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Mi, 14:29 Uhr
27.07.2011

Teure Gerichte

Nein, hier geht es nicht um die Preisanalyse von kulinarischen Lokalitäten, sondern um Millionen Euro, die im vergangenen Jahr von Thüringer Gerichten eingetrieben wurde...


Insgesamt 248.000 Kostenrechnungen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizzahlstelle in Gera im vergangenen Jahr ausgestellt. Von den in Rechnung gestellten 40 Millionen Euro sind derzeit etwa 28 Millionen Euro bei der Zahlstelle eingegangen. Die ausstehenden Rechnungen werden noch eingetrieben, wobei fünf Millionen Euro niedergeschlagen werden mussten, da beispielsweise ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde.

Im Durchschnitt sind 159 Euro pro Kostenrechnung fällig. Als kostenintensiv erweisen sich besonders Strafverfahren, da hier häufig Entschädigungskosten für geladene Zeugen und hinzugezogene Sachverständige entstehen. Aber auch kleine Rechnungen in Höhe von fünf Euro fallen an, beispielsweise wenn es um Kosten für Zustellungen von Unterlagen, Kopien oder Restforderungen geht.

Der Arbeitsanfall in der Justizzahlstelle bewegte sich damit auf dem Vorjahresniveau. (2009: 250.000 Rechnungen in Höhe von insgesamt 39 Millionen Euro). Als Außenstelle der Thüringer Landesfinanzdirektion übernimmt die Justizzahlstelle in Gera das Einziehen der Gerichtskosten in Thüringen. Sie zeichnet für vier der fünf Gerichtsbarkeiten zuständig: ordentliche Gerichtsbarkeit, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Arbeitsgerichtsbarkeit und Finanzgerichtsbarkeit. Allein die Sozialgerichtsbarkeit zieht ihre Kosten noch selbst ein.

Wird eine Kostenforderung nicht bezahlt, versendet die Justizzahlstelle eine Mahnung. Bleibt diese Zahlungserinnerung ohne Erfolg, wird die Vollstreckung angegangen. Gerichtskosten fallen beispielsweise an, wenn ein beim Amtsgericht hinterlegtes Testament eröffnet wird, eine Eintragung ins Grundbuch erfolgt oder ein zivilgerichtliches oder strafgerichtliches Klageverfahren durchgeführt wird.

In der Justizzahlstelle Gera sind 44 Beschäftigte, davon 40 Frauen und vier Männer tätig. Der Zahlungsverkehr und die allgemeine Verwaltung beschäftigen neun Bedienstete. Sie werden von fünf Rechtspflegern unterstützt. Hat die Justizzahlstelle erfolglos gemahnt, werden die 26 Mitarbeiter in der Vollstreckungsabteilung aktiv. Der Frauenanteil in der Geraer Behörde liegt bei 91 Prozent.
Autor: nnz

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