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Do, 12:35 Uhr
05.02.2009

nnz-Forum: Vorenthalten und verärgert

Mit Verwunderung nimmt Andreas Wieninger (SPD) die in der nnz geführte Diskussion bezüglich einer Entscheidung des Bauordnungsamtes zum Thema Vergrößerung der Verkaufsfläche eines Möbelmarktes in Nordhausen zur Kenntnis. Hier sein Statement im Forum der nnz...


Wir haben in den 90´ger Jahren eine Genehmigung für besagten Markt in der Größenordnung bis 3.000 Quadratmetern gegeben. Nach meinen Informationen liegt die Verkaufsfläche schon jetzt um 350 Quadratmetern darüber. Mit einer weiteren Genehmigung von 650 Quadratmetern wäre es insgesamt eine Fläche von 4000 Quadratmetern.

Dies liegt erheblich über den ursprünglich genehmigten Flächen und wäre somit als Sondergebiet (ab 4.000 Quadratmetern), unter Berücksichtigung besonderer rechtlicher Vorschriften zu planen. Eine solche Erweiterung auf der grünen Wiese ist eher Problematisch.

Zu Vermutungen, wie die jetzt entstandene Situation zustande gekommen ist, will ich mich nicht äußern. Wir haben zu einem Antrag über eine Erweiterung des genannten Marktes im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr keinerlei Informationen oder Vorlagen von der Verwaltung erhalten. Darüber sind ich und weitere Mitglieder des Ausschuss sehr verärgert.

Wir müssen leider feststellen, dass es nicht zum ersten Mal passiert, dass uns Informationen und Vorgänge vorenthalten werden und es in der Folge zu Problemen kommt. Wir werden von der zuständigen Dezernentin umgehend Aufklärung über den Vorgang fordern und können den Betroffenen nur raten, es ebenso zu tun.
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
Blasius
06.02.2009, 06:27 Uhr
Verwunderung
Die Verwunderung Wieningers über die in der Presse geführte Diskussion zu diesem Problem kann nun wieder einen nnz-Leser verwundern. Der sich erinnert, vor gut zwei Jahren von einen Vertrag zwischen der Stadt Nordhausen und dem Nordhäuser Unternehmerverband gelesen zu haben, in der es um ein besser abgestimmtes Verhältnis zwischen den Vertragspartner gehen sollte. Von einer Auflösung dieses Vertrags war nie etwas zu lesen.

Wohl aber von Klagen des Unternehmerverbandes, dass die Stadt diese Vereinbarung nicht einhält. So bei der Frage einer Gewerbesteuererhöhung. Im Falle der Erweiterung dieses Möbelmarktes im Gewerbegebiet Uthleber Weg der TiRo Neu GmbH wäre es wohl sachdienlicher gewesen, die Angelegenheit im Sinne jenes Vertrages zu besprechen und zu klären. Soweit bekannt, gehört Dr. Nils Neu dem Vorstand des Unternehmerverbandes an. Und das Problem ist von kommunalwirtschaftlicher Bedeutung

Stattdessen zieht es die Stadt vor, in einer Weise zu verfahren, die Verständnis für unternehmerisches Denken und Wettbewerbsstreben vermissen läßt. Die jetzige Diskussion ist die Folge. Und sie ist keine Empfehlung für mögliche Investoren. Denn inzwischen ist diese Diskussion auch bei Google angekommen
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