Sa, 11:57 Uhr
20.08.2022
Thüringer FDP fordert:
Überprüfung der Corona-Soforthilfen stoppen
Die Corona-Pandemie hat viele Solo-Selbständige und Kleinunternehmen an den Rand ihrer wirtschaftlichen und privaten Existenz gebracht, weil sie in vielen Fällen von einem Tag auf den anderen nicht mehr arbeiten durften. Jetzt große Überprüfungen anzustrengen, hält Thomas L. Kemmerich für unnötig...
Von Seiten der Politik wurde ihnen in dieser Ausnahmesituation, in der keiner wusste, was die Zukunft bringt, schnelle und unbürokratische Unterstützung in Form von Zuschüssen und Soforthilfen versprochen.
Nun laufen Verfahren, um zu überprüfen, ob die Hilfsmaßnahmen gerechtfertigt waren. Rückforderungen werden mit der Brille von heute begründet, die der damaligen Ausnahmesituation nicht gerecht wird.
Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag, unterstützt die Idee, die Corona-Hilfen einer Generalamnestie zu unterwerfen und die Rückzahlungsforderungen zu stoppen.
Corona hat allen Beteiligten kein Lehrbuch mit auf den Weg gegeben. Die Soforthilfen hatten einen wichtigen Zweck und waren politisch gewollt Deswegen muss man jetzt politisch den Mut haben und sagen, wir stoppen die Überprüfungen, legen über das Programm der Corona-Bundes-Soforthilfen eine Generalamnestie und verzichten auf Rückforderungen. Als Begründung sollte die dramatische Lage, welche viele Menschen durchlebt haben in dieser Zeit, genügen, betont er.
Es bleibt auch ernsthaft zu überlegen, ob der riesige bürokratische Aufwand überhaupt gerechtfertigt ist. In Thüringen gab es 63.862 Empfänger von Corona-Sofortmaßnahmen in einer Höhe von 318 Millionen Euro. Davon haben bis Ende Juli 427 Empfänger Rückforderungen erhalten in einer Höhe von knapp drei Millionen Euro, laut einem Sprecher der Thüringer Aufbaubank. Das sind gerade einmal 0,9 Prozent.
Autor: redVon Seiten der Politik wurde ihnen in dieser Ausnahmesituation, in der keiner wusste, was die Zukunft bringt, schnelle und unbürokratische Unterstützung in Form von Zuschüssen und Soforthilfen versprochen.
Nun laufen Verfahren, um zu überprüfen, ob die Hilfsmaßnahmen gerechtfertigt waren. Rückforderungen werden mit der Brille von heute begründet, die der damaligen Ausnahmesituation nicht gerecht wird.
Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag, unterstützt die Idee, die Corona-Hilfen einer Generalamnestie zu unterwerfen und die Rückzahlungsforderungen zu stoppen.
Corona hat allen Beteiligten kein Lehrbuch mit auf den Weg gegeben. Die Soforthilfen hatten einen wichtigen Zweck und waren politisch gewollt Deswegen muss man jetzt politisch den Mut haben und sagen, wir stoppen die Überprüfungen, legen über das Programm der Corona-Bundes-Soforthilfen eine Generalamnestie und verzichten auf Rückforderungen. Als Begründung sollte die dramatische Lage, welche viele Menschen durchlebt haben in dieser Zeit, genügen, betont er.
Es bleibt auch ernsthaft zu überlegen, ob der riesige bürokratische Aufwand überhaupt gerechtfertigt ist. In Thüringen gab es 63.862 Empfänger von Corona-Sofortmaßnahmen in einer Höhe von 318 Millionen Euro. Davon haben bis Ende Juli 427 Empfänger Rückforderungen erhalten in einer Höhe von knapp drei Millionen Euro, laut einem Sprecher der Thüringer Aufbaubank. Das sind gerade einmal 0,9 Prozent.
Kommentare
tannhäuser
20.08.2022, 12.09 Uhr
Im Lehrbuch "Demokratie" steht:
Der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen heisst Kemmerich!
Noch Fragen, Herr oppositioneller Wadenbeisser?
Ihre Partei wird wohl bei künftigen Wahlen sowohl auf Bundes- als auch Landesebene unter der 5-Prozenthürde absaufen und sich nicht wie die Linken in Berlin durch Direktkandidaten-Trickserei den Parlamentseinzug erschleichen.
Noch Fragen, Herr oppositioneller Wadenbeisser?
Ihre Partei wird wohl bei künftigen Wahlen sowohl auf Bundes- als auch Landesebene unter der 5-Prozenthürde absaufen und sich nicht wie die Linken in Berlin durch Direktkandidaten-Trickserei den Parlamentseinzug erschleichen.
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DonaldT
20.08.2022, 14.35 Uhr
Überprüfung der Corona-Soforthilfen
Nicht die Überprüfung ist zu stoppen, sondern es ist zu prüfen, wer, wann und in welcher Höhe Hilfen beantragt hat.
Es war doch zu lesen, dass viele "Hilfen" an Nicht- Berechtigte gezahlt wurden.
Oder sind etwa FDP nahe Antragsteller betroffen und müßten zurück zahlen - wenn denn noch was da sein sollte?!
Es war doch zu lesen, dass viele "Hilfen" an Nicht- Berechtigte gezahlt wurden.
Oder sind etwa FDP nahe Antragsteller betroffen und müßten zurück zahlen - wenn denn noch was da sein sollte?!
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