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Do, 14:52 Uhr
28.07.2011

"Demo" ist genehmigt

Am kommenden Samstag (30. Juli) muss in der Nordhäuser Innenstadt mit Behinderungen und Einschränkungen im Straßenverkehr gerechnet werden. Grund ist eine Demonstration. Erste Einzelheiten in Ihrer nnz...


Die nnz hatte bereits in der vergangenen Woche über die Anmeldung eines solchen Aufmarsches berichtet. Die Anmelder waren gegen das auferlegte Verbot seitens der Versammlungsbehörde vor das Verwaltungsgericht in Weimar gezogen, dort wurde die Demo genehmigt.

Die geplante Veranstaltungszeit wurde von 12.00 Uhr – 18.00 Uhr angegeben. Demonstrationsstrecke: Emil-Reichardt-Straße, Uferstraße, Bahnhofsstraße, Rautenstraße, Kornmarkt, Töpferstraße, August-Bebel-Platz, Taschenberg, Hallesche Straße, Bahnhofsstraße, Uferstraße, Emil-Reichardt-Straße.

Die Veranstaltung ist von der Versammlungsbehörde so beschieden worden, dass die Auswirkungen auf den Straßen- und Fußgängerverkehr möglichst gering gehalten werden sollen. Dennoch müssen zahlreiche Straßen und Kreuzungen überquert werden, so dass es im gesamten Stadtgebiet zu Behinderungen kommen wird.

Die Polizei hat sich auf diese Veranstaltung eingestellt und wird deren ordnungsgemäßen Ablauf und das Recht auf Versammlungsfreiheit garantieren. Bereits jetzt werden alle Versammlungsteilnehmer und die Bevölkerung aufgerufen, die von der Versammlungsbehörde erteilten Auflagen einzuhalten und den Weisungen der Ordner und der Polizei Folge zu leisten. Nur so ist ein friedlicher Verlauf der Veranstaltung zu gewährleisten.

Für aktuelle Auskünfte über die Situation in der Stadt steht den Bürgerinnen und Bürgern ab 11.00 Uhr ein Bürgertelefon zur Verfügung. Das Bürgertelefon ist über die Rufnummer (03631) 96-1504 zu erreichen.

Bislang gibt es nach Informationen der Versammlungsbehörde beim Landkreis Nordhausen keine angemeldete Gegenveranstaltung. Die Frist dafür sei abgelaufen, hieß es auf Nachfrage der nnz.
Autor: nnz

Kommentare
ANS_Norm
28.07.2011, 20.34 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Artikels
Dr. H. Steger
28.07.2011, 21.34 Uhr
Demo = Rechtsextremer Aufmarsch
Da in dem Artikel nur von Demo gesprochen wird könnte ja schnell der Eindruck entstehen es handele sich um irgendeine, völlig "normale" Demonstration. Dem ist aber nicht so, die Demonstration ist ein rechtsextremer Aufmarsch, wie ihn Nordhausen im Oktober 2007 schon einmal 62 Jahre nach Kriegsende erleben musste.

Sowohl der Anmelder, als auch die Veranstalter und Unterstützer sind alles Personen und Gruppierungen, die ausschließlich in der rechtsextremen Szene beheimat sind. Im Internet gibt es eine Werbewebseite für diese Demonstration, auf der man sich einen Eindruck über die Veranstalter machen kann: NPD Thüringen, Autonome Nationalisten Nordthüringen, Autonome Nationalisten Südthüringen, NPD Erfurt, NPD Weimar, und so weiter.

Alles Gruppierungen, die im Thüringer Verfassungsschutzbericht 2010 unter dem Stichpunkt "Rechtsextremismus in Thüringen" auftauchen. Erst gestern hat unser Bundesinnenminister vor der zunehmenden Gewaltbereitschaft jener Autonomen Nationalisten gewarnt und übermorgen marschieren sie dann in Nordhausen auf.

Im Artikel steht "Bislang gibt es nach Informationen der Versammlungsbehörde beim Landkreis Nordhausen keine angemeldete Gegenveranstaltung. Die Frist dafür sei abgelaufen, hieß es auf Nachfrage der nnz." - das trifft natürlich für eine große vorher beworbene Gegendemonstration u.ä. zu.

Das Thüringer Versammlungsgesetz kennt aber noch die Eilversammlung, die ohne Frist angemeldet werden kann und eine Spontanversammlung, die überhaupt nicht angemeldet werden muss, darüberhinaus kann natürlich jeder Bürger auch spontan seinen Protest ohne Versammlung artikulieren. Ich würde mich jedenfalls freuen, wenn der braune Spuk nicht ganz unwidersprochen durch Nordhausen ziehen würde. Viel Erfolg!
Peppone
28.07.2011, 22.21 Uhr
Schau an,
musste erst mal die Suchfunktion beanspruchen, warum die sogenannten "Nationalen" Sonnabend Nachmittag arbeitende, einkaufende, gestresste Bürger in Nordhausen behindern wollen.

Die haben sie ja wohl nicht alle, oder? Haben die Angst, dass ihr kleiner Ersatz-Adolf Ahmadieneschad (hoffentlich habe ich den Clown richtig geschrieben)beim Überfall auf Israel nicht an zweihundert arabisch besetzten deutschen Leopard 2 Panzern vorbeikommt?

Die Muffe der "Nationalen" ist durchaus begründet. An solchen hightech "Festungen" beißen sich Fanatiker mit viel Grütze im Kopf die Zähne aus. Das weiß man aber, deshalb muss man doch nicht demonstrieren. Wenn die Dinger bestellt werden, werden die nach Absprache mit den anderen Nationen geliefert. Bundessicherheitsrat hat es so richtiger Weise beschlossen.

Dumm gelaufen für die NPD Freunde!
Retupmoc
29.07.2011, 08.11 Uhr
Und da kommen Sie alle wieder aus Ihren Löchern,
Ich würde ja gern Taschentücher verteilen, aber naja. Demokratie ist, wenn Bürger dieses Landes Ihre Meinung zu einem Thema kund tun. Da spielt es keine Rolle, ob die nun CDU, FDP, Linken oder NPD - Wähler sind. Warum die von Ihnen so verhasste Partei nicht verboten ist, wissen wir doch alle. Die meisten Straftaten im Zusammenhang mit der NPD hat doch der Verfassungsschutz selbst begangen.

Und dann kommen wieder diese scheinheiligen Argumente, wie von @ Hubertus:

Ja, hier werden Straßen gesperrt für eine Demo. Das ist aber genauso, wenn ich am 23.9. 2011 die A 38 nicht befahren darf, weil Katholiken Ihrem Papst huldigen. Da ist halt Toleranz angesagt. Desweiteren geben Sie Ihre folgenden Argumente doch einmal an die Mütter der durch diese Panzer getöteten Personen weiter. Vielleicht verstehen die Ihre Argumente wenn Ihre Kinder damit getötet werden. Oder denken Sie, das die Saudis die Leos in ein Museum stellen?

Und @ Dr. Steger: Ja rufen Sie ruhig die Linksautonomen zur Gegendemo auf, denn dann bekommt die Stadt Nordhausen Ihren Krawall. Die Einzigen die nämlich welchen machen, sind die Vermummten vom schwarzen Block. Das ist ein Erfahrungswert. Fragen Sie zum Beispiel mal in Dresden nach...

Ich sagte es schon einmal: Die NPD und Ihre Gefolgshaft sind nicht DIE, die gegen Waffenlieferungen demonstrieren müssten, die die Rüstungskonzerne und Frau Merkel reich machen. Das müssten eigentlich die Normalbürger tun und die LINKE wäre geradezu dazu verpflichtet.

Man lässt allerdings den "Braunen" diese Plattform. Eigene Schuld sag ich mal. Warum hat nicht die LINKE diese Demo angemeldet. Da wäre ich sogar mit auf die Straße gegangen gegen Merkels Kriegsspielzeug. Von der NPD kann ich mich - auch wenn ich diese Demo gutheisse - nicht vor den Wagen spannen lassen. Nordhausen ist selber Schuld !
Harzer_Wolf
29.07.2011, 09.27 Uhr
Dumm gelaufen
Für Sie @ Hubertus läuft es dumm. Der Präsident,dem Sie unterstellen, das er Israel angreifen möchte heisst Mahmud Ahmadinedschad. Es fängt damit an, das man der Schreibweise eines Namen mächtig sein sollte. Aussderdem glaub ich auch nicht, das diese 200 Panzer Israel verteidigen würden. Ich denke eher, das diese Panzer zur Abschreckung des eigenen Volkes und dessen Unterdrückung genutzt werden. Außerdem geht es nicht allein um diese 200 Panzer. Es geht darum, das sich die deutsche Rüstung genau wie im Deutschen Reich dumm und dämlich an den Einnahmen für Ihr verkauftes Kriegsspielzeug verdient. Nicht nur an läppischen 200 Panzern. Es sind Millionen Waffen, die von Deutschland aus in die ganze Welt gehen. Das ist gelinde gesagt eine Schweinerei. Ein Land das den Tod von Millionen Menschen in 2 Weltkriegen auf dem Gewissen hat, produziert wieder Waffen mit denen Menschen getötet oder verstümmelt werden? Und wenn das nach Absprache mit den anderen Kriegstreibern dieser Welt wie den USA geschieht, macht das die Sache nicht besser @ Hubertus.

Wie der Harzer_Wolf schon sagte, leider konnte sich die NPD dieses Themas bemächtigen, weil die deutschen Bürger sich nicht für mit deutschen Waffen ermorderte Kinder und Frauen auf der Welt interessieren. Das ist weit weg und die Nahrichten kann man ja abstellen.

Ja, es ist eine Schande, vor allem für die LINKEN das so eine Demo von der NPD angemeldet ist. Es ist eine Schande für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt und dieses Landes. Ich bin auch kein NPD - Anhänger aber ich bin gegen die Waffen.
Mopss
29.07.2011, 11.10 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Kommentar erwünscht
Peppone
29.07.2011, 13.24 Uhr
Ansichtssache,
ob das für einen dumm läuft oder nicht. Persönlich bin ich ganz zufrieden damit, wie es für mich läuft.

Fassen wir mal kurz zusammen: Der mir hier Rechtschreibschwäche unterstellt weiß nichts, glaubt aber an Vieles. Nebenbei bemerkt, bekleckert der sich mit seiner Rechtschreibung auch nicht mit Ruhm, aber das nur am Rande. Interessiert mich eigentlich nicht beim schnellen Schreiben und Tippen.

Mittlerweile gibt es eine anständige Stellungnahme der Lokalpolitik. Die finde ich richtig gut und treffend. Da arbeiten sich die Fehlgeleiteten gerade im Kommentar daran ab.

Außerdem ist hier mal wieder einer über seine Mehrfachnicks gestolpert. Das finde ich richtig niedlich und lustig. Wirklich H_ Wolf, ich habe seit langem hier nicht so köstlich gelacht. Weiter so!
Wolfi65
29.07.2011, 14.15 Uhr
Eine Demo..
mitten in der Stadt wurde genehmigt.
Endlich wurde mal nicht mit zweierlei Maß gemessen. Wer Demokratie predigt, muß sie auch praktisch Leben und erleben.

Auch wenn der Veranstalter dem Einen oder Anderen nicht in das Weltbild passt, muß dem politisch Andersdenkenden einen reelle Chance gegeben werden, sein Bild von der Welt zu vertreten und zu veranschaulichen.
ein.nordhaeuser
29.07.2011, 14.21 Uhr
ein Zitat
Ich habe kürzlich ein Zitat von Gerhard Bronner gelesen und das passt hier sehr gut:

Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen: Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus.
Man kann intelligent und Nazi sein, dann ist man nicht anständig.
Man kann anständig und Nazi sein, dann ist man aber nicht intelligent.
Und man kann anständig und intelligent sein, dann ist man kein Nazi.

Treffender kann ein Zitat nicht sein und jeder Kommentarschreiberling kann sich hier leicht einordnen.
Wolfi65
29.07.2011, 15.12 Uhr
Sprüche und Floskeln
Der Eine zieht sich den Schuh an, welcher ihm passt und der Andere zieht sich die Jacke an, die ihm passt. Und wieder ein Anderer macht sich die Hose mit der Kneifzange zu, und will anderen Kommentatoren etwas beibringen.

So klappt das aber nicht, da die Anderen Kommentatoren autark durch das Leben gehen und auch somit selbstaendig urteilen und einschätzen können.
ein.nordhaeuser
29.07.2011, 15.53 Uhr
Sprüche und Floskeln...
Jacke hingehalten und Abnehmer gefunden.
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