Mi, 18:03 Uhr
03.02.2010
Harmonie - bis auf das Unwort
Die Sitzung des Stadtrates verlief über eine Stunde sehr harmonisch. Dann jedoch fiel eines der Unworte der zurückliegenden Monate: Hauptsatzung...
Die Fraktionen von CDU, LINKE, FDP und Bündnis 90/Grüne, von Kommentatoren als „Stepel-Koalition“ bezeichnet, hatte einen Änderungsantrag zur Hauptsatzung. Die Vier wollten beschlossen haben, dass die Sitzungsleitung künftig nicht mehr Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD), sondern ein gewähltes Stadtratsmitglied übernehmen soll.
Dann wollte das kommunalpolitische Kleeblatt der Verwaltung entgegen kommen, der Harmonie der Klausurtagung folgen und verzichtete auf weitere Forderungen, außer der Neufestsetzung der Summen, die von der Oberbürgermeisterin an gemeinnützige Vereine vergeben werden können. Diese Zuwendungen sollen nur noch bis zu einer Höhe von 2.500 Euro möglich sein. Höhere Summen müssen durch den Stadtrat.
Enttäuscht ist Andreas Wieninger (SPD), der über die Änderungen erst kurz vor der Sitzung informiert wurde. Er beantragte eine Auszeit, die dann auch gewährt wurde. Allerdings wurden aus 20 Minuten bald 30 und alle Räte waren denn auch gespannt ob des Auszeit-Resultates.
Wieninger knüpfte an seine Enttäuschung an und hält diesen Umgang für unredlich und nicht angemessen. Zum Stadtratsvorsitz zitierte die Ansicht der Kommunalaufsicht, dass diese Neuregelung unterbleiben sollte. Auch sei durch einen neuen Vorsitz des Stadtrates die direkte Demokratie in Nordhausen und darüber hinaus gefährdet. Und übrigens werden die Änderungen sowieso keine rechtliche Würdigung erfahren.
Norbert Klodt, Fraktionsvorsitzender der CDU, konterte Wieninger, dass diese Änderungen seit Sommer 2009 bekannt gewesen seien. Auch Klodt zitierte die Kommunalaufsicht, die diese Sitzungsleitung in einem Schreiben nicht für rechtswidrig hält. Rainer Bachmann (LINKE) verstand das Entgegenkommen der vier Fraktionen als ein Einlenken, nicht der Konfrontation. Lothar Emrich (LINKE) versteht die Welt nicht mehr und wollte nur noch die Doppik in die Hauptsatzung aufgenommen wissen.
Barbara Schenke (LINKE) wollte die Debatte beenden, Andreas Wieninger nicht. Die Mehrheit folgte Frau Schencke und wollte endlich abstimmen. Das Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Insgesamt wurde dann auch die geänderte Fassung mehrheitlich angenommen.
Autor: nnzDie Fraktionen von CDU, LINKE, FDP und Bündnis 90/Grüne, von Kommentatoren als „Stepel-Koalition“ bezeichnet, hatte einen Änderungsantrag zur Hauptsatzung. Die Vier wollten beschlossen haben, dass die Sitzungsleitung künftig nicht mehr Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD), sondern ein gewähltes Stadtratsmitglied übernehmen soll.
Dann wollte das kommunalpolitische Kleeblatt der Verwaltung entgegen kommen, der Harmonie der Klausurtagung folgen und verzichtete auf weitere Forderungen, außer der Neufestsetzung der Summen, die von der Oberbürgermeisterin an gemeinnützige Vereine vergeben werden können. Diese Zuwendungen sollen nur noch bis zu einer Höhe von 2.500 Euro möglich sein. Höhere Summen müssen durch den Stadtrat.
Enttäuscht ist Andreas Wieninger (SPD), der über die Änderungen erst kurz vor der Sitzung informiert wurde. Er beantragte eine Auszeit, die dann auch gewährt wurde. Allerdings wurden aus 20 Minuten bald 30 und alle Räte waren denn auch gespannt ob des Auszeit-Resultates.
Wieninger knüpfte an seine Enttäuschung an und hält diesen Umgang für unredlich und nicht angemessen. Zum Stadtratsvorsitz zitierte die Ansicht der Kommunalaufsicht, dass diese Neuregelung unterbleiben sollte. Auch sei durch einen neuen Vorsitz des Stadtrates die direkte Demokratie in Nordhausen und darüber hinaus gefährdet. Und übrigens werden die Änderungen sowieso keine rechtliche Würdigung erfahren.
Norbert Klodt, Fraktionsvorsitzender der CDU, konterte Wieninger, dass diese Änderungen seit Sommer 2009 bekannt gewesen seien. Auch Klodt zitierte die Kommunalaufsicht, die diese Sitzungsleitung in einem Schreiben nicht für rechtswidrig hält. Rainer Bachmann (LINKE) verstand das Entgegenkommen der vier Fraktionen als ein Einlenken, nicht der Konfrontation. Lothar Emrich (LINKE) versteht die Welt nicht mehr und wollte nur noch die Doppik in die Hauptsatzung aufgenommen wissen.
Barbara Schenke (LINKE) wollte die Debatte beenden, Andreas Wieninger nicht. Die Mehrheit folgte Frau Schencke und wollte endlich abstimmen. Das Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Insgesamt wurde dann auch die geänderte Fassung mehrheitlich angenommen.
