Mi, 19:06 Uhr
04.11.2009
Showdown in Zahlen
Es wurde verhandelt und geredet. Es wurde taktiert, Gespräche wurden abgebrochen. Es ging heiß her um die künftige Hauptsatzung der Stadt Nordhausen und die Geschäftsordnung des Stadtrates. Am Ende gab es ein Ergebnis, dass erst einmal in nüchterne Zahlen gefasst wurde.
Heute wurden am Nachmittag auch die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung abgestimmt. Die Allianz (CDU, FDP, LINKE, B90/Grüne) hatte eigene Anträge gestellt (siehe nnz-Archiv). Noch mal erläutert wurde nichts, aber Andreas Wieninger (SPD) hatte was zu sagen. Es sei eine völlig neue Situation im Stadtrat entstanden und es gebe Mängel in den Fassungen der vier „Abtrünnigen“, die so nicht mitgetragen werden können. Kurzum, es gehe um Pöstchen, um die Hemmung des Verwaltungsbetriebs und um höhere Kosten.
CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt erinnerte an Zusagen und Bürgermeister Mattias Jendricke (SPD) plädierte natürlich für den Entwurf der Verwaltung, die mit den Intentionen der SPD konform geht. Vor allem die Ausgabenbefugnis der OB sei einfach halbiert worden, was rechtlich angreifbar sei. All das aber würde die Stadtratssitzung unnötig in der Tagesordnung aufblähen und es komme zu Verzögerungen bei Baumaßnahmen. Darüber hinaus müssen mehr Vorlagen in der Verwaltung erarbeitet werden. Mehr Personal sei die Folge.
Klodt wiederum hörte die Bedenken, aber es habe weder von der SPD noch von der Verwaltung weiterführende Gesprächskontakte gegeben. Dieser Konsens wurde aufgekündigt. Die Argumentationsmaschinerie ging hingegen weiter. Volker Fütterer (SPD) war dran und gab an, dass es ein vertrauliches Gespräch gegeben habe, allerdings seien die Gesprächspartner in keiner Weise aufeinander zugegangen.
Dann die Abstimmung der Änderungsanträge. 19 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen und der erste Akt, die Neufassung der Hauptsatzung, war entschieden. Andreas Wieniger verlangte nach einer Pause die rechtliche Würdigung des Beschlusses.
Wenig später der zweite Akt, die Neufassung der Geschäftsordnung, in der es unter anderem um die künftige Leitung der Stadtratssitzungen ging. Abgestimmt wurde der Änderungsantrag der drei bekannten Fraktionen und der Gruppe. Für die geänderte Fassung stimmten 18 Stadträte, dagegen 13 Stadträte, hinzu kommt eine Enthaltung. Die Allianz hielt immer noch.
Autor: nnzHeute wurden am Nachmittag auch die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung abgestimmt. Die Allianz (CDU, FDP, LINKE, B90/Grüne) hatte eigene Anträge gestellt (siehe nnz-Archiv). Noch mal erläutert wurde nichts, aber Andreas Wieninger (SPD) hatte was zu sagen. Es sei eine völlig neue Situation im Stadtrat entstanden und es gebe Mängel in den Fassungen der vier „Abtrünnigen“, die so nicht mitgetragen werden können. Kurzum, es gehe um Pöstchen, um die Hemmung des Verwaltungsbetriebs und um höhere Kosten.
CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt erinnerte an Zusagen und Bürgermeister Mattias Jendricke (SPD) plädierte natürlich für den Entwurf der Verwaltung, die mit den Intentionen der SPD konform geht. Vor allem die Ausgabenbefugnis der OB sei einfach halbiert worden, was rechtlich angreifbar sei. All das aber würde die Stadtratssitzung unnötig in der Tagesordnung aufblähen und es komme zu Verzögerungen bei Baumaßnahmen. Darüber hinaus müssen mehr Vorlagen in der Verwaltung erarbeitet werden. Mehr Personal sei die Folge.
Klodt wiederum hörte die Bedenken, aber es habe weder von der SPD noch von der Verwaltung weiterführende Gesprächskontakte gegeben. Dieser Konsens wurde aufgekündigt. Die Argumentationsmaschinerie ging hingegen weiter. Volker Fütterer (SPD) war dran und gab an, dass es ein vertrauliches Gespräch gegeben habe, allerdings seien die Gesprächspartner in keiner Weise aufeinander zugegangen.
Dann die Abstimmung der Änderungsanträge. 19 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen und der erste Akt, die Neufassung der Hauptsatzung, war entschieden. Andreas Wieniger verlangte nach einer Pause die rechtliche Würdigung des Beschlusses.
Wenig später der zweite Akt, die Neufassung der Geschäftsordnung, in der es unter anderem um die künftige Leitung der Stadtratssitzungen ging. Abgestimmt wurde der Änderungsantrag der drei bekannten Fraktionen und der Gruppe. Für die geänderte Fassung stimmten 18 Stadträte, dagegen 13 Stadträte, hinzu kommt eine Enthaltung. Die Allianz hielt immer noch.
