Sondergebührensatzung für die Gesamtstadt ermöglicht allen Gewerbetreibenden direkt vor ihrer Tür eine kostenlose Nutzung der Gehwege und öffentlichen Verkehrsflächen. Die Gewerbetreibenden könnten damit durch geeignete Werbemaßnahmen den zu erwartenden Umsatzverlusten entgegenwirken.
