Do, 14:12 Uhr
08.07.2004
Keine Chance für Bündnisgrüne
Nordhausen (nnz). Auf der gestrigen konstituierenden Sitzung des Nordhäuser Stadtrats ging es auch noch einmal um die Auszählung der Stimmen zur Wahl des Stadtrates. Stadtwahlleiter Günter Wagner ging auch auf die Bündnisgrünen ein.
Auf der gestrigen konstituierenden Sitzung des Nordhäuser Stadtrates hat Gemeindewahlleiter Günter Wagner in seinem Bericht zur Kommunalwahl betont, dass sich der Gemeindewahlausschuss am 28. Juni einstimmig für die Feststellung des Wahlergebnisses ausgesprochen habe. Dem Gremium hätten Vertreter von CDU - Wenzel Hromada, SPD - Anett Jähne, PDS - Karin Linsel, B 90 / Grüne - Ruth Wagner sowie der Gemeindewahlleiter angehört.
Wagner: "Wir hatten damals die Frage geklärt, ob angesichts der vorgesehen Nachzählung der Kreistagswahl auch das Ergebnis der Stadtratswahl zu einer solchen Maßnahme Anlass gebe. Es bestand darüber hinaus die Alternative, die Sitzung des Wahlausschusses zu vertagen, bis das endgültige Ergebnis des Landkreises vorliege. Alle hatten sich allerdings einstimmig entschieden, das Ergebnis am selben Tag festzustellen." Es habe auch keinerlei Beanstandungen gegeben; Berichtigungen seien ebenfalls nicht erforderlich gewesen.
Als sich bei der Nachzählung im Landkreis herausgestellt habe, dass ungültige Stimmzettel unterschiedlich bewertet wurden, habe man auch im Rathaus durch vier unterschiedliche Gruppen die ungültigen Stimmzettel der Stadtratswahl überprüft - "nach einheitlichen Kriterien." Das Ergebnis der Überprüfung: "Selbst bei den wenigen Stimmzetteln, die man für gültig erklären könnte, gab es nur geringfügige Veränderungen. Die standen für alle Parteien im gleichen Verhältnis, und Zugewinne gab es nur im Promille-Bereich. Speziell für Bündnis 90/Die Grünen wären es 9 Stimmen mehr gewesen, der prozentuale Anteil der gültigen Stimmen wäre aber nach wie vor bei 4,83 % geblieben."
Auch das Ergebnis der Nachzählung im Kreis hätte das bestätigt: "Der nachträgliche Stimmezugewinn bei den Kreistagswahlen, der den Bündnisgrünen den Sprung über 5 Prozent ermöglichte, wurde nicht in den städtischen Wahllokalen verursacht", so Wagner.
Autor: nnzAuf der gestrigen konstituierenden Sitzung des Nordhäuser Stadtrates hat Gemeindewahlleiter Günter Wagner in seinem Bericht zur Kommunalwahl betont, dass sich der Gemeindewahlausschuss am 28. Juni einstimmig für die Feststellung des Wahlergebnisses ausgesprochen habe. Dem Gremium hätten Vertreter von CDU - Wenzel Hromada, SPD - Anett Jähne, PDS - Karin Linsel, B 90 / Grüne - Ruth Wagner sowie der Gemeindewahlleiter angehört.
Wagner: "Wir hatten damals die Frage geklärt, ob angesichts der vorgesehen Nachzählung der Kreistagswahl auch das Ergebnis der Stadtratswahl zu einer solchen Maßnahme Anlass gebe. Es bestand darüber hinaus die Alternative, die Sitzung des Wahlausschusses zu vertagen, bis das endgültige Ergebnis des Landkreises vorliege. Alle hatten sich allerdings einstimmig entschieden, das Ergebnis am selben Tag festzustellen." Es habe auch keinerlei Beanstandungen gegeben; Berichtigungen seien ebenfalls nicht erforderlich gewesen.
Als sich bei der Nachzählung im Landkreis herausgestellt habe, dass ungültige Stimmzettel unterschiedlich bewertet wurden, habe man auch im Rathaus durch vier unterschiedliche Gruppen die ungültigen Stimmzettel der Stadtratswahl überprüft - "nach einheitlichen Kriterien." Das Ergebnis der Überprüfung: "Selbst bei den wenigen Stimmzetteln, die man für gültig erklären könnte, gab es nur geringfügige Veränderungen. Die standen für alle Parteien im gleichen Verhältnis, und Zugewinne gab es nur im Promille-Bereich. Speziell für Bündnis 90/Die Grünen wären es 9 Stimmen mehr gewesen, der prozentuale Anteil der gültigen Stimmen wäre aber nach wie vor bei 4,83 % geblieben."
Auch das Ergebnis der Nachzählung im Kreis hätte das bestätigt: "Der nachträgliche Stimmezugewinn bei den Kreistagswahlen, der den Bündnisgrünen den Sprung über 5 Prozent ermöglichte, wurde nicht in den städtischen Wahllokalen verursacht", so Wagner.
