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Do, 13:23 Uhr
03.06.2010

Linke: Nicht hinnehmen

Der Abwasserzweckverband Bode-Wipper in Bleicherode hatte jüngst die Anhebung der Gebühren beschlossen. Das trifft immer noch auf Widerstand in der Region, auch bei den Bleicheröder Linken...


„Veränderungen entstehen vor allem durch Widerspruch“- diese Feststellung des kommunalpolitischen Sprechers der LINKEN Fraktion im Thüringer Landtag Frank Kuschel trifft genau die Meinung der Alternativen BO der LINKEN Bleicherode und Umland zur extremen Erhöhung der Abwassergebühren um mehr als 20 Prozent im Abwasserzweckverband Bode-Wipper Bleicherode - beschlossen in der Verbandsversammlung mit den Stimmen der Vertreter der LINKEN Fraktion im Bleicheröder Stadtrat.

Es stellt sich nun die Frage: Müssen alle Mitglieder des Abwasserzweckverbandes Bode-Wipper, besser gesagt alle Bürger, deren Abwasserbeseitigung in den Händen dieser Zwangsgemeinschaft liegt, diese unverschämte Gebührenerhöhung akzeptieren? Die Antwort: Nein! Wir als Mitglieder der Alternativen BO sehen in der Veranstaltung am Freitag, dem 4. Juni um 18.00 Uhr im Kulturhaus Bleicherode die Möglichkeit, dass die Bürger sich umfassend über die Problematik der Kommunalabgaben informieren und vor allem ihre Meinung kundtun können.

Und wir betonen hier: Diese Veranstaltung ist keine Parteiversammlung, sondern eine Veranstaltung für unsere mündigen Bürger. Unter dem Deckmantel der Gebührenabsenkung in den letzten Jahren, die im Übrigen von der Kommunalaufsicht gefordert wurde, lässt sich die erfolgte Gebührenerhöhung nicht verkaufen. Vielleicht sollte auch der Gedanke diskutiert werden, dass nicht immer die Stadträte in den Verbandsräten oder Aufsichtsräten sitzen müssen, sondern vielleicht auch einmal der Bürger, der mit Kompetenz und gesundem Menschenverstand und weniger aus Eigennutz die Lösung anstehender Probleme vorantreibt.

Wie zu erfahren, erfolgte der Spatenstich zum Bau der zentralen Kläranlage für Wollersleben und Umgebung – für eine Million Euro Zuzahlung durch den Abwasserzweckverband Bode-Wipper. Was haben wir zu berappen, wenn Nohra, Mörbach, folgen?! Und wie viele Bürger zahlen seit Jahren, ohne über einen der Anschlüsse zu verfügen?! Also – Widerspruch erwünscht, nur nicht von denen, die der Gebührenerhöhung zugestimmt haben.
Ralf Bayer, Bleicherode
Autor: nnz

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Kommentare
FKuschel
03.06.2010, 13:58 Uhr
Diskussionsveranstaltung zur Abwassergebührenerhöhung
Der Kreisverband Nordhausen der Partei DIE LINKE hat für morgen (4. Juni) um 18 Uhr in den Bürgerhof Bleicherode zu einer Diskussionsveranstaltung zur Abwassergebührenerhöhung im Abwasserzweckverband Bode-Wipper eingeladen. Ich finde es gut, dass die LINKE mit der Veranstaltung ein Podium für den Dialog zwischen dem Zweckverband und den Bürgern schafft.
Ich wurde gebeten, mich mit den betriebsiwrtschaftlichen Unterlagen des Zweckverbandes zu beschäftigen und so genannte Gebührenpotenziale aufzuzeigen. Gebührenpotenziale sind die betriebswirtschaftlichen Kennziffern, die durch den Zweckverband steuerbar, also beeinflussbar sind.
Der Zweckverband war sehr kooperativ und hat unkompliziert die notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt.
Die Gebührenkalkulation des Zweckverbandes bis 2013 enthält nur sehr wenige Kennziffern, die man als fragwürdig bezeichnen könnte. Andererseits gibt es durchaus einige Dinge, die man auch im Interesse der Gebührenpflichtigen anders hätte kalkulieren können. Hierzu werde ich morgen meine Hinweise zur Diskussion stellen.
Frank Kuschel (MdL, DIE LINKE)
H.Buntfuß
05.06.2010, 10:07 Uhr
DIE LINKE stimmt gegen Bürger
Vor kurzem hat Herr Bachmann noch gesagt, dass man das Operationsfeld der Partei nach Bleicherode verlegen will. Und nun muss er feststellen, dass er auch hier mit einem starken Gegenwind zu rechnen hat.

Es ist schön zu sehen, dass es in der LINKEN auch noch andere Personen außer Herrn Bachmann, Frau Grünwald und Frau Haase – um nur einige zu nennen – zu Hause sind. Ich finde es lobenswert, dass sich Herr Bayer von der „Alternativen BO“ der LINKEN für die Bürger der Stadt Bleicherode einsetzt.

Es ist beschämend, dass DIE LINKE, die mit viel Populismus unter die Bürger geht, bei Abstimmungen im Rat mehr oder weniger gegen die Bürger stimmt. In so einem Fall, wie er hier geschildert wird, hätte man von den Genossen ein NEIN oder zumindest eine Enthaltung erwartet. Aber nichts dergleichen! Man muss ja fast annehmen, die LINKEN sitzen nur zum Abnicken im Rat.

Ich kann den linken Genossen nur raten, sich um Personen wie Herr Bayer zu scharen. Ein Herr Bachmann & Co. bringen die Partei nicht nach vorn, wie man es eigentlich erwarten müsste. Im Gegenteil! Ihr Auftreten in der Öffentlichkeit wird von vielen nur noch belächelt.

Das große Teile der LINKEN überhaupt nicht in der Demokratie angekommen sind, zeigt sich daran, dass man Herrn Gauck die Stimme verweigert. Hier zeigt sich die Wut der Genossen, auf einen Mann, durch den die Partei viele Altkommunisten verloren hat. Soweit meine Meinung.
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